Samuel Minski. Die Kurier:innen des Lieferdienstes Smood in der Schweiz sind im unbefristeten Streik! Nun hat die kantonale Schlichtungsstelle sich eingeschaltet, alle Kampfmaßnahmen wurden ausgesetzt. Wie geht es nun weiter?

Seit dem 2. November befinden sich Kurier:innen des Lieferdienstes Smood in der Schweiz in einem unbefristeten Streik. Angefangen in Yverdon, hatte sich der Streik in den ersten zwei Wochen auf mehrere Städte ausgeweitet. Seither herrscht jedoch Stillstand. Am 6. Dezember hat sich nun die kantonale Schlichtungsstelle eingeschaltet. In der Konsequenz wurden alle Kampfmassnahmen ausgesetzt. Ob die behördliche Mediation erfolgreich sein wird, ist fraglich. Ebenso was danach aus dem Streik wird. Die UNIA-Streikleitung führt ein riskantes Manöver an.

Eigentlich liest es sich wie ein vorbildlicher Kampf: Die Kurier:innen in Yverdon haben genug von den Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen durch Smood. Sie kontaktieren die UNIA und erklären ihre Kampfbereitschaft. Die Gewerkschaft übernimmt die Führung und lanciert eine Gegenoffensive. Zuerst fordert sie mit dem Mandat der Kurier:innen Verhandlungen. Die Smood-Geschäftsleitung ignoriert sie. Die Lieferant:innen und die UNIA-Führung beschließen darauf, in den Streik zu treten. Eine Mehrheit der Kurier:innen in Yverdon schließt sich an, und der Streik weitet sich sogar auf andere Städte aus: Neuenburg, Nyon, Sion, Martigny, Lausanne, Vevey, Montreux, Freiburg und schließlich Genf. Schweizweit kommt es zu Protestaktionen. Eine Petition mit über zwölf tausend Unterschriften wird an Smood übergeben. Die Medien berichten ausführlich über den Fall und sympathisieren mit den Forderungen der Streikenden. Smood kommt an den Verhandlungstisch und verlautet, den Stundenlohn und die Spesenvergütung anheben zu wollen. Der Arbeitskampf scheint erfolgreich.

Ungewisser Ausgang

Doch dann der Stillstand. Das Wachstum des Streiks stagniert, die Aufmerksamkeit der Medien verfliegt, die Verhandlungen zwischen der UNIA und Smood werden ergebnislos abgebrochen. Der Lieferdienst läuft unterdessen ununterbrochen weiter. Die Boykott-Aufrufe der Gewerkschaft scheinen kaum Gehör zu finden. Letztlich schaltet sich die kantonale Schlichtungsstelle in Genf ein. Der unbefristete Streik und alle weiteren gegen das Unternehmen gerichteten Handlungen werden in der Folge ausgesetzt. Die staatliche Schlichtungsbehörde schützt so vor allem die Interessen von Smood und nicht die Streikenden. Und dabei kann sie nicht einmal eine Einigung erzwingen, sondern dient lediglich der Mediation. Ein Monat nach seinem Beginn ist der Streik damit vorerst beendet – ohne vertragliche Zusicherungen und ohne Aussicht auf eine Übereinkunft. Die Forderungen der Streikenden bleiben vorerst unerfüllt, und Smood kann das wichtige Weihnachtsgeschäft ohne weitere Störungen aufnehmen. Ein einseitiger Waffenstillstand.

Es ist natürlich zu hoffen, dass es unter der staatlichen Vermittlung zu einer für die Streikenden akzeptablen Erfüllung ihrer Forderungen kommt. Ob Smood zu einer solchen jedoch Hand bietet, ist fraglich. Bereits vor Beginn des Streiks befand sich das Unternehmen nämlich in Gesprächen mit der Gewerkschaft Syndicom über den Abschluss eines Gesamtarbeitsvertrages¹. Anfänglich anerkannte es die Gewerkschaft UNIA daher auch nicht als rechtmäßige Vertretung der Streikenden an. Dass Smood mittlerweile auf Verhandlungen mit der UNIA eingegangen ist, zeugt nicht zwingend davon, dass der Betrieb unter Druck steht. Es ist vielmehr eine taktische Anpassung, nachdem der Versuch der Negierung des Streiks am wachsenden Widerstand der Streikenden gescheitert ist. Dass dahinter kein aufgezwungenes Interesse an einer Einigung steht, davon zeugt der erfolglose Abbruch der Verhandlungen. Es handelt sich wohl eher um einen Teil einer bewussten Öffentlichkeitsarbeit. Smood hat als Teil ihrer Gegenkampagne über die Medien ein Entgegengekommen bei den Löhnen signalisiert und auf die Gespräche mit Syndicom verwiesen. Darüber hinaus vermeidet es Smood jedoch, durch weitere Kommentare eine für sie ungünstige Debatte zu befeuern. Dazu passt auch, dass sich der von der UNIA angefeindete CEO bedeckt hält. Die Taktik des Stillhaltens und der selektiven Kommentare scheint seither aufzugehen. Die mediale Aufmerksamkeit ist nach und nach zurückgegangen. Die Intervention des Schiedsgerichts und die mit dieser verbundene Kommunikationssperre ist damit nicht nur ökonomisch sondern auch medial ganz im Interesse des Unternehmens. Die UNIA ist mit dem behördlichen Verfahren definitiv in der Defensive angelangt – ein unmittelbarer Sieg ist mehr als ungewiss.

Eine andere Lesart

Wie kam es nach den anfänglichen Durchbrüchen zu diesem Rückzugsgefecht? Die UNIA ist bemüht, den bisherigen Kampf als gewerkschaftlichen Siegeszug darzustellen. Viel eher ist er aber ein Zeugnis einer gefährlichen Ungeduld der gewerkschaftlichen Bürokratie. Nach Jahren vergeblicher Organisierungsbemühungen kontaktieren Arbeiter:innen die größte ihnen bekannte Gewerkschaft. Die Kampfbereitschaft ist hoch. Die zuständigen Gewerkschaftsbürokrat:innen wittern ihre Chance: Smood ist keinem Gesamtarbeitsvertrag unterstellt, es finden jedoch entsprechende Diskussionen mit der Konkurrenzgewerkschaft Syndicom statt. Mit einem Arbeitskampf könnte die UNIA sich einen Platz am Verhandlungstisch und damit auch einen Anteil an den zukünftigen Vollzugskostenbeiträgen sichern.² Dass die UNIA-Führung erklärt, von solchen Verhandlungen nichts gewusst zu haben, macht die Konkurrenz unter den Bürokratien der Gewerkschaften nur noch tragischer. Die UNIA übernimmt die Vertretung der sechs Lieferant:innen in Yverdon. Als Smood die UNIA-Delegation ignoriert, wird umgehend der unbefristete Streik ausgerufen. Mit einer Minderheit der Lieferant:innen in einer einzelnen Stadt sucht die Gewerkschaftsführung die Entscheidungsschlacht. Die Hoffnung ist, dass Smood nach diesem Überraschungsangriff aufgibt oder der Streik wächst. Ersteres schlägt fehl. Doch es gelingt eine phänomenale Ausweitung des Streiks. Nicht nur gewinnen sie eine Mehrheit für den Streik in Yverdon, der Streik weitet sich gar auf insgesamt elf Städte aus. Eine einzigartige Entwicklung.

Aber was nach einem Durchbruch in der Organisierung aussieht, ist Ausdruck mangelhafter Organisierungsbemühungen im Vornherein. Wenn ein Streik sich unkoordiniert derart rasch ausbreitet, dann heisst das auch, dass davor nicht genügend Anstrengungen unternommen wurden, die Arbeiter:innen an den anderen Orten zu mobilisieren. Mit den kampfbereiten Lieferant:innen hätte die Gewerkschaftsführung eine Organisierungs-Kampagne an der Basis beginnen können. Dass die Lieferant:innen dies nach Ausbruch des Streiks selbst so erfolgreich in die Hand nahmen, zeugt vom ungenutzten Potential in diesem Sektor, in dem zuerst eine Basis hätte aufgebaut werden können. Teil einer solchen Organisierungskampagne wären auch begrenzte Streikaktionen gewesen. Bereits ein Warnstreik in Yverdon hätte offensichtlich dazu gereicht, weitere Arbeiter:innen in anderen Städten zu gewinnen. In diesen hätten dann weitere Warnstreiks folgen können, während die Organisierung unter und durch die Kurier:innen rasch vorangeschritten und die Berichterstattung aufrechterhalten worden wäre. Von Beginn an hätten häufige Versammlungen der interessierten Lieferant:innen aus allen Städten organisiert werden müssen, an denen diese selbstständig über die nächsten Schritte beraten und entschieden hätten. Am Ende einer solchen Gegenoffensive hätte auch der Entscheid zum unbefristeten Streik stehen können. Aber dieser wäre der Höhepunkt einer längerfristig angelegten Taktik der Selbstorganisierung gewesen. Solche Überlegungen spielten aber keine Rolle. Die Gewerkschaftsbürokratie hat auf einen raschen Sieg durch einen Sturmangriff spekuliert.

Das Manöver aber ist gescheitert. Der Angriff zog sich hin und ist nun sistiert. Der Gang vor das Schiedsgericht erinnert stark an den verlorenen SPAR-Streik von 2013. Auch damals hatte die UNIA, ohne in einer akuten defensiven Situation zu sein oder über eine eigentliche Basis im Sektor zu verfügen, einen unbefristeten Arbeitskampf begonnen. Auch da führte dies nicht zum erhofften Durchbruch, und so war es damals die Gewerkschaft selbst, welche vergeblich versuchte, das Schiedsgericht anzurufen, um den Streik möglichst ohne Gesichtsverlust abbrechen zu können. Das jetzige Einigungsverfahren wird nun voraussichtlich bis in das nächste Jahr andauern, und am Ende wird das Ergebnis in jedem Fall schlechter ausfallen, als es möglich gewesen wäre. Im schlimmsten und nicht unwahrscheinlichen Fall wird der Smood-Streik ohne vertragliche Einigung abgebrochen. Zweifelsfrei wird die UNIA-Führung dann die medial bereits erfolgten Zugeständnisse wie höhere Löhne oder auch einen allfälligen, späteren GAV-Abschluss als ihren Sieg darzustellen versuchen. Angesichts einer derart günstigen Ausgangslage und der Opfer, welche die Arbeiter:innen im Streik erbringen, sind die Opportunitätskosten allerdings gewaltig. Von einer gewerkschaftlichen Erfolgsgeschichte kann nicht gesprochen werden.

Fehlende Kritik

Die Bürokrat:innen, ob in der UNIA oder in der Syndicom, bilden mit ihrem Schwanken zwischen Abenteurertum und Defätismus ein Hindernis. Verwunderlich ist aber weniger das Vorgehen der Gewerkschaftsführungen als die unkritische Unterstützung, welche die UNIA-Bürokratie seit Beginn des Streiks im sozialistischen Lager geniesst. Die Partei solidaritéS erklärte als erste Organisation ihre Unterstützung für die Streikenden und kommentiert den Streik seither regelmäßig. Neben dem Kampfgeist der Kurier:innen betont sie die zweifelsfrei zentrale Rolle der UNIA-Sekretär:innen in der Ausweitung des Streiks. Eine Kritik an der Gewerkschaftsführung erfolgt nur indirekt: die Gewerkschaft sei vom Streik überrascht worden und erhalte nun “eine große Lektion in Sachen Mut und Wiederentdeckung von Kampfpraktiken.” [eigene Übersetzung]. Relativ viel Aufmerksamkeit erhält der Streik auch bei der Organisation der Funke. Diese bemerkt zwar den kritischen Streikbeginn, sieht dann aber vor allem die Stärke der Streikenden in der Überwindung der anfänglichen Isolation. Von einer Kritik an einer mangelnden Vorbereitung oder einem riskanten Manövrieren seitens der Gewerkschaftsführung ist jedoch nichts zu lesen. Im Gegenteil: Die UNIA gehe “mit den richtigen Linien in den Kampf”. Der Aufruf, keine Hoffnung “in eine Petition, Appelle an die Geschäftsleitung oder Hinterzimmerverhandlungen” zu setzen, wirkt daneben wie eine Floskel. Auffällig ist aber auch die tiefe Aufmerksamkeit überhaupt, welche der einzige Streik in der Schweiz in der sonstigen Linken außerhalb der Gewerkschaftspresse erhält. Neben solidaritéS und der Funke hat kaum eine andere Gruppierung ausführlicher Position bezogen. Die Bewegung für den Sozialismus veröffentlichte zwar vor Streikbeginn einen Artikel, in dem sie die Bürokratie in der UNIA angriff, wendet diese Kritik dann aber nicht auf den aktuellen Arbeitskampf an, sondern führte lediglich ein Interview mit den Streikenden. In den linken Zeitschriften WOZ und Gauchebdo gab es hingegen einige Artikel zum Streik. Über eine Berichterstattung, eine Darstellung der Missstände, die Teilung der Forderungen und Interviews gehen aber all diese Beiträge nicht hinaus. Es fehlt an einer Kritik der Gewerkschaftsbürokratie und ihrem riskanten Vorgehen.

Die Kurier:innen sind mit all ihrem Mut und ihrer Kraft in den Kampf getreten. Statt zu schweigen oder zu fliehen, haben sie sich zum Widerstand entschieden – für sich, ihre Familien, ihre Kolleg:innen, und kommende Kurier:innen. Sie bilden die Avantgarde des Klassenkampfes. Ihrem Streik kommt in einem Land wie der Schweiz, das kaum Streiks kennt, eine historische Bedeutung zu. Ihre langfristige Organisierung muss unterstützt werden mit Versammlungen, Mobilisierungen und Kampfaktionen frei von den kurzfristig angelegten wie riskanten Mänövern der Gewerkschaftsführungen. Das Schlichtungsverfahren bietet hierfür auch eine Gelegenheit: Während die UNIA-Führung und die Smood-Leitung unter Aufsicht des Staates verhandeln, können die Lieferant:innen ihre eigene Organisierung in immer breiteren Versammlungen vorantreiben. Die sozialistischen Organisationen müssen diese Arbeiter:innen in ihrem Kampf unterstützen – gegen die Bürokratie und für die Selbstorganisierung.

Fußnoten

1. 1. Vergleichbar mit einem Tarifvertrag in Deutschland.
2. 2. Allen Arbeitenden, die einem Gesamtarbeitsvertrag unterstehen, werden sog. Vollzugskostenbeiträge von ihrem Lohn abgezogen und den Vertragspartner:innen überwiesen. Damit sollen die Einhaltung des GAV abgesichert, aber auch vergünstigte Weiterbildungsmöglichkeiten finanziert werden. Sie machen einen grossen Teil der Einnahmen der Gewerkschaften aus.

Quelle: klassegegenklasse.org… vom 27. Dezember 2021

Tags: Arbeiterbewegung, Arbeitskämpfe, Gewerkschaften, Strategie