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Erklärung: Für einen revolutionären Bruch mit der Linkspartei und Solid!
Revolutionärer Bruch. Wir spiegeln die Erklärung der Fraktion in Solid – Gegen die Logik des geringeren Übels: Für den Aufbau einer unabhängigen revolutionären sozialistischen Kraft der Arbeiter:innen, der Jugend, der Frauen, LGBTQIA+ und Migrant:innen!
Nord-Stream-Anschlag – Gebremster Wissensdurst bei der Tätersuche
Paul Michel. Mit den Anschlägen auf die Erdgasleitungen Nord Stream 1 und 2 nahe der schwedischen Insel Bornholm sind die direkten Lieferverbindungen aus Russland nach Deutschland nach ihrer politisch bedingten Stilllegung nun auch physisch gekappt …
Kulturindustrie: „Die Russen verstehen keine andere Sprache“
Susann Witt-Stahl. Seit dem Euromaidan und der Eskalation des Krieges mit Russland sind ukrainische Künstler hierzulande besonders willkommen. Dass nicht wenige von ihnen – darunter auch der Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2022 – …
Lebenshaltungskostenkrisen
US-Präsident Biden erklärt die hohen Energiepreise mit »Putins Preiserhöhungen«. Dabei waren sie bereits 2021, also vor Kriegsbeginn, rasant in die Höhe gegangen. Vor allem deshalb, weil die EU seit langem daran arbeitet, den Gasmarkt zu …
Deutsche Verdrängungen: Der Umgang mit Russland und Israel
Georg Auernheimer. Was in Deutschland nicht opportun ist: Kritik an Israel, Proteste von Palästinensern, Proteste von russischsprachigen Bürgern, Kritik am ukrainischen Präsidenten oder an Waffenlieferungen für die Ukraine. Sollte das nur in geopolitischen Interessen begründet …
Brasilien: Lehren aus der ersten Wahlrunde für den Kampf gegen Bolsonaro
André Barbieri. Lulas Bündnisse mit der Rechten und den Bossen wurden bei der ersten Runde der Wahlen in Brasilien auf die Probe gestellt und führten zur Stärkung des rechtsextremen Bolsonaro.
Die NATO verteidigt die Macht der USA, doch nicht den Frieden
Eugen Drewermann. Seitdem sie gegründet wurde, fast zeitgleich mit der Gründung der Bundesrepublik West 1949, haben wir ein Militärbündnis, dessen strategisches Ziel eigentlich schon 1945 definiert wurde.
Damals konnte Winston Churchill erklären, dass man die falsche …
Was die Unterlagen von Nato-Konferenzen verraten
Bernhard Trautvetter. Seit Jahren treffen sich in Essen Nato-Militärs mit der Rüstungsindustrie. Die Öffentlichkeit erfährt davon wenig. Dabei verrät der Blick auf die Debatte viel über die Rolle und das Selbstverständnis der Allianz.
Journalismus als Legitimation von „Alle gegen Russland“
Helge Butterkeit. Journalisten dürfen nicht in die Ostukraine fahren. Oder Veranstaltungen besuchen, die quer zum Mainstream sind. Denn ihre Anwesenheit legitimiert. So zumindest die Kritik an einem Journalisten, der in der Ostukraine recherchiert hat. Dieses …
Italienische Arbeiterklasse im Widerstand gegen den Ukraine-Krieg
Dossier. Der Krieg in der Ukraine und die weltweite Debatte um Sanktionen gegenüber russischer Regierung und Wirtschaft erfassen nicht nur die Rohstoff- und Finanzströme, sonder auch die Logistik. Nach weltweiten Boykott-Massnahmen in den Häfen spitzen …
Imperialistische Strategie und der Krieg in der Ukraine
Mike Macnair. Die geostrategische Politik der USA weist seit mindestens 2000 ein hohes Mass an Kontinuität auf, wie aus einer Reihe von Dokumenten zur «nationalen Sicherheit» hervorgeht. Die republikanischen und die demokratischen Regierungen haben das …
Russland reagiert auf imperialistische Invasion
Ukraine, NATO und USA ignorieren rote Linien des Kremls. Die jüngste militärische Intervention Russlands in der Ukraine ist ein Beispiel dafür, was passieren kann, wenn man «ein Angebot erhält, das man nicht ablehnen kann» und …
Neofaschistische Fratelli d’Italia gewinnen italienische Parlamentswahlen
Alex Lantier. Georgia Meloni von den Fratelli d’Italia (FdI, Brüder Italiens) hat am Sonntagabend die italienischen Parlamentswahlen gewonnen. Die Fratelli d’Italia sind die politische Nachfolgepartei der Faschisten von Diktator Benito Mussolini aus der Zeit vor …
Die USA als Kriegstreiber par excellence
Benjamin Norton. Das US-Militär hat seit 1798 469 Interventionen im Ausland durchgeführt, davon 251 seit dem Ende des ersten Kalten Krieges im Jahr 1991, so die offiziellen Daten des Congressional Research Service.
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