Josefina Martinez & Matias Maiello. Angesichts der Tiefe des Klassenkampfprozesses, den das Andenland durchläuft, müssen wir uns diese Frage stellen.

Zu Beginn dieses Jahrhunderts war Bolivien das Land, in dem der Neoliberalismus als erstes in die Krise geriet. Mit dem Wasserkrieg im Jahr 2000 und dem Gaskrieg im Jahr 2003 kam es zu Erhebungen der Arbeiter:innen, Bäuer:innen und indigenen Völker, wobei letztere aufständische Züge annahmen.  Die Frage ist, ob Bolivien heute vor einem neuen Zyklus des Klassenkampfs steht. Es scheint so. Welche Art von Zyklus? Einen radikaleren? Sehr wahrscheinlich. Heute befinden wir uns in einer global und regional weitaus turbulenteren Situation. Es gibt Erfahrungen mit postneoliberalen Regierungen, wie der MAS in Bolivien, dem Kirchnerismus in Argentinien, dem Chavismus in Venezuela oder Boric in Chile. Andererseits hat dieser Zyklus einen Sprung in der Verstaatlichung von Massenorganisationen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen mit sich gebracht, mit denen die neuen Prozesse kollidieren und sich auseinandersetzen müssen.

Derzeit befinden wir uns in einer Situation, die sowohl durch den hegemonialen Niedergang der Vereinigten Staaten als auch durch den Versuch einer neuen Offensive des US-Imperialismus in der Region geprägt ist. Dazu gehören die neokoloniale Unterwerfung Venezuelas und die brutale Belagerung Kubas. Am Sonntag, dem 31. Mai, erlebten wir in Kolumbien den Wahlsieg des Bewunderers von Trump, Milei und Bukele, Abelardo de la Espriella, mit 43,7 Prozent der Stimmen; in der Stichwahl gegen den Kandidaten der progressiven Regierungspartei, Iván Cepeda, der 40,9 Prozent erhielt, wird eine endgültige Entscheidung getroffen. Gleichzeitig sehen wir jedoch auch, wie diese rechten Regierungen, sobald sie an die Macht kommen, mit beschleunigten Krisen konfrontiert werden. Der Fall von Rodrigo Paz ist der symbolträchtigste, aber auf verschiedenen Ebenen sehen wir auch die Krisen von Milei in Argentinien und von Kast in Chile.

Im Zentrum dieses lateinamerikanischen Szenarios steht die Rebellion der Arbeiter:innen, Bäuer:innen und Indigenen in Bolivien.

Bolivien im Zentrum des lateinamerikanischen Scheidewegs

In der vergangenen Woche verschärfte sich in Bolivien die Belagerung der Stadt La Paz, trotz der Versuche der Regierung, die Proteste durch Repression zu zerschlagen und Verhandlungsführer:innen aus den Reihen der Bürokratie zu gewinnen. Die Blockaden, angeführt von Bäuer:innen und prekär Beschäftigten aus El Alto, die von unten in den Blockadekomitees organisiert wurden, breiteten sich aus. Zu ihrem Höhepunkt erreichten sie 150 – heute sind es etwa 100 –, getragen von selbstorganisierten Sektoren. Es zeichnen sich auch Tendenzen zu einem Generalstreik ab, nicht dank der Führung der COB, sondern dank der Einbeziehung der Transportarbeiter:innen, Teile der Bergarbeiter:innen und der Reinigungskräfte in den Streik. Am Dienstag, dem 26., traten die Fahrer:innen von La Paz in einen unbefristeten Streik. Und am Mittwoch, dem 27., als in Bolivien der Muttertag gefeiert wurde, trat eine Frauenkundgebung mit einer starken politischen Botschaft in den Vordergrund: Wenn ihre Söhne, die ihren Militärdienst leisten, dazu aufgerufen werden, das Volk zu unterdrücken, müssen sie nach Hause zurückkehren und sich dem Kampf anschließen.

Nach dem Scheitern der Repressionsmaßnahme am Samstag, dem 23. Mai – einer unter dem Deckmantel „humanitärer Hilfe“ durchgeführten Polizei- und Militärkolonne – sah sich die Regierung gezwungen, ihre Taktik zu ändern: Sie schlug einen „Dialog“ vor, mit der Bischofskonferenz als Vermittlerin. Doch die wichtigsten Arbeiter:innen- und Bauernorganisationen wissen, dass Verhandlungen mit einer völlig delegitimierten Regierung als Verrat angesehen werden. Viele wollen verhandeln, doch das ist keineswegs einfach. Die Einberufung einer erweiterten Versammlung des Gewerkschaftsverbandes Bolivianische Arbeiterzentrale (COB) am Samstag, dem 30., die später ausgesetzt und auf Sonntag, den 31., verschoben wurde, zeigt die Schwierigkeiten der Führung, diesen Vorschlag eines „Dialogs“ zu akzeptieren, angesichts des wachsenden Drucks der Basis, den Kampf zu radikalisieren. Eine erweiterte Versammlung, an der Bergleute, Fabrikarbeiter:innen, Ölarbeiter:innen, Lehrer:innen aus ländlichen Gebieten, Vertreter:innen indigener Völker und Bauernorganisationen teilnahmen, bekräftigte die Ablehnung der Verhandlungen, die Paz und Vizepräsident Edmand Lara gemeinsam mit der Kirche vorantreiben.

Heute hängt die Regierung praktisch in der Schwebe. Als Leo Trotzki seine Definition der vorrevolutionären Situation formulierte, sagte er, dass die Situation so revolutionär sei, wie sie es angesichts der nicht-revolutionären Politik der Führung der Bewegung sein könne. Etwas Ähnliches könnten wir heute in Bolivien sagen. Die COB kündigte bereits am 1. Mai einen unbefristeten Generalstreik an, weigert sich jedoch einen Monat später, diesen tatsächlich durchzuführen, obwohl es landesweit täglich fast 90 Blockaden gibt, Hunderte von Festnahmen und sieben Tote durch die repressiven Maßnahmen der Regierung von Rodrigo Paz zu beklagen sind. Wie unsere Genoss:innen von der Liga Obrera Revolucionaria (LOR-CI) immer wieder betonen, muss der Generalstreik in die Tat umgesetzt werden; dies ist ein Vorschlag, der bei den selbstorganisierten Sektoren auf Resonanz stößt.

Gegen jede Strategie der Zermürbung der Bewegung stellt sich dieser Vorschlag, der in den Nachbarschaftsräten, in den Blockadekomitees und in weiteren kämpfenden Sektoren an Stärke gewinnt, als zentraler Punkt heraus. Das heißt, es gilt, den Volksaufstand, der sich in den Dutzenden von Blockaden äußert, mit einem wirksamen Generalstreik zu verbinden. Wie Eduardo Molina in seinem Buch Revolución obrera en Bolivia-1952 darlegt, verliefen in der bolivianischen Geschichte Aufstände der städtischen Arbeiter:innen und der Indigenen und Bäuer:innen oft asynchron. Die Verknüpfung dieser beiden ist einer der strategischen Schlüsselpunkte für jede Revolution in Bolivien.

Ein neuartiges Laboratorium des Kampfes für die Selbstorganisation von unten

Die Blockadekomitees wuchsen trotz der Vernachlässigung und des Verrats durch die Führungen. Die Basis machte im Januar eine Erfahrung, als die COB mit der Regierung paktierte und die Kampfmaßnahmen des ersten Aufstands gegen die Sparpläne von Paz aufhob. Deshalb erkennen sie heute die Führungen nicht an, die hinter ihrem Rücken verhandeln. Das Phänomen der Selbstorganisierten ist etwas Tiefgreifendes und Neues in diesem neuen Zyklus der Kämpfe. Die Selbstorganisierten halten die Blockaden aufrecht, diskutieren an vielen Stellen in Versammlungen und wählen Blockadekomitees mit ihren eigenen Vertreter:innen.

Am Dienstag, dem 2. Juni, bekräftigte eine im Alto einberufene massive offene Versammlung die Forderung nach dem Rücktritt des Präsidenten. Ursprünglich von den Blockadekomitees von El Alto einberufen, schlossen sich Organisationen wie die FeJuVe an, und es nahmen Führungskräfte von Arbeiter:innen- und Bauernorganisationen teil, wie Mario Argollo von der COB. Die Versammlung hatte zum Ziel, die nächsten Schritte festzulegen und gleichzeitig die Koordination zwischen den kämpfenden Sektoren voranzutreiben. Die Führung der COB vermied es jedoch, Maßnahmen zur Durchsetzung des Generalstreiks vorzuschlagen oder konkrete Schritte zur Stärkung des gemeinsamen Kampfes zu fordern.

Angesichts der Untätigkeit der Bürokratien, die darauf setzen, nichts zu unternehmen, drängt sich die Frage auf, ob die Blockadekomitees in der Lage sein werden, eine echte Koordinierungsstelle der kämpfenden Sektoren zu bilden und Schritte zur Stärkung der Durchsetzung des Streiks zu unternehmen. Die Genoss:innen der LOR-CI, die an verschiedenen Blockaden teilnehmen, vertreten diese Perspektive. Es geht darum, über die Führungen hinweg Bande der Einheit zu knüpfen. Das ist es, was das Komitee des Distrikts 8 von El Alto antreibt, das sich im Epizentrum des Prozesses befindet. Es trifft sich in der Gegend von Senkata: einem Gebiet mit einer enormen Tradition des Kampfes, wo 2019 das Massaker an der Bevölkerung von El Alto verübt wurde.

Ausnahmezustand

Seit vielen Tagen diskutiert das Regime die Möglichkeit, den Ausnahmezustand zu verhängen, der es erlaubt, Proteste und das Versammlungsrecht zu verbieten, andere Grundrechte auszusetzen sowie die Armee einzusetzen. Der Kongress hob das Gesetz auf, das die Befugnisse des Präsidenten zur Ausrufung des Ausnahmezustands einschränkte. Der Kongress wird von der Rechten monopolisiert, zwischen den Leuten von Rodrigo Paz und denen des extrem rechten Tuto Quiroga. Das Hauptproblem für Paz bei der Ausrufung des Ausnahmezustands ist jedoch nicht rechtlicher, sondern politischer Natur. Er hat bereits versucht, die Straßenblockaden mit Repressionen aufzuheben und ist gescheitert. Wenn er darauf besteht, weiß er, dass es zu einer Kraftprobe kommen kann, deren Ergebnis eine Beschleunigung seines Ausscheidens aus dem Präsidentenamt und eine Verschärfung der Krise sein könnte.

Der reaktionäre Jurist und politische Theoretiker Carl Schmitt sagte, der Souverän sei derjenige, der über die Ausrufung des „Ausnahmezustands” entscheiden könne. Das Problem von Paz ist, dass er heute weniger Souverän als vielmehr ein Seiltänzer ist. Er befindet sich in einem heiklen Gleichgewicht zwischen der Mobilisierung der Arbeiter:innen, Bäuer:innen und der Bevölkerung, die seinen Rücktritt fordern und der veralteten und rassistischen Rechten, die vor allem im Osten des Landes ihre Basis hat und eine eskalierende Konfrontation mit den mobilisierten Massen anstrebt. Vor diesem Hintergrund kündigte Paz letzte Woche an, dass er über die Rückkehr des IWF nach Bolivien verhandle, verbunden mit einer Verschuldung von 5 Milliarden Dollar, um die Situation zu überstehen und gleichzeitig die Ketten der imperialistischen Unterdrückung, die das Land fesseln, weiter zu verfestigen. In einem anderen Kontext war es das, was Mauricio Macri nach den Tagen der Mobilisierungen und Auseinandersetzungen im Dezember 2017 versuchte; heute sind in Argentinien die katastrophalen Folgen davon für die arbeitende Bevölkerung offensichtlich.

Derzeit herrscht in Bolivien ein zunehmend kompliziertes Gleichgewicht, das jeden Moment in die Luft fliegen kann. Der Schlüssel liegt darin, was an der Basis geschieht: ob sich die Tendenzen zu direkter Aktion und Selbstorganisation weiter vertiefen. Während der Ausnahmezustand der Bourgeoisie darauf abzielt, die Rechte auszusetzen, um die Ordnung zu bewahren, die sie stützt, schlägt die bolivianische Rebellion die Durchsetzung eines anderen Kriteriums der Außergewöhnlichkeit vor, das dem näherkommt, was Walter Benjamin theoretisierte, wo der Einbruch der Massen das letzte Wort hat.

„Es ist kein rein lokaler Kampf, sondern ein internationaler“

Was die internationale Dimension der Rebellion angeht, machte Paz selbst deutlich, dass es sich nicht um „einen rein lokalen Kampf, sondern um einen internationalen“ handele. Er bedankte sich für die Unterstützung, die er von Milei, Kast, Trump und – notabene– auch von Lula aus Brasilien erhielt. Lula drückte seine Unterstützung öffentlich aus, nachdem er sich auf dem Gipfel von Barcelona als Verfechter des Progressivismus präsentiert hatte. Warum unterstützt Lula eine Regierung, die das Volk unterdrückt und brutale Sparmaßnahmen durchsetzen will? Was sich zeigt, ist, dass jenseits der Polarisierung zwischen Rechten und Progressiven in Bolivien ein weiterer Akteur in Erscheinung getreten ist: eine Arbeiter:innen- und Volksrebellion mit eigenständigen Aktionen. Rechte und Progressive arbeiten Hand in Hand, um dieses Gespenst zu bannen, um zu verhindern, dass sich ein echter Generalstreik entwickeln und triumphieren kann. Denn wenn die Sparmaßnahmen des Imperialismus und seiner Marionettenregierungen auf der Straße besiegt werden, wenn das Beispiel der Selbstorganisierten Anklang findet, dann sind nicht nur die Projekte der Rechten in Gefahr. Sondern auch die derer, die versuchen, die Mobilisierung durch ihre Einbindung in den Staat einzudämmen.

In einem kürzlich erschienenen Artikel versicherte García Linera, ehemaliger Präsident Boliviens während drei aufeinanderfolgender Amtszeiten von Evo Morales (2006–2019) – obwohl er politisch mit Morales konfrontiert wurde –, dass wir eine „Übergangszeit“ des Wandels oder des Zerfalls erleben, in der das Alte und das Neue gleichzeitig lebendig und tot sind. Zu den Merkmalen dieser Phase zählen die Wirtschaftskrise und die Krise der Eliten. Dies führt zu „gleichzeitigen Wellen und Gegenwellen gegensätzlicher Projekte“ zwischen neoliberalen Rechten und progressiven Kräften, die, wenn sie scheitern, den Weg für radikalere Rechte ebnen, die auf Rache sinnen. In einem anderen Artikel, der vor dem Wahlsieg von Rodrigo Paz erschien, wies García Linera darauf hin, dass die progressiven Projekte in Lateinamerika gescheitert seien, weil sie keine Reformen vorangetrieben hätten, um eine expansive agroindustrielle Produktionsbasis und ein neues, gegenüber dem Neoliberalismus alternatives Projekt zu entwickeln; man könnte sagen, eine Art entwicklungsorientierter Illusion des 21. Jahrhunderts.

Nun lässt sich jedoch keine radikale Transformation angehen, ohne die Beziehungen zum Imperialismus abzubrechen. Und was wir gesehen haben – wenn auch in Prozessen mit sehr unterschiedlichen Merkmalen – in Bolivien, Brasilien oder Argentinien, ist weit davon entfernt. Im Falle Boliviens war der Regierungsantritt von Evo Morales das Ergebnis einer Abkehr vom vorherigen radikalisierten Zyklus des Klassenkampfs (Wasserkrieg 2000 und Gaskrieg 2003), der durch Massenmobilisierungen zum Sturz von Regierungen geführt hatte. Die Abkehr vom Wahlkampf und die anschließende Institutionalisierung während der Regierungen von Evo Morales bedeuteten, einige historische Forderungen der indigenen und bäuerlichen Bewegung teilweise aufzunehmen, was sich in der Verankerung des plurinationalen Staates in der 2009 verabschiedeten Verfassung äußerte, die die präkoloniale Existenz der indigenen Völker bekräftigt, indigene Sprachen und bestimmte Gemeinschaftsrechte anerkennt. Allerdings mit der großen Einschränkung, dass der Großgrundbesitz nicht durch eine echte Agrarreform in Frage gestellt wurde – die Grundlage der Macht der rassistischen agrarindustriellen Bourgeoisie im Osten. Während der Regierungen der MAS konnten zahlreiche Zugeständnisse an den rechten Block dessen reaktionäre Offensive nicht verhindern – im Gegenteil, wie sich beim Putsch von 2019 oder in der Gegenwart zeigte. In Bolivien sind der Kampf um Land, gegen die Unterdrückung der indigenen Bevölkerung und gegen Rassismus sowie der Kampf gegen die imperialistische Unterdrückung grundlegende demokratische und strukturelle Aufgaben, ohne die von nationaler Souveränität oder Emanzipation keine Rede sein kann.

Allgemeiner gesagt: Da die lateinamerikanischen progressiven Kräfte die drängendsten Probleme der Arbeiter:innen- und Volksbewegungen nicht gelöst haben und sich stattdessen zu „Krisenmanagern“ gewandelt haben, ebneten sie den Weg für die pendelartige Rückkehr rechter Wahlprojekte. Der einzige Weg, diesen Kreislauf aus „Wellen und Gegenwellen“ autoritärer neoliberaler Projekte und gescheiterter progressiver Strömungen zu durchbrechen, besteht darin, einen alternativen Weg der Klassenunabhängigkeit zu suchen, mit einem Programm der Hegemonie der Arbeiter:innenklasse, das sich zum Ziel setzt, die noch ausstehenden demokratischen Aufgaben zu lösen und die Pläne des Imperialismus sowie der nationalen Bourgeoisien, die dessen Nachhut bilden, zu vereiteln.

Die revolutionäre Tradition und das Problem der Doppelherrschaft

Bolivien hat eine enorme revolutionäre Tradition, angefangen mit der großen Revolution von 1952 und der Volksversammlung von 1971. Diese Erfahrungen werfen Probleme auf, die immer noch aktuell sind. Zum Beispiel die zentrale strategische Frage der Doppelherrschaft, der Möglichkeit der Arbeiter:innen- und Bauernbewegung, eine eigene alternative Macht gegen den bürgerlichen Staat aufzubauen. Wenn die bolivianische Rebellion heute eines zeigt, dann dass die unabhängige Aktion die einzige Sprache ist, die diese Regierungen verstehen. Solange es einen Dialog gab, trieb Paz seinen Sparplan voran; als die Blockaden und Mobilisierungen begannen, geriet die Regierung in eine Krise. Darüber hinaus zeigt Bolivien, dass Selbstorganisation angesichts der Demobilisierung, die von Bürokratien vorangetrieben wird, den einzigen Ausweg darstellen kann.

Im Kapitel über Doppelherrschaft in seiner Geschichte der Russischen Revolution hält Trotzki fest: „keine historische Klasse erhebt sich aus der unterdrückten Lage zur herrschenden mit einem Male, sozusagen über Nacht, mag es auch die Nacht der Revolution sein. Sie muss schon am Vorabend in Bezug auf die offiziell herrschende Klasse eine höchst unabhängige Stellung eingenommen haben; mehr noch, sie muß die Hoffnungen der Zwischenklassen und -schichten, der mit dem Bestehenden Unzufriedenen, aber für eine selbstständige Rolle Unfähigen, auf sich konzentriert haben.“¹

Die Frage ist, ob jene anfänglichen Formen der Selbstorganisation, die wir derzeit in Bolivien beobachten, durch Koordination gebündelt werden können, um den Massenorganisationen die Einheitsfront aufzuzwingen und die Volksrebellion mit der Durchsetzung des Generalstreiks zu verbinden, um die Angriffe von Paz zu stoppen, ihn zu stürzen und seinen Gesamtplan zu vereiteln. Strategisch geht es wiederum – wie die Revolution von 1952 im großen Maßstab gezeigt hat – darum, den bürgerlich-reformistischen Abwegen entgegenzutreten, die in einer Sackgasse enden; daher auch die Bedeutung einer starken revolutionären Partei, die für die Entstehung eines unabhängigen Arbeiter:innen- und Bäuernblocks kämpft, der die Zügel der Situation in die Hand nimmt. Das sind zentrale Themen, die über den konkreten Fall Boliviens hinausgehen; es handelt sich um strategische Probleme, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen, wenn wir die Rechte besiegen wollen, die die imperialistische Offensive in der Region verkörpert.

Dieser Artikel erschien zunächst am 2. Juni in Ideas de Izquierda.

Fußnoten

1. Leo Trotzki: Geschichte der Russischen Revolution, Erster Teil: Februarrevolution, Fischer Verlag, Frankfurt am Main 1973, S. 181.

Quelle: klassegegenklasse.org… vom 8. Juni 2026

Tags: Arbeiterbewegung, Arbeitswelt, Bolivien, Imperialismus, Lateinamerika, Neoliberalismus, Politische Ökonomie, Strategie, Widerstand