Articles tagged with: Neue Rechte
Ukraine verbietet Import von russischen Büchern und Aufführungen russischer Musik
Sandy English. Am 19. Juni verabschiedete das ukrainische Parlament (Werchowna Rada) mit großer Mehrheit zwei reaktionäre Gesetzentwürfe. Diese zensieren russische Literatur und Aufführungen russischer Musik und erhöhen den Anteil an ukrainisch-sprachiger Musik und Textbeiträgen im …
Die wirtschaftliche und geostrategische Bedeutung der Schwarzmeerregion
Clara Weiss. Der imperialistische Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine ist das Ergebnis jahrzehntelanger Bestrebungen der imperialistischen Mächte, die Gebiete der ehemaligen Sowjetunion unter ihre direkte Kontrolle zu bringen. Er stellt ein qualitativ neues Stadium …
Wer sind die Linken in der Ukraine?
Peter Nowak. Trotz des Verbots von elf Oppositionsparteien gibt es in der Ukraine noch legal operierende Linke, die kürzlich von Aktivisten aus Westeuropa besucht wurden.
Als Mitglied der Partei Die Linke für Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet …
Der Fall Assange: „Schwarzer Tag für die Pressefreiheit“
Christian Kliver. Großbritanniens Innenministerin Priti Patel hat am Freitagnachmittag die Auslieferung des Wikileaks-Mitbegründers Julian Assange in die USA genehmigt. Die Enthüllungsplattform, Familie und Anwälte des Journalisten kündigten umgehend an, gegen die Entscheidung vor dem Obersten Gericht Berufung einzulegen.
Der Ukraine-Krieg und die Trends zu Krisen, Kriegen und Revolutionen
Claudia Cinatti. Der Krieg in der Ukraine bestätigt, dass mit der kapitalistischen Krise von 2008, die der langanhaltenden neoliberalen Hegemonie ein Ende setzte, verschärft durch die Pandemie und die Umweltkrise, eine Periode eröffnet wurde, in …
Ukraine-Krieg und Wende in der europäischen Flüchtlingspolitik
Frank Bernhardt. Für den neuen Frontstaat Ukraine denkt Deutschland um bzw. bleibt sich treu: Hoch die nationale Solidarität!
2014: Über die Rolle des Faschismus in Odessa und im Osten der Ukraine
Folgender Beitrag erschien im Mai 2014 auf der Webseite von CLAIRE (Tendance CLAIRE – pour le Communisme, la Lutte Auto-organisée, Internationaliste et Révolutionnaire), einer Formation innerhalb des französischen Nouveau parti anticapitaliste (NPA). Die NPA war …
Das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Frankreich
Dave Stockton. In der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen am 24. April kehrte Emmanuel Macron, ein arroganter neoliberaler „Reformer“, für eine zweite Amtszeit in den Élysée-Palast zurück. Er schlug die altgediente rassistische Populistin Marine Le …
Rekord bei der Wahlenthaltung in Frankreich
Damien Bernard. Mit 58,4 Prozent der Stimmen und einem Rekord an Enthaltungen besiegte Macron Le Pen, wurde aber zum Präsident mit den wenigsten Stimmen jemals. Da er trotz seiner mangelnden Legitimität versucht, sein Programm sozialer …
Präsidentschaftswahlen in Frankreich: Macron setzt sich durch
Kumaran Ira, Alex Lantier. Emmanuel Macron wurde am Sonntagabend mit rund 58,6 Prozent der Stimmen erneut zum Präsidenten Frankreichs gewählt. Die neofaschistische Kandidatin Marine Le Pen erhielt 41,5 Prozent.
Pro-Kriegs-Sozialisten: G. Achcar und der Ukraine-Krieg
Tony Greenstein. Es war die Entscheidung der deutschen, französischen, österreichischen und anderen sozialdemokratischen Vertreter, 1914 für die Kriegskredite zu stimmen, die den Todesstoss für die Zweite Internationale bedeutete. Trotz all der blumigen Phrasen über den …
Zur militärischen Lage in der Ukraine
Jacques Baud*. Seit Jahren, von Mali bis Afghanistan, setze ich mich für den Frieden ein und riskiere dafür mein Leben. Es geht also nicht darum, den Krieg zu rechtfertigen, sondern zu verstehen, was uns zu …
Proteste in ganz Frankreich gegen Macron und Le Pen
Samuel Tissot. Einige Tage nach der Besetzung der Pariser Universitäten Sorbonne und Sciences Po sowie der Universitäten in Reims und Nancy durch Studierende kommt es in ganz Frankreich zu Massenprotesten gegen den rechten Präsidentschaftskandidaten Emmanuel …
Wichtige Debatten in der Linken um den Krieg in der Ukraine
Matias Maiello. Der Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Deshalb ist die Formulierung einer unabhängigen Politik in der Ukraine von zentraler Bedeutung.
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