Articles tagged with: Sozialdemokratie
Die deutsch-chinesischen Beziehungen verärgern die USA
Juan Chingo. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz war das erste europäische Staatsoberhaupt, das Peking seit dem Ausbruch des Coronavirus besucht hat. Er war auch das erste westliche Staatsoberhaupt, das Xi Jinping nach dem Beginn seiner …
Raubzug Ost – Erinnerungen an die Treuhand
Am 5.11. fand im Berlin-Lichtenberger Cafe Wostok eine Veranstaltung des Stadtteilkomitees Lichtenberg mit Christa Luft zum Thema Treuhand statt. Die ehemalige Wirtschaftsministerin der DDR und spätere Bundestagsabgeordnete der PDS erzählte dabei von jenen bewegten Tagen, …
Für Russland und die USA geht es um alles
Natürlich ist jeder gegen Krieg – nicht zuletzt die politischen Führer*innen und Expert*innen, ob konservativ, aus der Mitte oder von links. Diese aus tiefster Überzeugung stammende Abneigung gegen Blutvergießen hat typischerweise so lange Bestand – …
SPD: Opportunismus – Militarismus – Sozialchauvinismus – Eskalation
Deutschland ist Kriegspartei, die Parteien der Regierungskoalition sind Kriegsparteien. Sie waren und sind es – in wechselnder Be- und Zusammensetzung auch immer – seit dem Überfall der NATO auf Jugoslawien. Sie sind es erst recht …
Bundesregierung hat kein Problem mit Werbeveranstaltungen des Asow-Bataillons
Florian Rötzer. Deutscher Generalkonsul wirbt für das rechtsnationalistische Asow-Bataillon, dessen Vorbild Nazi-Kollaborateur Bandera und seine Ukrainische Aufstandsarmee ist. Alles gedeckt durch die Solidarität mit der Ukraine, wie die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen von der Bundesregierung erfuhr.
Brauner Herbst?
marx21-Redaktion. Die AfD befindet sich im Aufschwung – in Umfragen wie auch auf der Straße. Sie dominiert die Proteste gegen Inflation und Energiekrise, aber das muss nicht so bleiben. Ein Brauner Herbst kann die Krise …
9. November: Vom Mauerfall zum Kampf gegen die „Lohnmauer“
Simon Zamora Martin. Kohl versprach „blühende Landschaften“, doch am Ende wurde eine ganze Volkswirtschaft in kurzer Zeit über den Haufen geworfen. Noch heute sind die Auswirkungen spürbar und der Kampf gegen das Lohngefälle hochaktuell – …
Die globale Perspektive – Imperialismus und Widerstand
Imperialismus – kaum ein Schlagwort wird so sinnentleert benutzt wie dieses. Während aktuell von westlichen Regierungen der „russische Imperialismus“, gemeint ist der Angriffskrieg in der Ukraine, gegeißelt wird, wird das eigene militärische Agieren und die …
Italien: 100 Jahre „Marsch auf Rom“
Peter Schwarz. Vor hundert Jahren, am 31. Oktober 1922, marschierte Benito Mussolini, der Führer der Nationalen Faschistischen Partei, an der Spitze mehrere tausend Schwarzhemden durch Rom. Am Tag zuvor hatte ihn Italiens König Vittorio EmanueleIII. …
Frankreich: Arbeiter:innen in der Offensive
Marc Lassalle. Seit fast einem Jahr haben die französischen Arbeiter:innen zu einer Reihe von Streiks im ganzen Land mobilisiert, die nach dem Sommer an Schwung gewannen. Die Raffineriearbeiter:innen erzielten die größten Auswirkungen, indem sie praktisch …
Linke an der Roten Linie
Hanns Graaf. Am 3. Oktober hatte das Bündnis „Heizung, Brot und Frieden“ zur Kundgebung „Protestieren statt Frieren“ aufgerufen. An dieser ersten größeren Demonstration gegen die Krise in Berlin beteiligten sich mit einem Block auch RIO, …
Lula zum Präsidenten Brasiliens gewählt
Guilherme Ferreira. Der Kandidat der Arbeiterpartei (PT), Luiz Inácio Lula da Silva, hat am Sonntag die Präsidentschaftswahlen in Brasilien gewonnen und den amtierenden faschistischen Präsidenten Jair Bolsonaro besiegt. Lula erhielt 60,3 Millionen Stimmen (50,9 Prozent) …
Verstaatlichte Proteste in Deutschland wenden sich nicht gegen den Krieg
Thomas Moser. Zu den Kundgebungen in sechs Großstädten kommen weniger Teilnehmer als vorhergesagt. Das lag vor allem an der inhaltlichen Ausrichtung, die die Regierungspolitik zwar unausgesprochen, aber faktisch mitträgt.
Bundeskanzler Olaf Scholz und die sogenannte Zeitenwende
Wilma Ruth Albrecht. Mit dem Juristen und SPD-Berufspolitiker Olaf Scholz, geboren am 14.6.1958 in Osnabrück, gelangte ein regierungserfahrener Politiker ins Bundeskanzleramt, der zuvor schon wichtige politische Ämter innehatte.
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