Articles tagged with: Sozialdemokratie
Höhenflug der Aktienkurse – Sturzflug der Einkommen und Arbeitsplätze
Marianne Arens. Die soziale Schere klafft immer weiter auseinander. Seit Jahresbeginn steigen die Aktienkurse, während tausende Arbeitsplätze abgebaut werden und die Reallöhne sinken. Im öffentlichen Dienst wird das Personal doppelt und dreifach belastet, weil das …
Krieg im Osten: Für Klassenkampf gegen Militarismus
Darüber gibt es unter den Herrschenden Konsens: Der Krieg in der Ukraine stellt eine Zäsur in der Geschichte des Nachkriegsdeutschlands dar. Oder besser gesagt, Vorkriegsdeutschland. Denn seit dem 24. Februar 2022 steht die Bundesrepublik unmissverständlich …
Lüzerath: Wenn es um Kohle geht – und um viel mehr
Wolf Wetzel. In Lützerath braucht man nicht die Kohle, sondern die Polizei, um ein Lauffeuer an Zusammenhängen, Erkenntnissen und Schlussfolgerungen auszutreten.
„Wir hoffen, dass wir Lützerath sechs Wochen lang halten können“, sagte Dina Hamid,
Notizen zur politischen Lage in Deutschland
Der Ukrainekrieg hat den deutschen Imperialismus auf strategischer und ökonomischer Ebene weiter in Bedrängnis gebracht. Die Krise und (nicht zuletzt die Covid-Pandemie) haben ihre Spuren hinterlassen. 2020 lag der Anteil deutscher Waren auf dem Weltmarkt …
Pflegekräfte und Sanitäter gegen Regierung, Militär und Gewerkschaftsführung
Thomas Scripps. Nach dem Ausstand der Pflegekräfte des britischen National Health Service (NHS) am letzten Donnerstag – dem ersten derartigen Streik in der Geschichte des Landes – streikten am Dienstag erneut Zehntausende. Am Mittwoch werden …
Der Zusammenbruch der NPA in Frankreich, eine erste Bilanz
Révolution permanente. Nach einem ereignisreichen Wochenende für die französische Linke kam es zu einer Spaltung innerhalb der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) in Frankreich. Da wir die ersten waren, die vor anderthalb Jahren nach mehr als …
Frankreich: Wird sich die wirkliche NPA durchsetzen?
Marc Lassalle. Der lange Todeskampf der französischen Nouveau Parti Anticapitaliste (Neue antikapitalistische Partei NPA) hat sein Endstadium erreicht, nachdem die ehemalige Führung den jüngsten Parteitag verlassen hat. Diejenigen, die übrig geblieben sind, müssen die Bilanz …
Pseudolinke unterstützen den US-Nato-Krieg gegen Russland
Tom Scripps. Krieg bringt die wirklichen Klasseninteressen, welche die politischen Tendenzen vertreten, ans Licht.
Mit dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs im Jahr 1914 stellten sich die in der Zweiten Internationale organisierten sozialdemokratischen Parteien in aller Welt
Wie die Finanzlobby die Allgemeinheit um ihr Erspartes erleichtert
Ralf Wurzbacher. Walter Riester, „Arbeiterführer“ im Dienst der Versicherungswirtschaft, Sigmar Gabriel, Türklopfer für die Deutsche Bank, Friedrich Merz, CDU-Chef mit BlackRocks Segen. Aber korrupt will trotzdem keiner sein. Eine Studie der Bürgerbewegung Finanzwende zeichnet ein …
Die deutsch-chinesischen Beziehungen verärgern die USA
Juan Chingo. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz war das erste europäische Staatsoberhaupt, das Peking seit dem Ausbruch des Coronavirus besucht hat. Er war auch das erste westliche Staatsoberhaupt, das Xi Jinping nach dem Beginn seiner …
Raubzug Ost – Erinnerungen an die Treuhand
Am 5.11. fand im Berlin-Lichtenberger Cafe Wostok eine Veranstaltung des Stadtteilkomitees Lichtenberg mit Christa Luft zum Thema Treuhand statt. Die ehemalige Wirtschaftsministerin der DDR und spätere Bundestagsabgeordnete der PDS erzählte dabei von jenen bewegten Tagen, …
Für Russland und die USA geht es um alles
Natürlich ist jeder gegen Krieg – nicht zuletzt die politischen Führer*innen und Expert*innen, ob konservativ, aus der Mitte oder von links. Diese aus tiefster Überzeugung stammende Abneigung gegen Blutvergießen hat typischerweise so lange Bestand – …
SPD: Opportunismus – Militarismus – Sozialchauvinismus – Eskalation
Deutschland ist Kriegspartei, die Parteien der Regierungskoalition sind Kriegsparteien. Sie waren und sind es – in wechselnder Be- und Zusammensetzung auch immer – seit dem Überfall der NATO auf Jugoslawien. Sie sind es erst recht …
Bundesregierung hat kein Problem mit Werbeveranstaltungen des Asow-Bataillons
Florian Rötzer. Deutscher Generalkonsul wirbt für das rechtsnationalistische Asow-Bataillon, dessen Vorbild Nazi-Kollaborateur Bandera und seine Ukrainische Aufstandsarmee ist. Alles gedeckt durch die Solidarität mit der Ukraine, wie die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen von der Bundesregierung erfuhr.
Neueste Kommentare