Paul Neumann. Anfang Februar 2018 ereignete sich Merkwürdiges. Die US-Regierung meldete positive Wirtschaftsdaten: Ein kräftiger Konjunkturaufschwung stellte sich in der US-Wirtschaft mit einem ebenso kräftigen Rückgang der Arbeitslosigkeit und einen Lohn- und Preisanstieg von ca. 2 % ein, der die Befürchtungen der letzte Jahre wegen einer Deflation zerstreute. Ähnlich positive Daten kamen aus Europa und Japan. Selbst die durch das deutsche Spardiktat verwüstete Euro-Zone Süd-Osteuropas vermeldete, auf der Basis sozialen Kahlschlags, zartes Wirtschaftswachstum. Die Folgen an den Finanzmärkten lösten Erstaunen aus. Es kam zu erheblichen Börsenturbulenzen in den USA, Asien und auch in Europa. Der Dow Jones (US-Leitindex) verlor in den ersten Februartagen 1000 Punkte, alleine am 05. Februar dann nochmals fast 1200 Punkte, insgesamt 4,6 %. „Die Wirtschaft läuft bestens, doch an den Börsen herrscht große Nervosität“, berichtet „Spiegel Online“ am 06.02.2018.

Angst

An den Börsen weltweit geht die Angst umher, die Zeit des „billigen Geldes“ (quantitative easing) und der Nullzinspolitik könnte sich dem Ende zuneigen und damit die Grundlage des 10-jährigen Dauerbooms an den Börsen ein Ende finden. Der Dow Jones hat seit 2009 um ca. 260 % zugelegt. Der deutsche Leitindex DAX tendierte in die gleiche Richtung, ohne dass jedoch die Wirtschaftsdaten der Realwirtschaften sowohl in den USA als auch im EU-Raum dieses Wachstum rechtfertigen würden.

Nur dank der historisch einmaligen expansiven Nullprozent-Geldpolitik der US- und EU-Notenbanken, mit der diese auf die Weltfinanzkrise von 2007/2008 reagierten, war dieses möglich. 2007 platzten zunächst in den USA und anschließend in mehreren Ländern der EU die Spekulationsblasen an den Immobilienmärkten, weil hunderttausende Arbeitsloser in den USA ihre Immobilienkredite nicht mehr bedienen konnten. Aber das war nicht der Grund, nur der Auslöser, der eine gewaltige Welle an überakkumulierten Kapital, versteckt in faulen Finanzwetten wie „Derivaten“, entwertete. Mit klassischen Finanzprodukten wie z. B. Lebensversicherungen war schon seit den 1980er Jahren immer weniger Rendite zu machen (übrigens eine indirekte Kennziffer als Beleg für die Marx‘sche These vom „tendenziellen Fall der Profirate“, bedingt durch den relativen Rückgang der allein produktiven menschlichen Arbeitskraft im Produktionsprozess). So war die Erfindung der „Derivate“, eines „künstlichen“ Finanzproduktes mit weitgehend unbekanntem Inhalt, die selbst BankerInnen kaum verstanden und die ihren Wert allein aus dem Vertrauen in die (erkauften) „Triple-A“ Bewertungen der Ratingagenturen schöpften, ein letztlich vergeblicher Versuch des amerikanischen Finanzkapitals, eine ansehnliche Profitrate zu realisieren. Mit dem Platzen der spekulativen Immobilienblase 2007 rissen die faulen Immobilienkredite in Form von „Derivaten“ weltweit Banken in den Abgrund und drohten, die Realwirtschaft in den kapitalistischen Zentren mit an die Wand zu fahren. Da viele Banken ihr Eigenkapital in Form von „lukrativen“ Derivaten verzinsen wollten, die jetzt nur noch Schrottwert repräsentierten, kam auch der Kapitalfluss zwischen den konkurrierenden Banken zum Erliegen und damit war die Kreditierung der Realwirtschaft bedroht.

Massive kreditfinanzierte staatliche Konjunkturprogramme erschienen als die einzige systemimmanente Möglichkeit, die Krisenfolgen zu begrenzen. Die Zinsen wurden auf „Null“ gesetzt. Monatlich pumpten die Zentralbanken zusammen über 140 Milliarden US-Dollar und Euro in die Finanzmärkte. Dieses billige Geld landete nur zum geringen Teil als Kredit in der Realwirtschaft, da Investitionen sich kaum rentierten. Sein großer Anteil landete beim Finanzkapital zur Refinanzierung des maroden Bankenwesens. Durch das billige Geld wurde eine künstliche Nachfrage an den Börsen geschaffen und die Kurse schossen in die Höhe, weitgehend unabhängig von den realen Marktperspektiven der notierten Unternehmen. Neben massivem Zufluss in Aktien floss das billige Geld erneut auch in den Immobilienmarkt und befeuerte so dessen nächste Blase.

Zur Finanzierung dieser jahrelangen Nullzins-Konjunkturprogramme warfen die Notenbanken die Gelddruckmaschinen an. Mit dem frisch gedruckten Geld kauften die Notenbanken zudem all die Schrottpapiere der Banken auf, die während der Immobilienblase vor 2018 als Verbriefung der Subprime-Hypotheken die Weltfinanzmärkte überschwemmten und Investitionen an den Aktienmärkten wurden dank des billigen Geldes wieder rentabel und ein nie gekannter Aktienboom folgte. Heute sind die Finanzmärkte „…weiterhin wie Drogenabhängige auf das billige Geld der Notenbanken angewiesen.“ („Spiegel Online“)

Allerdings ist durch die Gelddruckerei und Nullzinspolitik kein einziges Problem des globalen Finanzkapitals gelöst worden. Im Gegenteil, es wurde zwar aktuell der große Kollaps verhindert, aber die internationale Geldpolitik steht heute, 10 Jahre später, noch vor den gleichen Problemen wie 2007 vor dem Platzen der Immobilienblase in den USA. Genau betrachtet ist das Problem heute noch größer, da sich mittlerweile eine gigantische Liquiditätsblase gebildet hat.

Diese historisch beispiellose expansive Geld- und Zinspolitik war auf der Basis der kapitalistischen Ökonomie tatsächlich (vorübergehend) erfolgreich. Der Einbruch der Weltwirtschaft als Folge des Platzens der Immobilienblase in den USA 2007 und Europa 2008 (besonders in Spanien, Portugal und Griechenland) war zwar heftig, aber nicht von Dauer. Auch die bürgerliche Politik hat also ihre Lektion aus der Weltwirtschaftskrise von 1929 gelernt.

Allerdings haben die ergriffenen Maßnahmen der Imperialistischen Regierungen ihre Nebenwirkungen. „Die Kapitalistische Krisenpolitik löscht nämlich das Spekulationsfeuer mit Benzin.“ (T. Konicz, Konkret 3/18). Die Gelddruck- und Nullzinspolitik leitet nur die erneute Blasenbildung auf höherer Stufe wieder ein. Seit 2008 hat sich als Folge von „quantitative easing“ eine gigantische globale Liquiditätsblase gebildet, die sich zuerst in den „Schwellenländern“ und anschließend in den imperialistischen Zentren weiter aufblähte. Tägliche sollen 4-6 Billionen Dollar/Euro Anlage suchendes Kapital um den Erdball kreisen – eine gigantische Blase von überakkumuliertem Kapital.

Gefangene ihres Systems

In diesem Sinne ist die bürgerliche Finanzpolitik tatsächlich zu einer Gefangenen der finanzmarktgetriebenen Blasenökonomie geworden. Es existiert für sie kein Weg, aus der Spekulationsdynamik zu entkommen. Sie kann nur eine Blase mit der nächsten noch größeren bekämpfen. Größer, weil es offensichtlich nicht mehr gelingt, das „überschüssige“ Kapital vollständig zu vernichten und die Märkte für eine gewisse Zeit zu bereinigen, wie der durch die Obama-Regierung verhinderte Bankrott von General Motors 2009 belegt: „Too big to fail“. Diese Maßnahme rettete die Obama-Regierung, aber nicht den Kapitalismus.

So wird durch die bürgerliche Finanzpolitik lediglich der Boden für die nächste Bonanza gedüngt und die Krisenpolitik ist nach jedem Absturz gezwungen, noch drastischere Maßnahmen zu ergreifen.

Weltweit sehen Börsengurus schon die ersten Anzeichen, dass der aktuellen Liquiditätsblase die Luft ausgeht. Den Einbrüchen auf den Aktienmärkten Anfang Februar 2018 gingen steigende Zinsen bei Anleihen voraus.

Die schlauen Köpfe der FAZ wollen wissen, dass die gute Konjunkturentwicklung gerade der überschüssigen Liquidität zu verdanken sein soll, die nicht nur die Finanzmärkte, sondern auch die Konjunktur belebt. Es mangelt den klugen Köpfen allerdings an einem tiefgreifenden Verständnis der Zusammenhänge, so ist dieser Kommentar nur die übliche Gesundbeterei der FreundInnen der freien „Marktwirtschaft“. Marx hat schon darauf hingewiesen, dass der Kapitalismus nie gesünder aussieht als vor dem nächster Crash. Auch 2008 hatte der spekulative Immobilienhype die Wirtschaft anständig angekurbelt – bis zum unvermeidlichen Crash – ebenso 2003, als die Dotcom-Blase platzte

Welche Instrumente könnten die Regierungen beim nächsten Crash noch einsetzen? Zinsen tiefer als Null geht kaum, Geld Drucken ohne Limit? Diese Mittel sind schon aktuell ausgereizt. Das Instrumentarium der bürgerlichen Krisenpolitik scheint sehr begrenzt zu sein. Die Zentralbanken der USA (FED) und der EU (EZB) könnten den ohnehin niedrigen Leitzins von 1,5-1,75 % (USA) und 0,00 % (EU), England 0,5 % (BoE), Japan 0,1 % (BoJ), Schweiz 0,75 % (SNB), China 2,55 % (PBoC) wieder stufenweise auf 0,0 % senken, was in der EURO-Zone schon wegfällt. Eine Absenkung würde die Inflation anheizen, die in den USA jetzt schon über 2 % liegt und im Deutschland bei 2,3 %. (laut ARD-Tagesschau vom 20.05.2018). Die Finanzpolitik befindet sich in einer Klemme: Einerseits müssten die Zinsen erhöht werden, um die Inflation in Grenzen zu halten, andererseits dürfen sie nicht steigen, um die Aktienmärkte nicht zu gefährden.

Eine steigende Inflation wird aber mittelfristig wahrscheinlich sein. Übrigens: Die KeynesianistInnen dürfen sich keineswegs auf die Schulter klopfen, indem sie darauf verweisen, dass die expansive Geldpolitik keineswegs zur Inflation führt, wie es ja seit fast 10 Jahren den Anschein hat. Das ist so nicht zutreffend. Die Inflation fand nur nicht bei den Verbrauchsgütern statt, sondern auf dem Wertpapiermarkt. Dieser Inflationsdruck sickert nun in die Realwirtschaft durch. Zudem sind sowohl die Länder der Peripherie als auch die des imperialistischen Kerns beiderseits des Atlantik 2018 viel höher verschuldet, als sie es 2008 waren. Dieser Umstand bedroht vor allem die Euro-Zone, die sich nach der verheerenden Austeritätspolitik Deutschlands erst allmählich erholt und einen erneuten schweren Einbruch kaum unbeschadet überstehen wird. Italien dürfte, nach Griechenland, Spanien, Portugal, Zypern und Island, das nächste „schwächste Glied der Kette“ in der EU werden. Die ersten Banken in Italien wackeln schon, die Wirtschaft hinkt weit hinter der Produktivität der führenden Länder wie Deutschland hinterher, die Lasten (Zinsen) der Staatsschulden steigen unablässig. Und die politische Führung befindet sich in einer tiefen Krise. Schließlich drücken die alten Schrottpapiere von 2008 noch auf die Bilanzen der Notenbanken. Die EZB hat ihr Aufkaufprogramm gerade erst verlängert.

Die aktuellen Nervositäten auf den Finanzmärkten sind wahrscheinlich ausgelöst worden, weil die Regierungen zum kapitalistischen „Normalzustand“ von vor 2008, weg von der expansiven Geldpolitik, zurückkehren wollen. Die Psychologie, das Vertrauen der FinanzakteurInnen in die Märkte, spielt in der Konkurrenz eine wichtige Rolle. Eine Rückkehr zur „Normalität“ scheint augenblicklich nicht möglich. Das nimmt der Liquiditätsblase die Luft zum Atmen. Die Steuerungsinstrumente sind vorwiegend verbraucht und stumpf. So bleibt angesichts des kommenden Krisenschubs eigentlich nur ein Ausweg: die Entwertung des Werts, die Vernichtung von Billionen von Dollar und Euro an Kapital. In der Finanzmarktkrise 2007 „hat die Finanzkrise weltweit Vermögenswerte im Umfang von 50 Billionen Dollar vernichtet.“ (FAZ-Online, 09.03.2009). Zu wenig für eine richtige kapitalistische Marktbereinigung und wahrscheinlich „Peanuts“ für die kommende Weltwirtschaftskrise.

Der IWF hat die Reichen dieser Welt schon vor ein paar Jahren vor dieser Art Zwangsenteignung als Krisenlösung gewarnt. Natürlich hat, wie Marx schon wusste, wie immer keine/r richtig zugehört, weil es jede/r weiß oder ahnt, aber doch hofft, dass es allein die KonkurrentInnen trifft. Unabhängig davon kann auch der/die Superreiche die Logik des Systems nicht ändern.

Quelle: arbeiterinnenmacht.de…Vom 11. Juli 2018

Tags: Marx, Neoliberalismus, Politische Ökonomie