Auswirkungen der US-Sanktionen gegen Venezuela
Andreína Chávez Alava & Ricardo Vaz. Sonderberichterstatterin bekräftigt Forderung nach Aufhebung der Sanktionen, da sie die Menschenrechte der Venezolaner verletzen.
Chinas «gemeinsamer Wohlstand»: Leitplanken für den Kapitalismus
Ralf Ruckus. Als Präsident Xi Jinping «gemeinsamen Wohlstand» für alle ankündigt, reagiert der Westen alarmiert. Dabei will Chinas Parteiführung gar keinen egalitären Sozialismus aufbauen.
Die französischen Streiks während des Ausnahmezustands 2019 bis 2020
Rona Lorimer. Die folgenden Notizen zeichnen den längsten Generalstreik in der Geschichte Frankreichs nach. Sie sind zwischen Dezember 2019 und März 2020 entstanden, als ich als Sprachassistentin an der Sorbonne Bachelorstudent:innen in Englisch unterrichtete. Mittlerweile …
Einschätzungen zu den Anti-Gesundheitspass-Demonstrationen in Frankreich
Marc Lassalle. Von Mitte Juli bis Ende August protestierten in Frankreich jeden Samstag rund 200.000 Menschen gegen die Einführung eines Gesundheitspasses. Auch jetzt sind noch jede Woche etwa 100.000 auf der Straße. Warum gibt es …
Globale Krisen und globaler Widerstand
Jens Zimmermann. Der aus der Redaktion von Sozial.Geschichte Online heraus entstandene Sammelband zeigt die Verbindungslinien zwischen den derzeitigen globalen Krisen und deren Proteste auf: Peter Birke / Max Henninger (Hg.) KRISEN PROTESTE. Beiträge aus Sozial.Geschichte …
Brigitte Studer: Reisende der Weltrevolution. Generalstab der Weltrevolution
Jens Renner. Die Kommunistische Internationale ist zwar gescheitert, doch im Buch von Brigitte Studer [Suhrkamp Verlag, Berlin 2020. 618 Seiten, ca. 37.00 SFr, ISBN 978-3-518-29929-6] werden sie und die Beteiligten dieses welthistorischen Experiments kritisch gewürdigt.
Die Balkanroute: wilde Camps, Polizeigewalt und brutale Pushbacks
Ina Zeuch. Die Flucht über die Länder des ehemaligen Jugoslawiens bleibt gefährlich. Eine zentrale Rolle spielt die EU-Grenzschutzbehörde Frontex und ein ehemaliger österreichischer Bundeskanzler.
Ampelregierung in Deutschland: Hartz IV vor dem Ende?
Harald Rein. Hartz IV, seit Jahren in der Kritik insbesondere durch Betroffenenorganisationen und Wohlfahrtsverbände, steht seit einiger Zeit auf der Veränderungsagenda von SPD und Grünen. Sie wollen Hartz IV überwinden, zurücklassen oder ablösen. Es klingelt …
Regierungskrise in Österreich: Es gibt keine bürgerliche Lösung!
Georg T. Mit den Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Parteizentrale, dem Bundeskanzleramt, dem Finanzministerium und Privatwohnungen von Kurz-Vertrauten am 6. Oktober 2021 auf Anordnung der WKStA ist die Krise der türkisgrünen Regierung offen aufgebrochen.
China-Berichterstattung: „Ein intensiver Propagandakrieg mit mehreren Fronten“
Harald Neuber. Der Leiter des China-Büros der spanischen Nachrichtenagentur EFE hat in einer viel beachteten Stellungnahme über Twitter eine Debatte über die China-Berichterstattung westlicher Medien angestoßen. In 14 Tweets rechnete Javier García schon Ende September mit der seiner Meinung nach …
Anti-Imperialismus und sozialistisch-feministische Perspektive
Vor zwanzig Jahren setzten liberale Feministinnen, gemeinsam mit anderen linksliberalen und sozialdemokratischen Kräften auf die Nato-Intervention in Afghanistan. Angeblich, um gegen die Unterdrückung der Frauen und undemokratische Verhältnisse und den islamischen Terrorismus vorzugehen. Die aus …
Bundestagswahl: Das Kapital hebt ab – mit dem Scholzomat
Kristian Stemmler. So ziemlich das einzige der vielen die Straßen momentan noch verunzierenden Wahlplakate, zu dem ich als radikaler Linker aus vollem Herzen Ja sagen kann, ist eines der FDP. Traurig, aber wahr. „Wie es …
Die NATO lässt Afghanistan in katastrophalem Zustand zurück
“Begleitet von neuen Schutzmaßnahmen und von ernsten transatlantischen Differenzen hat der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan begonnen. Der erste große Militäreinsatz der Bundeswehr außerhalb Europas ist komplett gescheitert: War die Entsendung der deutschen Soldaten Ende …
Brasilien: Rechte Gefahr und die Aufgaben der Linken
Carlos Uchoa Magrini und Assíria Conti. Am 7. September, dem nationalen Unabhängigkeitstag Brasiliens, rief der rechtsextreme Präsident Jair Bolsonaro seine AnhängerInnen auf die Straße. Hunderttausende marschierten in 15 oder mehr Städten, darunter Massendemonstrationen von Zehntausenden. …
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