Erdoğan gewinnt zweite Runde der Präsidentschaftswahlen
Ulaş Ateşçi. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan gewann am Sonntag die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen mit fast vier Punkten Vorsprung vor seinem Rivalen Kemal Kılıçdaroğlu. Er hat damit eine weitere fünfjährige Amtszeit gewonnen.
Über die faschistischen Zusammenhänge in Russland und der Ukraine
Clara Weiss. Russische Faschisten mit Beziehungen zu führenden deutschen Neonazis überfallen russisches Gebiet mit Unterstützung der Ukraine und damit der Nato.
In den Tagen, seit das russische Militär dem zweitägigen Überfall auf die russische Region …
„Soweit man einen Kopf halt schütteln kann, der bis zum Hals im Arsch der Amerikaner steckt“
Tobias Riegel. Wir erinnern unregelmäßig an wichtige, aber ignorierte Zwischenrufe ab 2014 (heute: „Die Anstalt“, „Panorama“, Fritz Pleitgen), die zeigen: Man wusste spätestens 2014, dass der Maidan-Umsturz und die darauf folgende Aufrüstung der Ukraine Europa …
Die Niederlage von Syriza bei den griechischen Parlamentswahlen
Robert Stevens. In der ersten Runde der griechischen Parlamentswahlen am Sonntag hat die rechte Regierungspartei Nea Dimokratia (ND) mit fast 41 Prozent der Stimmen deutlich gewonnen. Für die größte Oppositionspartei Syriza („Koalition der radikalen Linken“), …
Sanktionspolitik und das globalökonomische „Gleichgewicht des Schreckens“
Jens Berger. Die EU hat mittlerweile ihr 10. Sanktionspaket gegen Russland aufgelegt, doch das von Annalena Baerbock vorgegebene Ziel, „Russland [zu] ruinieren“, hat sich nicht erfüllt. Ganz im Gegenteil. Russlands volkswirtschaftliche Daten sind erstaunlich stabil …
Venezuela: Die ununterbrochene Plünderung durch den Westen
Andreína Chávez Alava. In der ersten Maiwoche fand, während der Rest der Welt woanders hin schaute, einer der größten Diebstähle statt, die in der jüngeren Geschichte gegen ein Land begangen wurden. Auf einen Schlag gab …
G7-Gipfel in Hiroshima vor dem Hintergrund wachsender Atomkriegsgefahr
Peter Symonds. Am Freitag legten die Staats- und Regierungschefs der G7 (USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Japan, Italien und Kanada) zum Auftakt ihres Gipfeltreffens im Friedenspark in Hiroshima Kränze am Mahnmal für die Atombombenopfer nieder. Es …
Es gibt keine Demokratie in der Apartheid
Nathaniel Flakin & Thaddeus Greene. 75 Jahre nach seiner Gründung wird der Staat Israel von massiven Protesten zur Verteidigung der Demokratie erschüttert. Doch Israel war nie eine Demokratie – und wird es auch nie sein …
Die Nakba und der Kampf für die Einheit von Juden und Arabern
Chris Marsden & Jean Shaoul. Am 14. Mai jährte sich die Gründung des Staats Israel zum 75. Mal. In Israel selbst wurde der Tag offiziell nach dem hebräischen Kalender am 25. April begangen, im Anschluss …
Neunter Mai: Geschichtsrevisionismus und steigende Rheinmetall-Aktien
Peter Nowak. Der Jahrestag der Zerschlagung des Nationalsozialismus und seiner Verbündete wird in Deutschland immer mehr ein Festival des Geschichtsrevisionismus. Positionen, die vor einigen Jahren noch im Umfeld der rechten Wochenzeitung Junge Freiheit und deren …
Frankreich: Regierungschefin für Demonstrationsrecht… für Stiefelfaschisten
Bernard Schmied. Nach dem Aufmarsch von 5 bis 600 Neo-Neandertalern: Die Regierungschefin verteidigt das Demonstrationsrecht… das der Stiefelfaschisten. Zuvor benutzten mehrere Präfekten in französischen Départements die Anti-Terrorismus-Sondergesetz für Demonstrationsrechtseinschränkungen; allerdings pfiff das Innenministerium sie dabei …
Sieger und Besiegte
Eva C. Schweitzer. Die Siegesparade der russischen Armee marschiert über den Roten Platz; in diesem Jahr in Kleinausgabe, und die deutsche Linke rätselt immer noch, ob sie 1945 befreit oder besetzt wurde. Und von wem.
Chile: Was steckt hinter dem Triumph der extremen Rechten?
Die Wahlergebnisse zum Verfassungsrat am Sonntag in Chile fügten der Regierung eine herbe Niederlage zu. Der Prozess war von antidemokratischen und massenfeindlichen Maßnahmen geprägt, die Teil des kontinuierlichen Rechtsruckes der Regierung von Gabriel Boric sind. …
Legende vom „unprovozierten Krieg“ in der Ukraine zerbröselt
Andre Damon. Seit Beginn des Krieges in der Ukraine am 24. Februar 2022 verbreiten die westlichen Regierungen und die Medien unaufhörlich, der Konflikt sei ohne jeden Anlass von Wladimir Putin als allein Schuldigem losgetreten worden.
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