Articles tagged with: Zionismus
Resolution des Palästina-Kongress 2024: Wir klagen an!
Resolution des Palästina Kongress 2024, Berlin, den 14. April 2024, Infomail 1251, 17. April 2024. Vorwort: Der Palästina-Kongress wurde am 12. April von der Berliner Polizei aufgelöst. Dennoch konnten am 14. April die geplanten Beiträge …
Berliner Polizei löst Palästinakongress auf – Meinungsfreiheit wird zur Farce
Martin Suchanek. Einschränkungen demokratischer Rechte gehören mittlerweile zum Normalzustand der „Demokratie“. Die von Merkel und Scholz zur Staatsräson erklärte „bedingungslose Solidarität“ mit Israel verträgt sich offenkundig schlecht mit der Meinungsfreiheit.
Diese kam am 12. April unter …
Das Verbot des Palästina-Kongresses ist Teil des Rechtsrucks
Niklas K. Am gestrigen Freitag brach die Berliner Polizei den Palästina-Kongress ab. Während Palästinasolidarität unterdrückt wird, werden extreme Rechte wie Björn Höcke in den Medien hofiert. Eine große Bewegung gegen Rechtsruck und Militarismus ist nötig. …
Berliner Polizei löst Palästina-Kongress auf
Tamino Dreisam & Peter Schwarz. Berlin erlebte am Freitagnachmittag Szenen, die an die Zeiten des Nazi-Regimes erinnern. Hunderte von Polizisten terrorisierten einen Palästina-Kongress, der sich gegen den israelischen Genozid in Gaza richtete, um ihn nach …
Deutschland vor Gericht
Martin Suchanek. „Begünstigung zum Völkermord“: So lautet die Anklage gegen Deutschland, die seit dem 8. April vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag verhandelt wird. Die „werteorientierte“ und „feministische“ Außenpolitik , die nicht nur …
Ist Israel ein faschistischer Staat?
Luis Linden. In der palästinasolidarischen Bewegung hört man immer wieder, Israel sei faschistisch. In diesem Artikel begründen wir, warum dies nicht zutrifft und welche Konsequenzen das für den Kampf gegen Genozid, Apartheid und Besatzung hat.
Jeder ein Terrorist: Enthüllung zu israelischen Kill-Zonen in Gaza
Jake Johnson. Das israelische Militär (IDF) gibt an, seit dem 7. Oktober rund 9.000 Kämpfer im Gazastreifen getötet zu haben – und bestreitet vehement, Zivilisten ins Visier genommen zu haben.
Gaza-Bewohner wissen nicht, wo Tötungszonen sich …
Stoppt die Hetze gegen den Palästina Kongress!
Stefan Katzer. „Albanese [UN-Sonderberichterstatterin für Palästina; Anm. d. Autors] fiel immer wieder mit wüster antisemitischer Hetze auf, erklärte etwa am Frauentag, ihre Gedanken seien bei den Frauen in Gaza.“ (BILD vom 18.03.2024)
Wer nach Wochen und …
Gaza: Menschliche Tragödie, Völkermord oder ortsübliche Friedlosigkeit?
Suitbert Cechura. Deutsche Medien betreuen ihr Publikum mit geschärftem Unterscheidungsbewusstsein, wenn es um militärische Gewalt und ihre Verwüstungen geht.
Bei Kriegen und dem Elend, das sie anrichten, kommt es ganz darauf an, ob sie einen hohen …
Israelische Vergewaltigungsvorwürfe vom 7. Oktober auf schwacher Grundlage
Ali Abunimah. Anfang Dezember empfing das Weiße Haus Cochav Elkayam-Levy; dort wurde sie in einer Presseerklärung als „Vorsitzende der israelischen Zivilkommission zu den Verbrechen der Hamas gegen Frauen und Kinder am 7. Oktober“ bezeichnet.
Großbritannien: Arbeiter:innen blockieren Waffenfabriken gegen Israel
Dustin Hirschfeld. Fabriken von GE Aviation Systems in Cheltenham und Leonardo UK in Edinburgh wurden am Mittwoch, den 20. März, von Arbeiter:innen blockiert, um gegen den Bau von Kampfflugzeugen für Israel zu protestieren.
Die imperialistische „Endlösung der Palästinafrage“
Redaktion der World Socialist Web Site. Der US-Imperialismus und seine Verbündeten sind direkte Komplizen des Völkermords an den Palästinensern. Dies wurde am Montag erneut bestätigt, als das Weiße Haus bekanntgab, dass der israelische Premierminister ein …
Seekorridor nach Gaza: Humanitäre Flankendeckung für den Krieg
Martin Suchanek. Die Hungersnot in Gaza ist mittlerweile auch bei den imperialistischen Staats- und Regierungschef:innen angekommen. Ob Joe Biden, Ursula von der Leyen oder Olaf Scholz: Alle beklagen die humanitäre Katastrophe, die in Palästina droht.
Die totalitären Neigungen der „anständigen“ Mitte
Udo Brandes. Unsere demokratische Republik ist nicht nur von Rechtsextremisten bedroht. Auch in der liberalen Mitte der Gesellschaft, die jetzt gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert – und dies gern als den „Aufstand der Anständigen“ …
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