Die Artikel getaggt mit: Neue Rechte
Es gibt keine Demokratie in der Apartheid
Nathaniel Flakin & Thaddeus Greene. 75 Jahre nach seiner Gründung wird der Staat Israel von massiven Protesten zur Verteidigung der Demokratie erschüttert. Doch Israel war nie eine Demokratie – und wird es auch nie sein …
Chile: Was steckt hinter dem Triumph der extremen Rechten?
Die Wahlergebnisse zum Verfassungsrat am Sonntag in Chile fügten der Regierung eine herbe Niederlage zu. Der Prozess war von antidemokratischen und massenfeindlichen Maßnahmen geprägt, die Teil des kontinuierlichen Rechtsruckes der Regierung von Gabriel Boric sind. …
Die Schweizer Medienmoguln und die Beseitigung der Meinungsvielfalt
Christian Müller. Der morgen Donnerstag beginnende Kongress «SWISSMEDIAFORUM» hat den richtigen Namen, denn die vier veranstaltenden Medienkonzerne Ringier, NZZ, Tamedia und CH-Media, die zusammen mit dem öffentlich-rechtlichen Radio und Fernsehen SRF morgen im Konzert- und …
Anti-Kriegsdemo in Warschau – Auch gegen die „Banderaisierung Polens“
Elem Chintsky. Zum 1. Mai fand in Warschau eine Demo gegen Polens Teilnahme am Krieg in der Ukraine statt. Aber die politischen Positionen der Teilnehmer dieses Friedensmarsches gehen tiefer – ein frischer Wind zur üblichen …
Stimmen aus der Ukraine: Linken Oppositionellen drohen Gefängnis oder Tod
Maxim Goldarb. Die Ukraine galt lange Zeit als das freieste Land im postsowjetischen Raum. Noch vor zehn Jahren waren politische Parteien und öffentliche Organisationen aller Richtungen, eine Vielzahl von Medien in unserem Land frei tätig, …
Alles Querfront?
Martin Suchanek. Der Querfrontvorwurf erlebt Konjunktur in der Linken. Einmal erhoben, bedarf er keiner weiteren Begründung. Jede Diskussion erledigt sich damit von selbst. Schließlich will ja auch niemand in Verdacht geraten, Querfrontler:innen zu verteidigen, mit …
Frankreich: Die Erhebung der Arbeiterklasse gegen Rentenabbau und Diktatur
Alex Lantier. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hielt am Mittwochnachmittag eine Fernsehansprache, in der er seine Entscheidung verteidigte, die von 80 Prozent der französischen Bevölkerung abgelehnte Rentenkürzung ohne Abstimmung im Parlament durchzusetzen. Er kündigte außerdem eine …
Landesweite Zusammenstöße in Frankreich
Alex Lantier. Am Donnerstagabend kam es in Städten in ganz Frankreich zu Massenprotesten, nachdem Premierministerin Elisabeth Borne angekündigt hatte, ihre Regierung wolle die Rentenkürzungen von Präsident Emmanuel Macron ohne eine Abstimmung in der Nationalversammlung durchsetzen. …
Alleingang Macrons eröffnet in Frankreich eine politische Krise
Paul Morao. Am Donnerstag sah sich die Regierung unter dem Druck der Massenbewegung gezwungen, ihre Rentenreform mit dem Verfassungsartikel 49.3 durchzusetzen. Es stellt eine antidemokratische Offensive von Präsident Emmanuel Macron und Regierungschefin Élisabeth Borne da, …
2014: Die Vorhersage des heutigen Ukrainekriegs
Tobias Riegel. „Hinterher ist man immer klüger“ – diese Ausrede gilt im Fall des Ukrainekriegs nicht: Man hätte vorher wissen können, dass der Maidan-Putsch von 2014 und die darauf folgende Aufrüstung der Ukraine Europa in …
Zweierlei Nato-Kritik: Dieser Unterschied ist fundamental
Claudia Wangerin. Rechte kritisieren die Nato, weil dort aus ihrer Sicht Deutschland zu kurz kommt. Internationalistische Linke kritisieren sie als bewaffneten Arm des Metropolen-Chauvinismus. Deutschland ist hier mitgemeint.
Peru: Wachsender Widerstand gegen die Putsch-Regierung
KD Tait. Peru ist in eine tiefe Krise gestürzt, nachdem der linke Präsident Pedro Castillo am 7. Dezember durch einen Staatsstreich des Parlaments (Kongress) abgesetzt worden war.
Bereits seit sechs Wochen protestieren und blockieren Arbeiter:innen sowie …
Israel: Rechte Regierung, Unterdrückung und Widerstand
Alex Rutherford und Marcel Rajecky. Am 30. Dezember wählte das israelische Parlament eine Regierung unter dem Vorsitz des Führers des Likud-Blocks, Benjamin Netanjahu, ins Amt. Diesmal hatte Netanjahu Vertreter:innen mehrerer extrem religiöser und rechtsextremer Parteien …
Unwürdiges und lügnerisches Gedenken an die Ausschwitz-Befreiung
Clara Weiss. Die Gedenkveranstaltungen zum 78. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz fanden am 27. Januar unter unwürdigen Bedingungen statt. Inmitten der Eskalation des Kriegs gegen Russland in der Ukraine wurde das Gedenken an die …
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