Articles tagged with: Neoliberalismus
Frankreich: Rentenreform: Bewegung im Landeanflug?
Bernard Schmid. Die Macron-Bande blockiert, wie erwartet, die Abstimmung am Donnerstag über den Debatten-Rückhol-Antrag in der Nationalversammlung. Ein inhaltlicher Entscheid dazu findet nicht statt. Und zu den [lt. CFDT-Boss: „letzten“] Demonstrationen vom Dienstag dieser Woche
Corona als Symptom einer grundlegenden Krise
Helge Butterkeit. Die multiplen Krisen der Gegenwart verlangen nach einer konsistenten Erklärung. Nach Analysen, die nicht nur die verschiedenen Krisen der Gesellschaft und des Kapitalismus zusammenbringen und verständlich machen, sondern auch deren unterschiedliche Ebenen beleuchten. …
Italien: Streiks gegen Melonis Sozialabbau und Kriegspolitik
Marianne Arens. Am Freitag vor Pfingsten, den 26. Mai 2023, kam es in Italien erneut zu einem 24-Stunden-Streik im öffentlichen und privaten Nah- und Fernverkehr und an vielen staatlichen Schulen. In insgesamt 25 Städten streikten …
Die Niederlage von Syriza bei den griechischen Parlamentswahlen
Robert Stevens. In der ersten Runde der griechischen Parlamentswahlen am Sonntag hat die rechte Regierungspartei Nea Dimokratia (ND) mit fast 41 Prozent der Stimmen deutlich gewonnen. Für die größte Oppositionspartei Syriza („Koalition der radikalen Linken“), …
Frankreich: Regierungschefin für Demonstrationsrecht… für Stiefelfaschisten
Bernard Schmied. Nach dem Aufmarsch von 5 bis 600 Neo-Neandertalern: Die Regierungschefin verteidigt das Demonstrationsrecht… das der Stiefelfaschisten. Zuvor benutzten mehrere Präfekten in französischen Départements die Anti-Terrorismus-Sondergesetz für Demonstrationsrechtseinschränkungen; allerdings pfiff das Innenministerium sie dabei …
Chile: Was steckt hinter dem Triumph der extremen Rechten?
Die Wahlergebnisse zum Verfassungsrat am Sonntag in Chile fügten der Regierung eine herbe Niederlage zu. Der Prozess war von antidemokratischen und massenfeindlichen Maßnahmen geprägt, die Teil des kontinuierlichen Rechtsruckes der Regierung von Gabriel Boric sind. …
Der Kapitalismus als verhängnisvoller Pfad der Ukraine
Natylie Baldwin. Renfrey Clarke ist ein australischer Journalist. In den 1990er Jahren berichtete er aus Moskau für Wöchentlich links grün von Sydney. Im vergangenen Jahr veröffentlichte er The Catastrophe of Ukrainian Capitalism: How Privatisation Dispossessed …
Die Schweizer Medienmoguln und die Beseitigung der Meinungsvielfalt
Christian Müller. Der morgen Donnerstag beginnende Kongress «SWISSMEDIAFORUM» hat den richtigen Namen, denn die vier veranstaltenden Medienkonzerne Ringier, NZZ, Tamedia und CH-Media, die zusammen mit dem öffentlich-rechtlichen Radio und Fernsehen SRF morgen im Konzert- und …
Frankreich: Die Intersyndicale erwürgt die Bewegung gegen die Rentenreform
Nathan Erderof. Nach einem historischen 1. Mai hat die Intersyndicale den 6. Juni als nächsten Mobilisierungstermin angekündigt. Ein weit entferntes Datum, das einzig und allein dazu gedacht ist, Druck auf die Nationalversammlung auszuüben und damit …
Woke: Pseudolinks ist nicht „Linksliberal“
Tobias Riegel. In der Debatte um pseudolinke und „woke“ Politik wird oft ein „linksliberales“ Milieu beschrieben, dass es gar nicht gibt: Die grünen Kriegstreiber und Corona-Hardliner, die die sozialen Fragen nicht stellen – sie und …
Frankreich: 1. Mai 23 v.a. in der „Provinz“ stark, Polizeigewalt flächendeckend
Bernard Schmid. Beteiligung am 1. Mai 23 fiel relativ stark aus, vor allem in kleineren und mittleren Städten – doch historisch sieht anders aus – Zahlreiche Zusammenstöße, Verletzte (auch Polizisten) und Festnahmen, vor allem doch …
Ergebnisse und Perspektiven der Protestbewegung in Frankreich
Mit der Verkündung des Rentengesetzes wenige Stunden nach dessen Bestätigung durch den Verfassungsrat und der anschließenden Ansprache an die Franzosen am Montagabend will Emmanuel Macron die Mobilisierung gegen seine Reform abwickeln. Doch ein Schlussstrich scheint …
Frankreich: Ein «historischer und aggressiver» Erster Mai erwartet
Bernard Schmid. Einen „historischen und aggressiven ersten Mai“ dieses Jahres befürchtet der französische Inlandsgeheimdienst, und sagt Demonstrationen erheblichen Ausmaßes bevor. (Vgl. bspw. https://www.europe1.fr/politique/info-europe-1-1er-mai-le-renseignement-attend-80000-a-100000-personnes-dans-les-rues-de-paris-4179755)
Macron gedemütigt, aber noch kein Sieg für die Arbeiter:innen
John Mullen. Mit Blick auf den 1. Mai spitzen sich die Forderungen der Proteste gegen Macron zu. Der Druck auf ihn und sein Lager steigen. Wie zu erwarten bedienen sie sich des Rassismus und Hetze …
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