Artikel-Archiv für Februar 2017
Heftige Proteste gegen Polizeiterror in Frankreich
„Der Präsident als Feuerlöscher: Um den sich ausweitenden Flächenbrand in einer Reihe von banlieues rund um Paris zu beruhigen, begab der sich noch knappe drei Monate amtierende Staatschef François Hollande am Dienstag dieser Woche (14. …
Erfolgreiche USR III Abwehr: Ein Sieg – aber für wie lange?
Maulwuerfe.ch. Das Schweizer Stimmvolk hat am 12. Februar 2017 mit einer Beteiligung von etwas über 2,4 Mio oder 45,2 % der Stimmberechtigten die Vorlage zur Revision der Unternehmerbesteuerung mit gegen 60 % verworfen.
Was ist der französische Front National?
Bernard Schmid. Frankreich zählt zweifelsohne zu den Ländern, an die man am häufigsten denkt, wenn in den letzten Jahren das Wort „Rechtspopulismus“ fällt. Von der Präsidentschaftswahl am 21. April 2002, bei welcher Jean-Marie Le Pen
Spanische Podemos: Iglesias regiert durch
Der zweite Kongress der neoreformistischen Partei Podemos fand nach einem intensiven Machtkampf innerhalb der Partei statt und bestätigt Pablo Iglesias als alten und neuen Generalsekretär.
Linksregierungen in Europa haben versagt
Florian Wilde. Die linken Erfahrungen beim Mitregieren sind weitgehend ernüchternd bis enttäuschend. Die Beteiligung einer linken Partei an einer Regierung erscheint oft als naheliegendster Weg, um einzelne Reformschritte und Verbesserungen
It’s a trap: US-Demokraten und der Kampf gegen Trump
Wenn wir einen langfristigen Sieg der Arbeiter*innenklasse erreichen wollen, müssen wir dafür sorgen, dass die Bewegung nicht von der Demokratischen Partei übernommen wird.
Die Fallstricke des Anti-Trumpismus (und des Anti-Berlusconismus)
Cinzia Arruzza*. Während der US-Präsidentschaftswahlkampagne wimmelte es von Vergleichen zwischen Donald Trump und dem früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Sie sind in der Tat nicht unbegründet.
Die Obama-Illusion und die rassistische Kontinuität
Für viele US-amerikanische Linke hat Keeanga-Yamahtta Taylor das wichtigste Buch des letzten Jahres geschrieben. In ihrem preisgekrönten Buch »From #BlackLivesMatter to Black Liberation« trifft
Die Nato übt den Krieg gegen Russland
In diesen Tagen erscheint das Februarheft der Mitteilungen der Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke. Wir veröffentlichen daraus mit freundlicher Genehmigung der Heftredaktion
Nach dem Brexit: Einschätzungen zur EU
Jakob Schäfer. Das Brexit-Votum ist für Linke ganz bestimmt kein Grund zum Jubeln. Weder können wir an der Motivation der übergroßen Mehrheit der Brexit-BefürworterInnen [1] noch an dem politischen Ergebnis anknüpfen: Die Angriffe auf die …
Über rassistische Einbürgerungsverfahren und «echte Schweizer»
BFS Jugend Zürich. Am 12. Februar 2017 wird über den Bundesbeschluss «Zur erleichterten Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration» abgestimmt. Dieses Gesetz ist überfällig.
Sanders und Gewerkschaften unterstützen Trumps xenophoben Kurs
Der „sozialistische“ Politiker Bernie Sanders lobte Donald Trump dafür, das Freihandelsabkommen TPP gestoppt zu haben. Unterstützung erhielt Trump auch von der Gewerkschaftsbürokratie.
Die Niederlage des liberalen Feminismus und die Ära Trump
Die Einschränkungen des Abtreibungsrechts durch die neue US-Regierung und die Ankündigung weiterer Angriffe werfen die Frage auf: Wie können die Frauenrechte in die Ära Trump verteidigt werden?
Die Metamorphose des Front National
Am 4. Dezember 2016 endete die österreichische Präsidentschaftswahl mit der Niederlage des rechtsgerichteten Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ).
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