In der Ukraine und in Gaza wüten aktuell Kriege, die das Potenzial haben, sich zu einem Weltenbrand auszuweiten. Eine «Zeitenwende» folgt der anderen: 24. Februar 2022, 7. Oktober 2023, weitere werden folgen. Der im langfristigen Niedergang begriffene US-Imperialismus kann es aufstrebenden Mächten (China, Russland, die arabische und muslimische Welt) nicht erlauben, eine eigenständige Position in der Geopolitik und in den globalen Wertschöpfungsketten aufzubauen. Die imperialistische Kriegstreiberei erhöht die reale Gefahr eines Weltkriegs. Die Nato-Staaten, allen voran die USA mit ihren Vasallen, darunter der zionistische Staat, sind die Hauptakteure dieser kriegerischen Eskalation.

Spätestens seit 2014 baut der westliche Imperialismus in der Ukraine eine Bastion gegen Russland auf; dieser Brandherd ist am 24.2.22 ausgebrochen und birgt eine Vorahnung der Zerstörung und des menschlichen Leides, welches dieser Flächenbrand auf viel höherer Ebene bedeuten kann. In Gaza begeht Israel mit voller Komplizenschaft der USA und anderen imperialistischen Mächten einen Völkermord. Die Hälfte der Bevölkerung ist gewaltsam vertrieben worden. Die Schweizer Bourgeoisie liess mittlerweile ihr jahrhundertealtes Mäntelchen der Neutralität fallen. Diese grossen Kriege lassen auch sie, wie die EU, strammstehen vor ihrem Hegemon – dem US-Imperialismus.

Um alle Kriege zu beenden, muss das kapitalistische System bekämpft werden. Dessen sich vertiefende wirtschaftliche und politische Krise fördert die militärische Aggression der führenden imperialistischen Staaten. Es liegt an den arbeitenden Menschen aller Länder, das Schicksal der Welt in ihre eigenen Hände zu nehmen. «Der Hauptfeind steht im eigenen Land!» (Karl Liebknecht, 1915).

Die eigene imperialistische Bourgeoisie und ihre Verbündeten müssen als erstes bekämpft werden – daher treten wir für die Niederlage des US-Imperialismus und seiner Vasallen in den Konflikten in der Ukraine und in Palästina ein.

Weltweit und auch in der Schweiz kommt es zu Gegenwehr gegen die imperialistischen Kriege. Wir sind Aktivist:innen, die eine gemeinsame Plattform der antiimperialistischen Linken als Beitrag zu einer revolutionären «Zeitenwende» aufbauen möchten. Wir laden euch ein, an einem solchen Prozess aktiv teilzunehmen.

Als Basis einer solchen Plattform schlagen wir die folgenden Forderungen und Grundsätze vor:

– Sofortiger, bedingungsloser und permanenter Waffenstillstand in Palästina und Rückzug der israelischen Besatzungsarmeen. Stopp dem Genozid in Gaza. Demontage des israelischen Apartheidsystems. Recht auf Selbstbestimmung und Rückkehr der vertriebenen Palästinenser:innen. Für ein freies Palästina.

– Sofortiger, bedingungsloser und permanenter Waffenstillstand in der Ukraine. Rückzug des westlichen Imperialismus, sowohl militärisch wie politisch. Auflösung der NATO und atomare Abrüstung. Selbstbestimmungsrecht aller Teile der Ukraine, inklusive der russischsprachigen Bevölkerung.

– Aufhebung aller ökonomischen und politischen Sanktionen weltweit. Für eine friedliche Zusammenarbeit zwischen allen Völkern, die vom Joch des Imperialismus befreit werden.

-Selbstorganisation der Arbeiter:innen zur Überwindung kapitalistischer und imperialistischer Aggression. Für eine Einheitsfront des proletarischen Internationalismus!

Kontakt: netzwerkantiimperialistischesolidaritaet@gmx.ch

Tags: Arbeiterbewegung, Imperialismus, Strategie, USA, Widerstand