Articles tagged with: Steuerpolitik
Griechenland: Alles zu verscherbeln unter Syriza
Eleni Triantafyllopoulou. Kulturelle Güter, Krankenhäuser, öffentliche Plätze: Das Ausmass der – durch die griechische Regierung abgesegneten – Privatisierungen in Griechenland steigt immer weiter.
Was bedeutet der Abschluss von Verdi im öffentlichen Dienst?
Ulrich Rippert. Der Unmut über den neuen Tarifvertrag für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder ist groß. In Internetforen und Chat-Gruppen finden sich viele wütende Kommentare und Austrittserklärungen
Was kommt nach den Gilets Jaunes?
Seit dem 17. November, der ersten großen Mobilisierung mit um die 300 000 Menschen auf den Straßen, hält sich die Bewegung der »Gilets Jaunes«. Sie dauert damit noch länger als die letzte erfolgreiche Bewegung
Der weltweite Kampf der Lehrerinnen und Lehrer
Jerry White. Auf fast allen Kontinenten stehen die Lehrer ganz vorne im Kampf gegen die Sparpolitik der Regierung und ein Ausmaß sozialer Ungleichheit, wie es seit den 1920er Jahren nicht mehr erlebt wurde. Die Lehrer …
Spanien: Katalonien-Krise bringt Regierung zu Fall
Alejandro López. Am Freitag rief der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez von der Partido Socialista Obrero Español (PSOE) Neuwahlen für den 28. April aus. Nur zwei Tage zuvor hatte der Kongress
Gründe und Ziele der imperialistischen Offensive in Venezuela
Christian Castillo. Welche Gründe und Ziele stecken hinter der imperialistischen Offensive in Venezuela? Wir veröffentlichen eine Analyse von Cristian Castillo, Anführer der Partei Sozialistischer Arbeiter*innen (PTS)
5. Februar: Steht Frankreich ein Generalstreik in gelben Westen bevor?
Dustin Hirschfeld. Die CGT ruft für kommenden Dienstag zu einem landesweiten Streik auf und bezieht sich erstmals explizit auf die Unzufriedenheit der Gelbwesten. Diese legen noch einen drauf und wollen
Rechts, links, gelb – woher kommt und was will die Gelbwestenbewegung?
Willi Hajek. Macron und sein Generalstab hatten es nach dem Präsidentschaftswahlkampf von 2016/2017 und nach dem folgenreichen Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz verkündet: Die letzte Chance
Die Auswirkungen von Austeritätspolitik auf Frauen
Cornelia Möhring. Es hat schon eine gewisse Ironie, wer anlässlich der Feierstunde im Bundestag zum hundertjährigen Jubiläum des Frauenwahlrechts die Kämpfe von Frauen für elementare Frauenrechte gewürdigt hat.
EU-Politik: Viele arm machen, um Wenige reich zu machen
Tilman von Berlepsch. Die Europäische Union war von Anfang an ein Projekt der Reichen. Seit der Krise wird verstärkt versucht Arbeit billiger zu machen, um die Welt mit europäischen Produkten
Gilets jaunes in Richtung Generalstreik?
Julian Vadis. In Frankreich herrschte in der vergangenen Woche ein atmosphärischer Hauch von «Generalstreik». Die Gelben Westen von Rouen, die zu einem unbefristeten Generalstreik aufrufen, sowie der Aufruf
Syriza contra Emanzipation und Selbstbestimmung
Ralf Dreis. Vom bösen Buben zum Musterschüler, so würde ich den Werdegang von Ministerpräsident Aléxis Tsípras (Syriza) beschreiben. Vier Jahre nach Machtantritt der „ersten linken“ Regierung Griechenlands
Schuldenberge und Spardiktate – Europas ungelöste Probleme
Ingo Schmidt. Brexit-Verhandlungen und der Haushaltsstreit zwischen Brüssel und Rom sind die jüngsten Auflagen der politischen und wirtschaftlichen Krisen, die ein Fortschreiten der marktradikalen Integration Europas behindern.
Frankreich: Die Bewegung der Gelben Westen wächst weiter
Alex Lantier. Die Zahl der Teilnehmer an den französischen „Gelbwesten“-Protesten von letztem Samstag ist im Vergleich zu den vorherigen erneut gestiegen. In breiten Teilen der Bevölkerung wächst der Widerstand
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