Articles tagged with: Neoliberalismus
Türkei – der Rest der Fassade zerbröckelt
Der gescheiterte Militärputsch der früher mit dem Regime verbündeten Gülen-Bewegung lieferte Erdogan den Vorwand zu einem zivilen Staatsstreich, um auf seinem Weg zur Diktatur jedwede Opposition mundtot zu machen. Mit der Verhaftung des Führungsstabs
Front National: Faschismus mit modernem Gesicht
Der französische Front National sieht Trumps Sieg als Zeichen, dass seine Stunde bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl schlägt. Die Partei stellt sich als wählbare Alternative dar, doch in ihrem Herzen schlummert der Faschismus.
Heftige Proteste gegen Polizeiterror in Frankreich
„Der Präsident als Feuerlöscher: Um den sich ausweitenden Flächenbrand in einer Reihe von banlieues rund um Paris zu beruhigen, begab der sich noch knappe drei Monate amtierende Staatschef François Hollande am Dienstag dieser Woche (14. …
Erfolgreiche USR III Abwehr: Ein Sieg – aber für wie lange?
Maulwuerfe.ch. Das Schweizer Stimmvolk hat am 12. Februar 2017 mit einer Beteiligung von etwas über 2,4 Mio oder 45,2 % der Stimmberechtigten die Vorlage zur Revision der Unternehmerbesteuerung mit gegen 60 % verworfen.
Was ist der französische Front National?
Bernard Schmid. Frankreich zählt zweifelsohne zu den Ländern, an die man am häufigsten denkt, wenn in den letzten Jahren das Wort „Rechtspopulismus“ fällt. Von der Präsidentschaftswahl am 21. April 2002, bei welcher Jean-Marie Le Pen
Spanische Podemos: Iglesias regiert durch
Der zweite Kongress der neoreformistischen Partei Podemos fand nach einem intensiven Machtkampf innerhalb der Partei statt und bestätigt Pablo Iglesias als alten und neuen Generalsekretär.
Linksregierungen in Europa haben versagt
Florian Wilde. Die linken Erfahrungen beim Mitregieren sind weitgehend ernüchternd bis enttäuschend. Die Beteiligung einer linken Partei an einer Regierung erscheint oft als naheliegendster Weg, um einzelne Reformschritte und Verbesserungen
It’s a trap: US-Demokraten und der Kampf gegen Trump
Wenn wir einen langfristigen Sieg der Arbeiter*innenklasse erreichen wollen, müssen wir dafür sorgen, dass die Bewegung nicht von der Demokratischen Partei übernommen wird.
Die Fallstricke des Anti-Trumpismus (und des Anti-Berlusconismus)
Cinzia Arruzza*. Während der US-Präsidentschaftswahlkampagne wimmelte es von Vergleichen zwischen Donald Trump und dem früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Sie sind in der Tat nicht unbegründet.
Die Obama-Illusion und die rassistische Kontinuität
Für viele US-amerikanische Linke hat Keeanga-Yamahtta Taylor das wichtigste Buch des letzten Jahres geschrieben. In ihrem preisgekrönten Buch »From #BlackLivesMatter to Black Liberation« trifft
Sanders und Gewerkschaften unterstützen Trumps xenophoben Kurs
Der „sozialistische“ Politiker Bernie Sanders lobte Donald Trump dafür, das Freihandelsabkommen TPP gestoppt zu haben. Unterstützung erhielt Trump auch von der Gewerkschaftsbürokratie.
Die Niederlage des liberalen Feminismus und die Ära Trump
Die Einschränkungen des Abtreibungsrechts durch die neue US-Regierung und die Ankündigung weiterer Angriffe werfen die Frage auf: Wie können die Frauenrechte in die Ära Trump verteidigt werden?
Die Metamorphose des Front National
Am 4. Dezember 2016 endete die österreichische Präsidentschaftswahl mit der Niederlage des rechtsgerichteten Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ).
Corbyns Rückzieher beim Recht auf Bewegungsfreiheit
K. D. Tait. Der britische Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn startete ins neue Jahr mit der Ankündigung, dass die Labour Party „nicht prinzipiell“ für die Freizügigkeit von Arbeitskräften in der Europäischen Union eintritt. Dieser klare Rückzieher stellt …
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