Parlamentarischer Staatsstreich und Volksaufstand in Peru
Der parlamentarische Staatsstreich, durch den Pedro Castillo aus dem Amt des Präsidenten der Republik entfernt wurde und der den Aufstieg von Dina Boluarte ermöglichte, wurde zum Auslöser für eine Reihe von Mobilisierungen und kämpferischen Protestaktionen, …
Die pseudomarxistische Verfälschungen des «chinesischen Imperialismus»
Die häufige Darstellung Chinas als unheimliche Bedrohung der «nationalen Sicherheit» in den populären Medien der «freien Welt» ist ein Indiz für die wachsende Angst vor dem zunehmenden wirtschaftlichen und politischen Einfluss der grössten kollektivierten Wirtschaft …
Der Ukrainekonflikt. Der geopolitische und geschichtliche Kontext
Mit dem neuen Jahr startet der Verlag Hintergrund eine neue Buchreihe: WISSEN KOMPAKT. Die Titel erscheinen in rascher Reihenfolge. Das heute vorgestellte Buch – Georg Auernheimer | Der Ukrainekonflikt | Wie Russlands Nachbarland zum Kriegsschauplatz …
Lüzerath: Wenn es um Kohle geht – und um viel mehr
Wolf Wetzel. In Lützerath braucht man nicht die Kohle, sondern die Polizei, um ein Lauffeuer an Zusammenhängen, Erkenntnissen und Schlussfolgerungen auszutreten.
„Wir hoffen, dass wir Lützerath sechs Wochen lang halten können“, sagte Dina Hamid,
Positionen zum Ukraine-Krieg
Hanns Graaf. Der folgende Beitrag befasst sich mit der Position der Liga für die Fünfte Internationale (LFI) und ihrer deutschen Sektion, der Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) zum Ukrainekonflikt. Die LFI bzw. die GAM glauben, dass ihre …
Kuba in der Krise und die Theorie der permanenten Revolution
Maxi Schulz. Die Krise in Kuba, welche mehrere Ursachen hat, verschärft sich weiter. Die Lebensumstände sind äußerst schwierig, die soziale Ungleichheit wächst kontinuierlich. Über die Situation auf Kuba und eine fortschrittliche Perspektive, welche in Leo …
Notizen zur politischen Lage in Deutschland
Der Ukrainekrieg hat den deutschen Imperialismus auf strategischer und ökonomischer Ebene weiter in Bedrängnis gebracht. Die Krise und (nicht zuletzt die Covid-Pandemie) haben ihre Spuren hinterlassen. 2020 lag der Anteil deutscher Waren auf dem Weltmarkt …
Ein liberales Staatsbürgerschaftsrecht und eine rassistische Silvester-Debatte
Zu Jahresbeginn werden migrantische Jugendliche als „Integrationsverweigerer“ beschimpft. Gleichzeitig plant die Bundesregierung eine Liberalisierung des Staatsbürgerschaftsrecht. Wie geht das zusammen?
US-Militär schafft Voraussetzungen für Krieg gegen China
Peter Symonds. Der oberste General der US-Marines in Japan erklärte am Montag in einem erstaunlich freimütigen Interview mit der Financial Times, die Erfolge der USA und der Nato gegen Russland in der Ukraine seien das …
Brasilien: Für einen Generalstreik gegen die reaktionäre Rechte
Am Sonntag riefen Rechtsextreme in Brasilien zu einem Überfall auf den Kongress, den Palácio do Planalto (der Sitz des Präsidenten) und das Oberste Bundesgericht auf – ein klarer Putschversuch. Hinzu kamen einige Aktionen auf Autobahnen …
Putschversuch von Bolsonaro-Fans: Kapitol-Sturm auf Brasilianisch
Rechter Ex-Präsident distanziert sich per Twitter von Möchtegern-Putschisten. Kurzzeitig besetzten sie wichtige Schaltzentralen des Landes. Die Polizei wirkte überrumpelt, obwohl sichtbar war, dass sich etwas zusammenbraute.
Mindestens 30 Festgenommene nach Sturm auf Kongress in Brasilien
Anne Hellmund. Am Sonntagnachmittag sind zahlreiche Bolsonaro-Anhänger:innen in den Kongress eingedrungen und haben den Präsidentschaftspalast, sowie den Obersten Gerichtshof besetzt. Die Bundespolizei ging mit Tränengasgranaten und Pfefferspray gegen die Randalierenden vor, welche unter anderem Feuer …
Ukraine: Grosse Gedenkfeiern für den faschistischen Massenmörder Bandera
Clara Weiss. Am 1. Januar 2023 feierten das ukrainische Parlament, die Militärführung und verschiedene lokale Regierungsvertreter den 114. Geburtstag von Stepan Bandera, der Galionsfigur des ukrainischen Faschismus. Nur wenige Stunden zuvor waren bei einem Luftangriff …
Die Wut in den Straßen Berlins
Ricarda Julia. Zum Jahreswechsel kam es besonders in Berlin zu Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte. Politik und bürgerliche Medien fordern nun wahlweise eine Ausweitung der Böllerverbotszonen, Verkaufsverbote für Pyrotechnik und harte Strafen. Die Linke muss …
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