Articles tagged with: Sozialdemokratie
Politik für die Arbeiterklasse statt Sozialdemokratie
Theo Schuster. In den sozialen Medien, an den Küchentischen und in irgendwelchen Parteigremien hat die Diskussion um Klassenpolitik tiefe Spuren hinterlassen. Die Linkspartei droht an der Frage
Massenprotest schürt Konflikte in ÖVP-FPÖ-Regierung
In Österreich ist seit wenigen Wochen die neue Regierung aus der rechtskonservativen ÖVP und der rechtsaußen FPÖ in Österreich im Amt. Das nahmen 70.000 Menschen in Wien zum Anlass um gegen
Deutschland: Nein zur Großen Koalition!
Markus Lehner. Nach der verlorenen Bundestagswahl hatte die SPD noch verkündet, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne und die Partei sich auf sozialer Grundlage wieder „erneuern“ müsse. Eine kräftige
Ausverkauf der SPD: Posten statt Glaubwürdigkeit
Marius Maier. Union und SPD haben sich ein weiteres Mal zur GroKo zusammengerauft. CDU/CSU setzen repressive Gesetze gegen Geflüchtete durch. Die SPD opfert ihre Wahlversprechen
Zu Oskar Lafontaines Vorstoß zur Gründung einer Sammlungsbewegung
Lucy Redler. 2004 gründete sich eine Sammlungsbewegung: Viele von der rot-grünen Agenda-Politik enttäuschte Erwerbslose und Lohnabhängige gründeten die WASG. Sie ging hervor aus Teilen der Gewerkschaften,
Zeit und SPD werben für MeToo-Hexenjagd
Verena Nees. Die „MeToo-Kampagne“ hat Deutschland erreicht. Die Ausgabe der Zeit der letzten Woche beschuldigt den bekannten Fernsehregisseur Dieter Wedel (75), Schauspielerinnen sexuell belästigt und sogar gewaltsam
Kapital und die Herrschaft über die Arbeiterklasse im Neoliberalismus
Was bedeutet der scheinbar unaufhaltsamen Vormarsch der Rechte des Privateigentums und der Marktregulierung seit den 1970er Jahren, des Programmes des Neoliberalismus , für die Arbeits- und Lebensverhältnisse der Arbeiterklasse wirklich? Eines
Mieterstreik in Zürich 1932: Jeder Häuserblock eine Sturmzelle
tai. 1932 streikten in Zürich die MieterInnen. Seit dem Ersten Weltkrieg hatten sich die Mieten in der Stadt verdoppelt, gleichzeitig erfolgte ein massiver Lohnabbau. ArbeiterInnen lebten in «Löchern und Baracken». Der Zürcher Mieterstreik brach aus,
Soziale Ungleichheit, Regierungskrise und imperialistischer Höllensturz
Peter Schwarz. Es ist mehr als ein historischer Zufall, dass der kürzlich veröffentlichte „Bericht zur weltweiten Ungleichheit“ zum Schluss gelangt, die soziale Ungleichheit in Deutschland sei so groß wie 1913.
Rechtsextreme in der österreichischen Regierung
Markus Salzmann. Die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) und die ultrarechte Freiheitliche Partei (FPÖ) haben sich auf eine Koalition geeinigt und am Samstag das Programm und die Minister der neuen Regierung vorgestellt.
„Schwarze Welle“ in Italien
Marianne Arens und Peter Schwarz. Rund 10.000 Demonstranten protestierten am Samstag in der norditalienischen Stadt Como gegen die „schwarze Welle“, die Zunahme neofaschistischer Angriffe im ganzen Land.
Das staatstragende Herumeiern der SPD und der Aufstieg der Nazis
Jörg Albert. Langsam dämmert der deutschen Linken, dass die jahrelang mit Hilfe der Strategie der „asymmetrischen Demobilisierung“ klein gehalten worden ist. Nur keine Angriffsfläche bieten, niemanden provozieren,
Bern: zaghafter Protest gegen Steuersenkungen & Sparpakte
Jojo Rouge. Im Kanton Bern wird in diesen Tagen ein Sparpaket von 185 Millionen Franken beschlossen. Betroffen sind vor allem Institutionen in den Bereichen Bildung, Sozialhilfe und Kultur. Der Kanton Bern folgt damit dem schweizweiten …
Ab in die Wüste: Libyen-Deal gegen Flüchtlinge 2.0
BERLIN/PARIS/TRIPOLIS(Eigener Bericht) – Berlin und Paris treiben die Massenabschiebung von Flüchtlingen aus Libyen voran und wollen nicht abschiebbare Flüchtlinge in Lagern in zwei Wüstenstaaten Nordafrikas festsetzen. Dies haben Bundeskanzlerin
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