Articles tagged with: Repression
Lafontaine verlässt die Linkspartei
Peter Schwarz. Oskar Lafontaine hat zum zweiten Mal in seinem Leben eine Partei verlassen, die er selbst mit aufgebaut und geführt hat. Am 17. März erklärte der 78-Jährige seinen Austritt aus der Linkspartei.
Selenskyj verbietet weite Teile der Opposition
Maxi Schulz. Von den meisten Medien wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj als „Verteidiger der Demokratie” dargestellt. Nun verkündete er das Verbot der größten Oppositionspartei, sowie von nahezu sämtlichen dem linken Spektrum angehörigen Parteien. Gewerkschaften …
Facebook und Instagram erlauben jetzt offiziell Aufrufe zur Gewalt gegen Russen
Die sozialen Medienplattformen von Meta haben ihre Richtlinien für Hassreden gelockert. Nun seien eine gewaltverherrlichende Rhetorik und Forderungen nach dem Tod von Russen erlaubt – wenn das Gesprächsthema Moskaus Militäroffensive in der Ukraine ist.
Russland: Der Antikriegsaktivismus nach dem Repressionssonntag
Nach der brutalen Knüppelrepression, welche die russische Regierung am Sonntag, 6. März 2022, gegen die landesweiten Antikriegs-Demonstrationen folgen liess, stellt sich die Frage, welche Schlüsse Aktivist:innen vor Ort aus der Situation ziehen. Denn dass staatliche …
Russland: Gewalttätiges Vorgehen gegen Antikriegsbewegung
René Amado Lehmann. Am 6. März 2022 wurden in 69 Städten Russlands rund 5.000 Teilnehmer:innen der Antikriegsproteste festgenommen. Damit sind es jetzt schätzungsweise 13.000 verhaftete Demonstrant:innen seit Beginn der Proteste gegen den Krieg in der …
Der Staat ruft – zu den Waffen! Die Friedensfront ist gefechtsbereit
Suitbert Cechura. Seit Putins Angriff auf die Ukraine ist das Erschrecken über den Krieg überall zu spüren, führt aber zu einer merkwürdigen Konsequenz: Frieden schaffen mit noch mehr Waffen!
Ein Brief aus Kiew an die russische Bevölkerung
Es ist nicht leicht, damit umzugehen, dass nicht alle Russ:innen, den invasorischen Angriff des Regimes um Putin auf die Ukraine verurteilen. Insbesondere für Ukrainer:innen, denen so offenkundig wie niemand anderem ersichtlich ist, wie weit die …
Ukraine: Die Sackgasse des Humanitarismus im Fahrwasser der NATO
Stefan Schneider. Um die Antwort der NATO auf den russischen Angriff auf die Ukraine zu rechtfertigen, werden auch humanitäre Argumente vorgebracht. Doch das führt in die Irre. Das Potenzial, den Krieg zu stoppen, liegt stattdessen …
Kein Krieg um die Ukraine! Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
Die Eskalation in der Ukraine durch den US-Imperialismus steht im Zusammenhang mit der globalen Rivalität zwischen den USA und China. Wir dokumentieren die Stellungnahme der Internationalen Sozialistischen Tendenz (IST) zur Ukraine-Krise.
Kasachstan: Zhanaozen steht an der Spitze einer zweiten Protestwelle
Am Dienstag, den 15.02.2022, streikten Arbeiter:innen aus allen Abteilungen und Unterabteilungen von Ozenmunaigas in Zhanaozen und schlossen sich damit den Öl-Bohrer:innen an, die bereits am 9. Februar die Arbeit niedergelegt hatten. Die Behörden versuchen ihrerseits, …
Armenjagd in der Schweiz: Verwaltet, schikaniert, ausgewiesen
Dossier. “Ob auf Postkarten oder in 1.-August-Reden: Die Schweiz wird gerne als Idyll dargestellt. Vielen geht es gut hier, und jährlich kürt ein Wirtschaftsmagazin mit goldenem Einband die 300 Reichsten. Doch auch in der Schweiz …
»Zero Covid war eurozentristisch und extrem staatsfixiert«
Karl Heinz Roth über das katastrophale Corona-Krisenmanagement und die Lehren aus der Pandemie für die Linke. Für ihn war der Ansatz der Zero-Covid-Kampagne eines europaweiten Shutdowns unrealistisch und letztlich unverantwortlich.
Artilleriebeschuss im Donbass bringt Europa an den Rand des Kriegs
Clara Weiss. Am Donnerstag und Freitag wurde aus der ostukrainischen Region Donbass schwerer Artilleriebeschuss gemeldet, bei dem auch Wohngebiete in Mitleidenschaft gezogen wurden. Dabei handelt es sich um die schwerste Eskalation des Konflikts zwischen den …
Der Streit um Nord Stream 2
Peter Schwarz. Es gibt keine Ehre unter Dieben, lautet ein englisches Sprichwort. Das gilt auch für die Nato und ihre Kriegsvorbereitungen gegen Russland. Während sich die Regierungen dies- und jenseits des Atlantiks mit Anschuldigungen und …
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