Bill Van Auken. In der Kriegsfrage zeigt sich besonders deutlich die wachsende Kluft zwischen der breiten Masse der amerikanischen Bevölkerung und dem herrschenden Establishment mit seinen beiden großen Parteien und den Mainstreammedien.

NBC veröffentlichte am Dienstag eine Umfrage, laut der 76 Prozent der amerikanischen Bevölkerung befürchten, das Land könnte in den nächsten vier Jahren in einen größeren Krieg gezogen werden. Die Daten zeigten, dass der Anteil der Amerikaner, die sich wegen der wachsenden Kriegsgefahr Sorgen machen, seit Februar um zehn Prozent gestiegen ist.

Diese Befürchtung ist durchaus begründet. Seit Februar steht die amerikanische Bevölkerung unter dem Eindruck einer unablässigen hysterischen Hetzkampagne gegen Russland rund um den Vorwurf, Trump habe im Wahlkampf von der angeblichen Einflussnahme Russlands auf den Wahlprozess profitiert. Die treibende Kraft in dieser politischen und medialen Kampagne ist die Entschlossenheit des Militär- und Geheimdienstapparats, die militärische Konfrontation mit Russland, der zweitgrößten Atommacht der Welt, fortzusetzen und zu verschärfen. Das Pentagon und die CIA betrachten Russland als Hindernis für die Versuche des US-Imperialismus, seine Hegemonie im Nahen Osten, Osteuropa und der ganzen Welt zu festigen.

Gleichzeitig inszeniert das Pentagon unablässig Provokationen gegen China. Unter anderem dringen amerikanische Kriegsschiffe in chinesische Hoheitsgewässer im Südchinesischen Meer ein, Indien wird in seinem Grenzstreit mit China ermutigt, und in Taiwan und Japan wird die Aufrüstung unterstützt.

Die Trump-Regierung hat derweil mehrfach mit militärischen Maßnahmen gegen Nordkorea gedroht, zuletzt als Reaktion auf den angeblichen Test einer Interkontinentalrakete.

Zweifellos haben weitere Ereignisse dazu geführt, dass seit Februar deutlich mehr Menschen den Ausbruch eines großen Kriegs befürchten. Im April griffen die USA Syrien mit Marschflugkörpern an, später wurde ein syrisches Jagdflugzeug von einem amerikanischen Kampfflieger abgeschossen, und in Afghanistan wurde die so genannte MOAB abgeworfen, die größte Waffe, die das US-Militär seit dem Atombombenangriff auf Hiroshima und Nagasaki 1945 eingesetzt hat.

Die USA begehen ununterbrochen weltweit Kriegsverbrechen, auch wenn die unterwürfigen Mainstreammedien dies vor der Öffentlichkeit größtenteils verbergen. Letzte Woche begann das Ausmaß des Massakers an Zivilisten in der Stadt Mossul ans Licht zu kommen, die von Truppen unter Führung der USA belagert ist. Dort liegen vermutlich mindestens 7.000 Menschen unter Trümmern begraben.

In Afghanistan hat die Zahl der getöteten Zivilisten in der ersten Hälfte des Jahres 2017 mit 1.662 Opfern in nur sechs Monaten den höchsten Stand in dem seit sechzehn Jahren geführten Krieg erreicht. Die Zahl der getöteten Frauen stieg um dreiundzwanzig Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, die Zahl der getöteten Kinder um neun Prozent. Die Zahl der US-Luftangriffe stieg wieder auf den Stand, auf dem sie sich befand, als Obama erneut über 100.000 US-Soldaten ins Land geschickt hatte.

Gleichzeitig unterstützt Washington verstärkt den nahezu völkermörderischen saudischen Angriffskrieg gegen den Jemen, wo durch massive Luftangriffe mehr als 12.000 Menschen getötet und die grundlegende Infrastruktur zerstört wurde, sodass eine Hungersnot und eine Cholera-Epidemie herrschen.

Die Umfrage hat zwei diametral gegensätzliche Prozesse enthüllt, die sich in den USA entwickeln. Einerseits ist der Krieg in der großen Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung zunehmend gefürchtet und verhasst. Andererseits sind die US-Regierung und die herrschende Oligarchie, die sie repräsentiert, immer entschlossener, eine noch größere militärische Konfrontation zu provozieren.

Nur vier Tage vor Veröffentlichung der NBC-Umfrage genehmigte das amerikanische Repräsentantenhaus mit einer überwältigenden Mehrheit beider Fraktionen einen Militäretat von fast 700 Milliarden Dollar für die andauernden Kriege der USA und die Vorbereitung neuer. Diese Summe lag sogar noch über Trumps Forderung.

Das Institut für Strategiestudien des War College der US Army veröffentlichte vor kurzem eine „Risikoeinschätzung für die Welt nach der Vorrangstellung“, die einen Einblick in das Denken der Verantwortlichen für die eskalierende militärische Aufrüstung bietet. Sie zitiert zwei „negative Realitäten“, vor denen die USA und ihr Militär stehen: „Zum einen die zunehmende Verletzlichkeit, Erosion und, in einigen Fällen, der Verlust des militärischen Vorteils der USA gegenüber vielen der wichtigsten verteidigungsrelevanten Herausforderungen. Zum anderen die unbeständige und unsichere Umstrukturierung der internationalen Sicherheitslage, die zu wachsender Feindschaft gegen die unangefochtene Führungsrolle der USA führt.“

Die Studie des US-Militärs erklärt, Washingtons strategische Ziele in einer Zeit „nach der Vorrangstellung der USA“ beinhalten die Sicherung des Zugangs der USA zu „strategisch wichtigen Regionen, Märkten und Rohstoffen“ und die Ausweitung des „militärischen Vorteils und der Optionen der USA.“ Mit anderen Worten, der relative Niedergang der weltweiten Dominanz des US-Imperialismus soll mit militärischen Mitteln aufgehalten werden.

Sie gibt zu, dass diese Strategie „beträchtliche Fähigkeiten des US-Militärs einer Reihe von ‚Kapazitätstests‘ aussetzen wird, die entweder scheitern werden oder mit deutlichen Verlusten oder Kosten verbunden sind.“ Mit anderen Worten, die Zahl der amerikanischen Todesopfer in diesen Kriegen wird ein Ausmaß erreichen, wie es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erreicht wurde.

Das Dokument geht implizit auch auf die Notwendigkeit ein, etwas gegen die überwältigende Ablehnung gegenüber Krieg in der Bevölkerung zu unternehmen: „Gleichzeitig werden die USA, der einzelne US-Bürger und die öffentliche Meinung zunehmend zu Schlachtfeldern werden.“

Bisher war dieser Kampf relativ einseitig. Der Kriegskurs genießt überwältigende Unterstützung bei der Demokratischen und der Republikanischen Partei. Die Massenmedien haben sich zu Propagandaorganen des Pentagon und der CIA entwickelt.

Eine Schicht von als „links“ geltenden politischen Organisationen und Medien, die in früheren Zeiten die Antikriegsstimmung vor den Karren der Demokratischen Partei gespannt haben, hat in diesem Kampf als neue Anhängerschaft für imperialistische Kriege politisch eine wichtige Rolle gespielt. Heute lehnen diese Elemente nicht nur jeden Protest gegen die Verbrechen des US-Militärs ab, sondern sind auch zu entschiedenen Verteidigern der US-imperialistischen Regimewechseloperationen in Libyen, Syrien, der Ukraine und vielen weiteren Ländern geworden.

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Die Wurzeln ihrer Politik liegen fest in den Interessen begüterter Sektionen des Kleinbürgertums, deren persönliches Vermögen in gleichem Ausmaß gestiegen ist wie die Aktien- und Immobilienpreise. Gefördert durch den globalen Vormarsch des amerikanischen Militarismus.

Die breite und tief verwurzelte Ablehnung gegenüber Krieg in den USA und auf der ganzen Welt kann im bestehenden politischen System keinen Ausdruck finden. […] Dies erfordert den Aufbau einer massenhaften Antikriegsbewegung, die sich auf die Arbeiterklasse stützt und von einer internationalistischen und sozialistischen Perspektive geleitet wird.

Quelle: wsws.org… vom 20. Juli 2017 mit zwei Kürzungen durch Redaktion maulwuerfe.ch

 

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