Die Artikel getaggt mit: Sozialdemokratie
Deutschland: Ampel verschärft Sozialangriffe für Kriegshaushalt
Marianne Arens. Die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verschärft zum Jahresbeginn ihre Angriffe auf die Arbeiterklasse, um den Kriegshaushalt für 2024 zu finanzieren. Das ist die Bedeutung ihres jüngsten Vorschlags, den Sozialhilfeempfängern bei Nicht-Kooperation …
Der Krieg und die Linken
Peter Wahl. Der Krieg in der Ukraine hat die gesellschaftliche Linke tief gespalten. Inzwischen hat der neue Krieg im Nahen Osten weitere Bruchlinien hervorgerufen, z.T. quer zu jenen beim Ukraine-Krieg. Das trifft die Linke in …
Ein Jahr Regierung Meloni: Krieg gegen die Arbeiter:innenklasse
Azim Parker. „Man lacht, um nicht zu weinen“ ist eine sehr beliebte Redewendung in Italien. Die Grenze zwischen Tragödie und Farce war nämlich in der Geschichte des Landes manchmal sehr, sehr dünn. Man denke nur …
Pro-Israel-Demonstration in Berlin: Die Herrschenden bleiben unter sich
Peter Schwarz. Lügen und Heucheln gehören im bürgerlichen Politikbetrieb zum Geschäft. Aber es gibt eine Grenze, ab der sie unerträglich werden. Diese Grenze wurde mit der Kundgebung „Nie wieder ist jetzt. Deutschland steht auf“, die …
Der Zusammenbruch der bürgerlichen Demokratie in Argentinien
Andrea Lobo & Tomas Castanheira. Die Wahl des faschistischen TV-Stars Javier Milei zum argentinischen Präsidenten am 19. November hat globale politische Implikationen für die Arbeiterklasse. Milei setzte sich mit einem schockierenden Vorsprung von 11 Prozent …
Der deutsche Imperialismus auf dem Vormarsch
Lena Hense. Die von der Regierung angekündigte „Zeitenwende“ zeigt sich aktuell in einer krassen Militarisierung, der Unterstützung des israelischen Genozids und der rassistischen Hetze gegen Palästinenser:innen durch deutsche Politiker:innen.
Massenproteste und der weltweite Kampf gegen Israels Völkermord in Gaza
Chris Marsden. Millionen Menschen haben am vergangenen Wochenende gegen Israels Völkermord an den Palästinensern protestiert, als Teil einer wachsenden Welle der Opposition, die über die ganze Welt hinweg wogt. Der globale Aufschrei hat Arbeiter in …
Wagenknecht-Partei: Kapitalismus, Nationalismus und soziale Phrasen
Peter Schwarz. Nach langem Zögern hat Sahra Wagenknecht am Montag die seit Monaten erwartete Gründung einer neuen Partei angekündigt. Mit ihr haben neun weitere Bundestagsabgeordnete die Linkspartei verlassen, deren Fraktion damit auf 28 Mitglieder schrumpft …
Wagenknechts Populismus ist keine Alternative
Stefan Schneider. Am Montag verkündete Sahra Wagenknecht offiziell ihren Austritt aus der LINKEN und die Gründung einer eigenen Partei. Angesichts des Bankrotts der Linkspartei ist Wagenknechts populistisches Projekt keine Alternative. Eine unabhängige revolutionäre Kraft der …
Deutschland 1923: Die verpasste Revolution
Peter Schwarz. 1923 erschütterte eine tiefe wirtschaftliche und politische Krise die deutsche Gesellschaft in ihren Grundfesten. Zum hundertjährigen Jubiläum sind ein halbes Dutzend neue Bücher über dieses „Jahr am Abgrund“ erschienen, verfasst von bekannten Historikern …
Ein angekündigter Genozid und die Moral des Westens
Manfred Ecker. Der Krieg in Gaza bedeutet einen Scheideweg für die Welt. Die Entfremdung zwischen den von den USA angeführtem westlichen Staatenbündnis und dem Rest der Welt wird sich ganz enorm vertiefen, und hier im …
Die herrschende Klasse greift uns für Palästina-Solidarität an!
Statement der IMT Schweiz. Die grössten bürgerlichen Medien der Schweiz – 20 Minuten, Tagesanzeiger, NZZ, Weltwoche – haben zur Hetzjagd gegen uns Kommunisten geblasen. Sie schiessen gegen uns, weil wir uns in Solidarität mit dem …
Den Palästinenser:innen droht erneute Nakba
Liam Ottone & Rojhat Altuntaş. Nach den Luftangriffen des israelischen Militärs auf Gaza wurden 1,1 Millionen Palästinenser:innen zur Flucht aufgefordert. Erste Bericht über den Beginn der Bodenoffensive gehen bereits um die Welt. Das Projekt des …
Lenin über den Imperialismus
Im August 1914, bei Ausbruch des Ersten Weltkriegs, war Wladimir Lenin fassungslos über die Welle des Sozialpatriotismus, die die Zweite Internationale, einschließlich ihrer deutschen Vorzeigesektion, der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), überrollte. All die feierlichen Beschlüsse …
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