Articles tagged with: Deutschland
Vorwärts nimmer – Die LINKE und die Bundestagswahl
Paul Pfundt. Die Bundestagswahl 2021 zeigt insgesamt einen Zugewinn v.a. für die Grünen und die SPD, während die Union ein komplettes Desaster erlebte (-8,8%) und auch die AfD Einbußen hinnehmen musste. Wie da Lafontaine in …
Politik des Krieges: Was macht(e) die Bundeswehr in Afghanistan?
Antimilitaristische Gruppen aus Berlin. Dies ist kein Beitrag über die Bundeswehr im Auslandseinsatz generell. Die Bundeswehr sammelt seit spätestens 1993 in Somalia erste Kriegserfahrungen, mit dem Einsatz in Jugoslawien wurde 1999 erstmals wieder Krieg – …
Zum zionismuskritischen Dokumentarfilm »Zeit der Verleumder«
Projekt Kritische Aufklärung. Der Rechtstrend in der westlichen Welt hat bizarre Erscheinungsformen. Linke werden als »Nazis«, jüdische Antifaschisten als »Verräter« diffamiert. Eine ideologiekritische Intervention gegen die Instrumentalisierung von Juden, Judentum und der jüdischen Katastrophe.
Betriebsratswahlen 2022: Alle Macht den Räten? Wahlen ändern nichts?
Elmar Wigand. “Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie längst verboten.” Dieser Spruch war Ende der 1980er Jahre auf WG-Kühlschränken, Häuser- und Toilettenwänden zu lesen. Was heute als abgedroschene Phrase gelten darf und spätestens seit den …
Golanhöhen: Israels Regierungschef kündigt Vervierfachung der Bevölkerung an
Thomas Pany. Naftali Bennett will neue Gemeinden für israelische Siedler bauen. Zahl der Einwohner auf dem besetzten Gebiet soll auf 100.000 wachsen.
Ampelregierung in Deutschland: Hartz IV vor dem Ende?
Harald Rein. Hartz IV, seit Jahren in der Kritik insbesondere durch Betroffenenorganisationen und Wohlfahrtsverbände, steht seit einiger Zeit auf der Veränderungsagenda von SPD und Grünen. Sie wollen Hartz IV überwinden, zurücklassen oder ablösen. Es klingelt …
Anti-Imperialismus und sozialistisch-feministische Perspektive
Vor zwanzig Jahren setzten liberale Feministinnen, gemeinsam mit anderen linksliberalen und sozialdemokratischen Kräften auf die Nato-Intervention in Afghanistan. Angeblich, um gegen die Unterdrückung der Frauen und undemokratische Verhältnisse und den islamischen Terrorismus vorzugehen. Die aus …
Bundestagswahl: Das Kapital hebt ab – mit dem Scholzomat
Kristian Stemmler. So ziemlich das einzige der vielen die Straßen momentan noch verunzierenden Wahlplakate, zu dem ich als radikaler Linker aus vollem Herzen Ja sagen kann, ist eines der FDP. Traurig, aber wahr. „Wie es …
Die NATO lässt Afghanistan in katastrophalem Zustand zurück
“Begleitet von neuen Schutzmaßnahmen und von ernsten transatlantischen Differenzen hat der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan begonnen. Der erste große Militäreinsatz der Bundeswehr außerhalb Europas ist komplett gescheitert: War die Entsendung der deutschen Soldaten Ende …
Rentenlegenden allüberall – die deutsche Version!
Suitbert Cechura. Renten und Rentenreform sind ein Dauerthema in der Öffentlichkeit. Zwar hat bereits ein Arbeitsminister Norbert Blüm in den 1980er-Jahren die Renten für sicher erklärt, aber die ständigen Reformen und Reformvorschläge sprechen demgegenüber Hohn. …
Deutsche Wende: Der vergessene Widerstand der Arbeiterklasse
Im Osten gingen nach 1989 Hunderttausende Arbeiterinnen und Arbeiter gegen die Privatisierungspolitik der Treuhand auf die Barrikaden. Doch die Erinnerung daran ist fast völlig aus dem kulturellen Gedächtnis verschwunden. Von Bernd Gehrke.
Obgleich Ostdeutschland in den Jahren 1990 …
Deutschland: Keine Alternative zu DIE LINKE?
Stefan Schneider & Marco Blechschmidt. Die Linkspartei steht so weit rechts wie nie zuvor. Welche Konsequenzen ziehen Linke in der LINKEN? Eine Debatte mit dem Grantismus.
25.000 demonstrieren gegen Münchner Automobilmesse
Veronika Schulz. Bedenkt man, dass die VeranstalterInnen ausgerechnet wegen der vielfältigen Proteste und massiven Störaktionen rund um die IAA 2019 in Frankfurt einen Umzug nach München unternommen haben, haben die Aktionen der vergangenen Woche bewiesen, …
Ungeimpfte in EU-Staaten bald ohne Lohn und Arbeitslosengeld
Peter Nowak. Klassenkampf von oben: Anders als in Frankreich wird hier der Angriff auf erkämpfte Rechte von Lohnabhängigen noch nicht als das beantwortet, was er ist.
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