Articles tagged with: Neue Rechte
Von Trump zu Trump
»Anderen etwas vormachen und sich dabei selbst etwas vormachen, das ist die parlamentarische Weisheit im Kern.« (Marx)
»Jedes Land des einstigen goldenen Westens … hat seine eigenen Wege von der Post- zur Antidemokratie.«
(Georg Seeßlen)
Netanjahus israelische „Antisemitismus“–Konferenz mit Rechtsextremisten
Jean Shaoul. Die Internationale Konferenz zur Bekämpfung des Antisemitismus, die für den 26. und 27. März in Jerusalem angekündigt wurde, besiegelt die Partnerschaft Israels mit den Politikern des Rechtsextremismus in Europa. Israel liebäugelt zwar schon …
Wie unsere „Super-Demokraten“ den Skandal von Rumänien verniedlichen
Tobias Riegel. Dem aussichtsreichsten Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl in Rumänien, Calin Georgescu, wurde die Teilnahme an der kommenden Wahl untersagt. Das ist die Fortsetzung einer antidemokratischen Farce , denn bereits der vorherige Wahlgang wurde „annulliert“. …
Österreich: Neue Regierung mit rechtem Programm
Markus Salzmann. Fünf Monate nach der Nationalratswahl wird in Österreich erstmals eine Dreierkoalition vereidigt, bestehend aus der konservativen ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen Neos. Regierungschef wird Christian Stocker (ÖVP), den Posten des Vizekanzlers …
Österreich
Trump, Orbán, Meloni, Milei, Wahlerfolge der AfD … Elon Musks »libertär-postfaschistische Internationale« reitet auf der Erfolgswelle.
In der Wildcat 114 beschreiben wir die historische Entwicklung dorthin: Jahrzehnte wirtschaftlicher Verschlechterungen für die Arbeiter – während die »politische …
Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und rechtsextremer FPÖ gescheitert
Markus Salzmann. In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der rechtsradikalen Freiheitlichen Partei (FPÖ) und der Volkspartei (ÖVP) gescheitert. Dies teilte FPÖ-Chef Herbert Kickl nach einem Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen am vergangenen Mittwoch …
Scholz und Merz stimmen in allen wesentlichen Fragen überein
Peter Schwarz. Die 90-minütige Debatte zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinem möglichen Nachfolger Friedrich Merz (CDU), die die ARD am Sonntagabend zur besten Sendezeit ausstrahlte, war als „Duell“ angekündigt worden. Sie war nichts dergleichen.
90 Prozent der ukrainischen Medien wurden von USAID finanziert
Florian Rötzer. RSF spricht von der Förderung “unabhängiger” Medien. USAID soll nun Teil des Außenministeriums werden und offen nationale Interessen im Ausland fördern.
US-Präsident Donald Trump will mit der libertären Kettensäge und dem von Elon Musk …
Elon Musk unterstützt die AfD
Nathaniel Flakin. Dem reichsten Kapitalisten der Welt reicht es nicht, Donald Trump zum Wahlsieg verholfen zu haben. In einem Gastbeitrag in der Welt hat Musk für die AfD geworben.
Im Jahr 1922 war der wichtigste …
Sterben und sterben lassen. Der Ukrainekrieg als Klassenkonflikt
AK Beau Sejour. Die russische Invasion in der Ukraine traf eine bereits desorientierte europäische Linke ins Mark: Einige hielten im Reflex an überlieferten Prinzipien fest, ohne deren historische Entstehungsbedingungen abzuklopfen – als wäre die Welt …
Massenproteste gegen Macrons Ernennung von rechtsradikaler Regierung
V. Gnana and Alex Lantier. Am Samstag demonstrierten in Frankreich hunderttausende Menschen gegen die Entscheidung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Michel Barnier zum Oberhaupt einer rechten, vom neofaschistischen Rassemblement National (RN) unterstützten Regierung zu ernennen. …
Solingen: Eure Kriege, unsere Toten
Rojhat Altuntaş. Nach dem Attentat werden die Stimmen lauter, die auf rassistische Weise die muslimische und arabische Bevölkerung unter Generalverdacht stellen. Die Regierungspolitiker:innen kommen den Rufen entgegen und versprechen härtere Disziplinierungsmaßnahmen. Dabei haben NATO und …
Harris, Trump und die Rückkehr zur wirtschaftlichen „Normalität“
Jason Koslowski. Die Kampagnen von Harris und Trump finden in einer Wirtschaft statt, in der die herrschende Klasse versucht, zu „normalen“ Bedingungen zurückzukehren. Aber diese „Normalität“ ist eine Katastrophe für die Arbeiter:innenklasse und den Planeten. …
Welcher Ausweg aus der Krise in Venezuela?
Milton D’León. Venezuela befindet sich nach den Präsidentschaftswahlen vom 28. Juli erneut in einer schweren politischen Krise, als der Nationale Wahlrat (CNE) nach langen und unerklärlichen Stunden den Wahlsieg von Maduro bekannt gab. Er habe …
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