Die Artikel getaggt mit: Sozialdemokratie
Umkämpfte „Reform“ des französischen Arbeitsrechts – STAND: 20. Mai 2016
Bernard Schmid. Streix!, Demonstrationen!, Blockaden!: die Protestbewegung nimmt (endlich) auch „auf ökonomischer Ebene“ an Fahrt auf * Beeindruckender Zwischenstand vor allem in den Raffinerien und Treibstoffdepots *
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“: Mobilisierungserfolg am 31. März
Bernard Schmid. Mobilisierungserfolg am 31. März, trotz strömenden Regens und miesesten Wetters / Einige ProtestteilnehmerInnen hielten bis um fünf Uhr früh durch
Frankreich: Die Repression gegen die Proteste nimmt zu
Bernard Schmid. Die Auseinandersetzung um die Pläne der französischen Regierung, das Arbeitsrecht des Landes in für die abhängig Beschäftigten deutlich rückschrittlichem Sinne zu „reformieren“, hält an. Einen nächsten Höhepunkt
Kanton Waadt: In vorauseilendem Gehorsam für die USR III
Am 20. März haben die Waadtländer und Waadtländerinen «eine der wichtigsten finanzpolitischen Reformen der letzten 50 Jahre», die kantonale Unternehmenssteuerreform, mit grosser Mehrheit angenommen.
Deutschland: Der aufhaltsame Aufstieg der Rechten
Thies Gleiss. 1. Die Wahlen zu den hessischen Kommunalparlamenten und den Landtagen von Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg haben ein überragendes Ergebnis: Rechte Parteien, allen voran die Alternative für Deutschland,
Deutschland: Spaltender Sozialstaat und die Rede von der Belastungsgrenze
Ingo Stützle. Dass es CDU und CSU sowie ihre kleine Schwester, die AfD, sind, die immer wieder davon sprechen, dass es eine »Belastungsgrenze« bei der Aufnahme von Asylsuchenden gebe: geschenkt. In den Chor stimmen aber …
DiEM25 und Varoufakis: Der Linksreformismus formiert sich neu
Stefan Schneider. Am Dienstag stellte der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in der Berliner Volksbühne sein Projekt „Democracy in Europe Movement 2025“ (DiEM25) vor. Sein Vorschlag: die EU zu demokratisieren. Ihn unterstützen prominente Intellektuelle, europäische …
Ein „linker Plan B“ für Europa?
Damien Bernard. In Paris ging am Sonntag die Konferenz für einen „Plan B“ zu Ende. Zwei politische Linien zeichneten sich ab. Die erste, die „Linke des Plan B“, sammelt sich um die Forderung nach dem …
Zur Aktualität von Rosa Luxemburgs Einschätzung der Sozialdemokratie
Patrik Köbele. Rosa Luxemburg in der »Junius-Broschüre« über das Versagen der SPD: »Der tiefste Fall. Nirgends ist die Organisation des Proletariats so gänzlich in den Dienst des Imperialismus gespannt« – außer in Deutschland.
Die Schweiz sorgte auch 2015 gut für ihre Reichen
Johannes Supe. Was wäre, wenn die AfD nicht zehn Prozent bekäme, wie es aktuelle Umfragen prognostizieren, sondern 29? Dann wäre Schweiz, zumindest ein bisschen. In der kleinen Republik wurde am 18. Oktober der Nationalrat gewählt,
Neue Strategie, neue Partei?
Willi Eberle. Folgt aus der Feststellung, dass eine neue Periode im Kapitalismus angebrochen ist, auch dass die Strategie revolutionärer Parteien geändert werden muss? Braucht es dazu neue Parteien? Wenn ja, in welcher Hinsicht? Ein Blick …
Der Kult um Helmut Schmidt und die Rolle der Sozialdemokratie
Peter Schwarz. Die Nachricht über das Ableben Helmut Schmidts war kaum in der Welt, da überschlugen sich die Medien in Lobeshymnen auf den Alt-Kanzler, der am 23. Dezember 97 Jahre alt geworden wäre. Vom „Jahrhundert-Lotsen“ …
Bettvorleger Syriza. Lehren aus der Griechenland-Wahl
Andreas Wehr. Seit Sonntag funktioniert die griechische Politik wieder gemäß dem üblichen europäischen Parteienmodus: Es gibt zwei Hauptparteien – eine konservative und eine sozialdemokratische. Beide teilen die Grundüberzeugung, dass es zur kapitalistischen Wirtschaftsordnung, und hier …
Das Syriza-Debakel und die verkannte Machtfrage
Willi Eberle. Mit der Kapitulation vom 13. Juli 2015 Juli ist klar, dass das politische Projekt von Syriza, der zerstörerischen Austeritätspolitik Widerstand entgegenzustellen, gescheitert ist. Wiederholt Syriza einfach die Erfahrungen der vergangenen über hundert Jahre …
Neueste Kommentare