Articles tagged with: Sozialdemokratie
Ampelregierung in Deutschland: Hartz IV vor dem Ende?
Harald Rein. Hartz IV, seit Jahren in der Kritik insbesondere durch Betroffenenorganisationen und Wohlfahrtsverbände, steht seit einiger Zeit auf der Veränderungsagenda von SPD und Grünen. Sie wollen Hartz IV überwinden, zurücklassen oder ablösen. Es klingelt …
Regierungskrise in Österreich: Es gibt keine bürgerliche Lösung!
Georg T. Mit den Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Parteizentrale, dem Bundeskanzleramt, dem Finanzministerium und Privatwohnungen von Kurz-Vertrauten am 6. Oktober 2021 auf Anordnung der WKStA ist die Krise der türkisgrünen Regierung offen aufgebrochen.
Bundestagswahl: Das Kapital hebt ab – mit dem Scholzomat
Kristian Stemmler. So ziemlich das einzige der vielen die Straßen momentan noch verunzierenden Wahlplakate, zu dem ich als radikaler Linker aus vollem Herzen Ja sagen kann, ist eines der FDP. Traurig, aber wahr. „Wie es …
Rentenlegenden allüberall – die deutsche Version!
Suitbert Cechura. Renten und Rentenreform sind ein Dauerthema in der Öffentlichkeit. Zwar hat bereits ein Arbeitsminister Norbert Blüm in den 1980er-Jahren die Renten für sicher erklärt, aber die ständigen Reformen und Reformvorschläge sprechen demgegenüber Hohn. …
Deutschland: Keine Alternative zu DIE LINKE?
Stefan Schneider & Marco Blechschmidt. Die Linkspartei steht so weit rechts wie nie zuvor. Welche Konsequenzen ziehen Linke in der LINKEN? Eine Debatte mit dem Grantismus.
Linkspartei verstärkt Kampagne für Rot-Rot-Grün
Johannes Stern. Drei Wochen vor den Bundestagswahlen ist völlig offen, wer die nächste Bundesregierung bilden wird. Die drei potentiellen Kanzlerparteien SPD, CDU/CSU und Grüne sind in der Bevölkerung nahezu gleichermaßen verhasst und kommen laut der …
Kapitulation der LINKEN vor SPD und Grünen: „Sofortprogramm“
Stefan Schneider und Marco Blechschmidt. Am Montag stellte die Linkspartei-Spitze ihr „Sofortprogramm“ für den Wahlkampfendspurt vor: Kein Wort zu NATO, die Schuldenbremse bleibt, Hartz IV auch. Noch mehr Unterwerfung unter SPD und Grüne geht kaum. …
Sagt die LINKE gerade ihren Wahlkampf ab?
Christian Zeller. Das am Montag, 6. September vorgestellte Sofortprogramm der LINKEN für einen Politikwechsel verwundert. Das achtseitige Papier enthält eine politische Einschätzung, allgemein formulierte politische Ziele und unmittelbare „erste Schritte“ in acht thematischen Feldern. Einige sind konkret …
Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite und die Krankenhausbewegung
Dossier: “Gemeinsam machen sich die Krankenhausbeschäftigten von der Charité, Vivantes und den Tochterunternehmen mit vielen Unterstützer*innen aus ganz Berlin auf den Weg, um 2021 zum Entscheidungsjahr über die Berliner Gesundheitsversorgung zu machen. Eine gute Gesundheitsversorgung geht …
Die Leninsche Konzeption der Partei: Mythen und Wirklichkeit
Marina Garrisi. In den letzten Jahren ist der Leninismus wieder zu einem Bezugspunkt für Debatten in der radikalen Linken geworden [1]. Nachdem der Name Lenin jahrzehntelang zu Unrecht mit den Erfahrungen des «realen Sozialismus» und …
Ford-Streik 1973: »Es wäre das falsche Signal, auf den Staat zu hören«
Yusuf As. Am 24. August 1973 begann der »wilde Streik« bei Ford in Köln. Ein Gespräch mit dem damaligen Streikkomiteemitglied Hasan Dogan. Hasan Dogan war neben Baha Targün, dem mittlerweile verstorbenen Anführer des Arbeitskampfes bei …
60 Jahre Bau der Berliner Mauer – Ein Monument der Bürokratie
Bruno Tesch. 28 Jahre lang stand die Berliner Mauer – geschichtsträchtig wie nur wenige Bauwerke. Sie war eine Manifestation der besonderen Art, wie der Stalinismus Probleme zu lösen pflegte und dabei die Interessen der ArbeiterInnenklasse …
Arbeiterelend – Abseits der linken Parteien und Gewerkschaften
Sebastian Bähr. Ein paar Tage Urlaub an der Ostsee, meine Eltern und ich. Wir versuchen, die Zeit zu genießen – doch etwas durchbricht die kurzweilige Idylle zwischen Fischbrötchen, Möwengeschrei und Strandmuscheln. Mein Vater hat mittlerweile …
Democratic Socialists of America (DSA) unterstützen US-Demokraten
Eric London. Vom 1. bis 8. August treffen sich 1.300 Delegierte der Democratic Socialists of America (DSA) online zu ihrem Parteitag, der alle zwei Jahre stattfindet. Die DSA präsentiert sich in den Vereinigten Staaten als …
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