Articles tagged with: Neue Rechte
Alles Querfront?
Martin Suchanek. Der Querfrontvorwurf erlebt Konjunktur in der Linken. Einmal erhoben, bedarf er keiner weiteren Begründung. Jede Diskussion erledigt sich damit von selbst. Schließlich will ja auch niemand in Verdacht geraten, Querfrontler:innen zu verteidigen, mit …
Frankreich: Die Erhebung der Arbeiterklasse gegen Rentenabbau und Diktatur
Alex Lantier. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hielt am Mittwochnachmittag eine Fernsehansprache, in der er seine Entscheidung verteidigte, die von 80 Prozent der französischen Bevölkerung abgelehnte Rentenkürzung ohne Abstimmung im Parlament durchzusetzen. Er kündigte außerdem eine …
Landesweite Zusammenstöße in Frankreich
Alex Lantier. Am Donnerstagabend kam es in Städten in ganz Frankreich zu Massenprotesten, nachdem Premierministerin Elisabeth Borne angekündigt hatte, ihre Regierung wolle die Rentenkürzungen von Präsident Emmanuel Macron ohne eine Abstimmung in der Nationalversammlung durchsetzen. …
Alleingang Macrons eröffnet in Frankreich eine politische Krise
Paul Morao. Am Donnerstag sah sich die Regierung unter dem Druck der Massenbewegung gezwungen, ihre Rentenreform mit dem Verfassungsartikel 49.3 durchzusetzen. Es stellt eine antidemokratische Offensive von Präsident Emmanuel Macron und Regierungschefin Élisabeth Borne da, …
2014: Die Vorhersage des heutigen Ukrainekriegs
Tobias Riegel. „Hinterher ist man immer klüger“ – diese Ausrede gilt im Fall des Ukrainekriegs nicht: Man hätte vorher wissen können, dass der Maidan-Putsch von 2014 und die darauf folgende Aufrüstung der Ukraine Europa in …
Zweierlei Nato-Kritik: Dieser Unterschied ist fundamental
Claudia Wangerin. Rechte kritisieren die Nato, weil dort aus ihrer Sicht Deutschland zu kurz kommt. Internationalistische Linke kritisieren sie als bewaffneten Arm des Metropolen-Chauvinismus. Deutschland ist hier mitgemeint.
Peru: Wachsender Widerstand gegen die Putsch-Regierung
KD Tait. Peru ist in eine tiefe Krise gestürzt, nachdem der linke Präsident Pedro Castillo am 7. Dezember durch einen Staatsstreich des Parlaments (Kongress) abgesetzt worden war.
Bereits seit sechs Wochen protestieren und blockieren Arbeiter:innen sowie …
Israel: Rechte Regierung, Unterdrückung und Widerstand
Alex Rutherford und Marcel Rajecky. Am 30. Dezember wählte das israelische Parlament eine Regierung unter dem Vorsitz des Führers des Likud-Blocks, Benjamin Netanjahu, ins Amt. Diesmal hatte Netanjahu Vertreter:innen mehrerer extrem religiöser und rechtsextremer Parteien …
Unwürdiges und lügnerisches Gedenken an die Ausschwitz-Befreiung
Clara Weiss. Die Gedenkveranstaltungen zum 78. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz fanden am 27. Januar unter unwürdigen Bedingungen statt. Inmitten der Eskalation des Kriegs gegen Russland in der Ukraine wurde das Gedenken an die …
Tödliche Umarmung: Hitlers Weg zur Macht
Yaak Pabst. 1923 hatte Adolf Hitler versucht, mit dem »Marsch auf Berlin«, der an der Münchner Feldherrnhalle kläglich endete, Mussolinis »Marsch auf Rom« nachzuahmen. Der italienische Faschist Benito Mussolini hatte zwei Jahre eines blutigen Vernichtungsfeldzugs …
Eskaliert der Konflikt zwischen Israel und Iran?
Florian Rötzer. Israel soll hinter einem Drohnenangriff am Samstag auf eine Raketenfabrik in Isfahan stehen, berichtete das Wall Street Journal mit Verweis auf US-Regierungsangehörige. Israelische Medien zitieren den Bericht, in der Regel nimmt die israelische …
Israel: Wachsende Massenproteste gegen rechtsextreme Regierung
Jean Shaoul. Eine dritte Welle von Massenprotesten richtet sich derzeit gegen die rechte Regierung von Benjamin Netanjahu. Der israelische Premierminister ist dabei, seiner faschistischen Regierung absolute Vollmachten zu verleihen und das Justizsystem zu kastrieren. Die …
Parlamentarischer Staatsstreich und Volksaufstand in Peru
Der parlamentarische Staatsstreich, durch den Pedro Castillo aus dem Amt des Präsidenten der Republik entfernt wurde und der den Aufstieg von Dina Boluarte ermöglichte, wurde zum Auslöser für eine Reihe von Mobilisierungen und kämpferischen Protestaktionen, …
Notizen zur politischen Lage in Deutschland
Der Ukrainekrieg hat den deutschen Imperialismus auf strategischer und ökonomischer Ebene weiter in Bedrängnis gebracht. Die Krise und (nicht zuletzt die Covid-Pandemie) haben ihre Spuren hinterlassen. 2020 lag der Anteil deutscher Waren auf dem Weltmarkt …
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