Solingen: Eure Kriege, unsere Toten
Rojhat Altuntaş. Nach dem Attentat werden die Stimmen lauter, die auf rassistische Weise die muslimische und arabische Bevölkerung unter Generalverdacht stellen. Die Regierungspolitiker:innen kommen den Rufen entgegen und versprechen härtere Disziplinierungsmaßnahmen. Dabei haben NATO und …
Ein Monat nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Venezuela
Antoine Weil. Fast einen Monat nach den problembehafteten Wahlen in Venezuela geht das Tauziehen zwischen dem autoritären Präsidenten Nicolás Maduro und der rechten, pro-imperialistischen Opposition weiter. Während speziell die Volksmassen von der staatlichen Repression betroffen …
Jede Regierung wird sich gegen die Arbeiter*innenklasse wenden
Georg T. Redaktionelle Vorbemerkung: Diese Erklärung der GMI wendet sich natürlich an die französische Leser*innenschaft, der die erwähnten politischen Parteien, Politiker*innen und “administrativen” Begriffe geläufig sind. Um den Text nicht unnötig zu verkomplizieren, fügen wir …
Frühgeschichte der KPÖ: Wie der Kampf um die Räterepublik scheiterte
David Reisinger. „Die ganze Woche über Furcht vor der Kommunistenrevolution in Wien“, dieser hübsche Satz ist kein mediales Schreckgespenst im Angesicht der aktuellen Wahlsiege der KPÖ, sondern stammt aus 1919 vom deutschnationalen Politiker Josef Redlich. …
Kriegsvorbereitung, Faschismusgefahr und Demokratiefrage
Ekkehard Lieberam. Gut 90 Jahre nachdem das Großkapital in Deutschland der Nazipartei die Staatsmacht übertrug, ist das Faschismusthema ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Irritierend ist die Art und Weise: primär als Mobilisierung aller „Demokraten …
US-Demokraten bereiten hinter den Kulissen globale Kriegseskalation vor
Andre Damon. Das Auffälligste am Parteitag der US-Demokraten ist, dass die Außenpolitik der Regierung Biden oder einer künftigen Regierung Harris mit keiner Silbe erwähnt wird, obwohl sich die Vereinigten Staaten im Krieg gegen Russland befinden …
Harris, Trump und die Rückkehr zur wirtschaftlichen „Normalität“
Jason Koslowski. Die Kampagnen von Harris und Trump finden in einer Wirtschaft statt, in der die herrschende Klasse versucht, zu „normalen“ Bedingungen zurückzukehren. Aber diese „Normalität“ ist eine Katastrophe für die Arbeiter:innenklasse und den Planeten. …
Wall Street Journal: Selenskyj genehmigte Nord-Stream-Anschlag
Peter Schwarz. Der Sprengstoffanschlag, der am 26. September 2022 die Gaspipeline Nord Stream auf dem Boden der Ostsee zerstörte, wurde von Ukrainern mit Unterstützung höchster staatlicher und militärischer Stellen verübt. Das berichtete das Wall Street …
Olympia: Inszenierung im imperialistischen Interesse
Bruno Tesch. Das Spektakel ist vorbei. Mit 206 teilnehmenden nationalen Verbänden und 11.400 Athlet:innen – der Tross von Funktionär:innen, Betreuer:innen und Hilfspersonal nicht eingerechnet – sind die Olympischen Spiele das größte internationale Ereignis der Gegenwart. …
Wiederaufbau von Sozialismus und Souveränität in Serbien
Crnobrnja & Sopo Japaridze. Seit dem Zusammenbruch des Sozialismus gibt es in Serbien praktisch keine linken Parteien mehr. Das Erbe des Arbeiterkampfes und der radikalen Politik, das bis in die 1870er Jahre zurückreicht, wurde bis …
Welcher Ausweg aus der Krise in Venezuela?
Milton D’León. Venezuela befindet sich nach den Präsidentschaftswahlen vom 28. Juli erneut in einer schweren politischen Krise, als der Nationale Wahlrat (CNE) nach langen und unerklärlichen Stunden den Wahlsieg von Maduro bekannt gab. Er habe …
Nigeria: «Wir sterben lieber durch Kugeln als durch Hunger»
Baba AYE. Zehntausende von Menschen sind seit dem 1. August in ganz Nigeria im Rahmen der landesweiten #EndBadGovernance-Proteste gegen Not und Hunger auf die Straße gegangen. Diese Phase der Protestbewegung wird voraussichtlich bis zum 10. …
Intifada: Der Ruf nach Freiheit
Amina Kandil. Die Intifada, was im Arabischen „sich erheben“ oder „sich auflehnen“ heißt, ist ein Ausdruck des Widerstandes gegen Unterdrückung und Besatzung. Die Aufstände der Palästinenser:innen waren entscheidende Meilensteine des Widerstands gegen die israelische Besatzung …
Bangladesch: Am Rande der Revolution?
Shehzad Arshad. Die Student:innenproteste in Bangladesch gegen die Wiedereinführung eines verachteten Quotensystems, das Arbeitsplätze für Anhänger:innen der regierenden Awami-Liga reserviert, haben sich zu einer revolutionären Konfrontation mit der Regierung ausgeweitet, während die umkämpfte Premierministerin Scheich …
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