Articles tagged with: Sozialdemokratie
Wahlen in Chile: Die Bedeutung des Sieges von Gabriel Boric
Robert Samstag. Bei den Präsidentschaftswahlen in Chile hat sich am Sonntag der reformistische Kandidat Gabriel Boric in der Stichwahl gegen den ultrarechten José Antonio Kast durchgesetzt. Boric wird damit zum jüngsten Präsidenten der Geschichte Chiles. …
Merkel ist weg – 16 Jahre linke Kanzlerinnen-Verharmlosung
Nelli Tügel. Zum Abschied wünschte sich Angela Merkel einen Schlager aus dem Osten – und ein letztes Mal führten Kanzlerin, mediale Öffentlichkeit und leider auch einige Linke das absurde Merkelschauspiel auf. Die Rollen dabei sind …
Ampelkoalition: rechts abbiegen erlaubt!
Jürgen Roth. Nun ist es amtlich: Seit dem Nikolaustag steht die Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Die Grünen hatten als letzte Partei gleichfarbiges Licht gegeben und der neue Kanzler, Olaf Scholz, präsentierte die MinisterInnenriege …
Schweiz: Das Geschäft mit den Altersrenten: Die Lex UBS
Yves Wegelin. Nächste Woche kommt die Reform der Berufsvorsorge ins Parlament. Recherchen zeigen: Die Vorschläge der Nationalratskommission zu den künftigen Renten wurden von Versicherern und Banken geschrieben.
FPÖ dank Corona – Faschismus ohne Wenn und Aber
Manfred Ecker. Über viele Jahrzehnte war die FPÖ hin- und hergerissen zwischen einem Fixplatz im österreichischen Parteiensystem und ihren finsteren Neonazi-Kellern. Corona und besonders die Querdenker-Demonstrationen haben sie nun „endlich“ auf Kurs gebracht. Die FPÖ ist …
Hinnehmen oder durchdrehen? – Linke Konfusion in der Spätpandemie
Julian Freitag & M. Lautréamont. Anarchist:innen verbreiten esoterische Impfkritik, Feministinnen treten an Anti-Massnahmen-Demonstrationen auf und an linken Veranstaltungen werden Ausweise kontrolliert. Am Anfang der fünften Corona-Welle zeigt sich: Es ist höchste Zeit, die vergangenen Debatten …
Spanien: PSOE/Podemos-Regierung attackiert Metallarbeiterstreik
Alice Summers. Am Dienstag ging die spanische Regierung aus sozialdemokratischer Partido Socialista Obrero Español (PSOE) und „linkspopulistischer“ Podemos mit der Polizei massiv gegen den Metallarbeiterstreik im südspanischen Cádiz vor. Dabei setzte sie Tausende Bereitschaftspolizisten und …
Unbefristete Streiks in Cádiz – Barrikaden und Polizeirepression
Nach einer gescheiterten Tarifauseinandersetzung zwischen den Industriegewerkschaften und Unternehmerverbänden findet in der andalusischen Hauptstadt seit sieben Tagen ein Generalstreik in der Metallbranche statt.
Spanien: PSOE/Podemos-Regierung geht gegen streikende Metallarbeiter vor
Alejandro López & Alex Lantier. In ganz Europa und der Welt nimmt die Zahl der Streiks zu. In der andalusischen Provinz Cádiz befinden sich rund 29.000 Metallarbeiter seit fünf Tagen in einem unbefristeten Streik. Sie fordern …
Deutsche Wohnen und Co. enteignen: Eine Bilanz
Simon Zinnstein & Simon Zamora Martin. In den letzten Jahren konnte keine linke Forderung so massenwirksam werden, wie durch die Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“: über eine Million Stimmberechtigte stimmten für die Enteignung.
Chile: Wahlen inmitten von politischen Krisen
Pablo Torres & Fabián Puelma. Die grundsätzliche Frage ist, ob diese politische Krise von den derzeitigen Institutionen des Regimes verarbeitet und eingedämmt werden kann, oder ob die Arbeiterklasse in der Lage sein wird, den unruhigen …
Das Ende des chilenischen Modells?
Markus Lehner. Viele Jahrzehnte war Chile eines der Lieblingsländer von Wallstreet & Co. Das Land galt als Modell für den „Weg nach oben“ im Sinne des Neoliberalismus. Natürlich konnte schlecht bestritten werden, dass am Beginn …
Hartz IV vor dem Ende? SPD und die Grünen auf alten Pfaden
Harald Rein. Hartz IV, seit Jahren in der Kritik insbesondere durch Betroffenenorganisationen und Wohlfahrtsverbände, steht seit einiger Zeit auf der Veränderungsagenda von SPD und Grünen. Sie wollen Hartz IV überwinden, zurücklassen oder ablösen. Es klingelt …
Vorwärts nimmer – Die LINKE und die Bundestagswahl
Paul Pfundt. Die Bundestagswahl 2021 zeigt insgesamt einen Zugewinn v.a. für die Grünen und die SPD, während die Union ein komplettes Desaster erlebte (-8,8%) und auch die AfD Einbußen hinnehmen musste. Wie da Lafontaine in …
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