Articles tagged with: Sozialdemokratie
Unbefristete Streiks in Cádiz – Barrikaden und Polizeirepression
Nach einer gescheiterten Tarifauseinandersetzung zwischen den Industriegewerkschaften und Unternehmerverbänden findet in der andalusischen Hauptstadt seit sieben Tagen ein Generalstreik in der Metallbranche statt.
Spanien: PSOE/Podemos-Regierung geht gegen streikende Metallarbeiter vor
Alejandro López & Alex Lantier. In ganz Europa und der Welt nimmt die Zahl der Streiks zu. In der andalusischen Provinz Cádiz befinden sich rund 29.000 Metallarbeiter seit fünf Tagen in einem unbefristeten Streik. Sie fordern …
Deutsche Wohnen und Co. enteignen: Eine Bilanz
Simon Zinnstein & Simon Zamora Martin. In den letzten Jahren konnte keine linke Forderung so massenwirksam werden, wie durch die Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“: über eine Million Stimmberechtigte stimmten für die Enteignung.
Chile: Wahlen inmitten von politischen Krisen
Pablo Torres & Fabián Puelma. Die grundsätzliche Frage ist, ob diese politische Krise von den derzeitigen Institutionen des Regimes verarbeitet und eingedämmt werden kann, oder ob die Arbeiterklasse in der Lage sein wird, den unruhigen …
Das Ende des chilenischen Modells?
Markus Lehner. Viele Jahrzehnte war Chile eines der Lieblingsländer von Wallstreet & Co. Das Land galt als Modell für den „Weg nach oben“ im Sinne des Neoliberalismus. Natürlich konnte schlecht bestritten werden, dass am Beginn …
Hartz IV vor dem Ende? SPD und die Grünen auf alten Pfaden
Harald Rein. Hartz IV, seit Jahren in der Kritik insbesondere durch Betroffenenorganisationen und Wohlfahrtsverbände, steht seit einiger Zeit auf der Veränderungsagenda von SPD und Grünen. Sie wollen Hartz IV überwinden, zurücklassen oder ablösen. Es klingelt …
Vorwärts nimmer – Die LINKE und die Bundestagswahl
Paul Pfundt. Die Bundestagswahl 2021 zeigt insgesamt einen Zugewinn v.a. für die Grünen und die SPD, während die Union ein komplettes Desaster erlebte (-8,8%) und auch die AfD Einbußen hinnehmen musste. Wie da Lafontaine in …
Neue Rechte: Das Erfolgsrezept von Trump und Kurz
Manfred Ecker. Man muss sich als Linke oder Linker die Frage schon stellen: Wie konnten so offensichtlich verkommene Persönlichkeiten wie Sebastian Kurz oder Donald Trump, Benjamin Netanjahu oder Viktor Orbán die politische Macht so einfach …
Deutsche Ampel bei VW: 30.000 Stellenkürzungen für „ökologischen Umbau“
Liam Figueroa. Die Ampel-Sondierer sprechen von Aufbruchsstimmung und große Investitionen für angeblich ökologische Zwecke in die Industrie. Gleichzeitig rechnet VW Chef Herbert Diess für die Umstrukturierung der Produktion auf E-Autos mit bis zu 30.000 Stellenstreichungen.
Österreich: Neuer Kanzler, alte Politik
Peter Schwarz. Mit knapp 9 Millionen Einwohnern zählt Österreich nicht zu den bedeutendsten europäischen Staaten. Doch der Abgrund von Rücksichtslosigkeit, Korruption und Kriminalität, der sich mit der jüngsten Regierungskrise in Wien aufgetan hat, ist symptomatisch …
Ampelregierung in Deutschland: Hartz IV vor dem Ende?
Harald Rein. Hartz IV, seit Jahren in der Kritik insbesondere durch Betroffenenorganisationen und Wohlfahrtsverbände, steht seit einiger Zeit auf der Veränderungsagenda von SPD und Grünen. Sie wollen Hartz IV überwinden, zurücklassen oder ablösen. Es klingelt …
Regierungskrise in Österreich: Es gibt keine bürgerliche Lösung!
Georg T. Mit den Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Parteizentrale, dem Bundeskanzleramt, dem Finanzministerium und Privatwohnungen von Kurz-Vertrauten am 6. Oktober 2021 auf Anordnung der WKStA ist die Krise der türkisgrünen Regierung offen aufgebrochen.
Bundestagswahl: Das Kapital hebt ab – mit dem Scholzomat
Kristian Stemmler. So ziemlich das einzige der vielen die Straßen momentan noch verunzierenden Wahlplakate, zu dem ich als radikaler Linker aus vollem Herzen Ja sagen kann, ist eines der FDP. Traurig, aber wahr. „Wie es …
Rentenlegenden allüberall – die deutsche Version!
Suitbert Cechura. Renten und Rentenreform sind ein Dauerthema in der Öffentlichkeit. Zwar hat bereits ein Arbeitsminister Norbert Blüm in den 1980er-Jahren die Renten für sicher erklärt, aber die ständigen Reformen und Reformvorschläge sprechen demgegenüber Hohn. …
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