Articles tagged with: Repression
Gemeinsame Erklärung zu Palästina
Die Internationale Trotzkistische Opposition (ITO) und die Liga für die Fünfte Internationale (LFI), die sich über revolutionäre Perspektiven für Palästina einig sind, haben diese gemeinsame Erklärung verabschiedet.
Die ständige Unterdrückung, Vertreibung und Ermordung von Palästinenser:innen in …
Noch immer gilt Bucha im Westen als russisches Kriegsverbrechen
Clara Reiter. Trotz intensiver Bemühungen vonseiten Moskaus verweigern sowohl Kiew als auch westliche Akteure jegliche Auskunft zu den Vorfällen von Bucha. Nach mehr als anderthalb Jahren sehen sie sich außerstande, die Namen der Opfer bekannt …
Deutschland: Ampel verschärft Sozialangriffe für Kriegshaushalt
Marianne Arens. Die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verschärft zum Jahresbeginn ihre Angriffe auf die Arbeiterklasse, um den Kriegshaushalt für 2024 zu finanzieren. Das ist die Bedeutung ihres jüngsten Vorschlags, den Sozialhilfeempfängern bei Nicht-Kooperation …
Ein neues Jahr in der Ukraine
Markus Siira. Anfang Dezember 2023 warnte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass sich das Militärbündnis auf „schlechte Nachrichten von der ukrainischen Front“ vorbereiten sollte. Da der „utopische Ukrainismus“ nachlässt, befinden wir uns nun in einer Situation, in …
Israelische Minister fordern Vertreibung der Palästinenser aus Gaza
Florian Rötzer. Das Oberste Gericht hat mit knapper Mehrheit die Regierung in die Schranke gewiesen und den Kern der „Justizreform“ gekippt. Die Regierung will mit ihrer Reaktion das Ende des Kriegs abwarten.
Eskalierende Zusammenstöße zwischen Türkei und kurdischen Milizen
Barış Demir. Am 22. und 23. Dezember wurden 12 türkische Soldaten im Nordirak von Guerillas der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) bei Militäroperationen der türkischen Streitkräfte (TSK) gegen kurdische Kräfte getötet.
Langer Kampf der ArbeiterInnen von Özak Tekstil – auch gegen LEVIS
Dossier. Nachdem 450 der 700 ArbeiterInnen von Özak Tekstil in der Industriezone von Urfa aus der gelben Gewerkschaft Öz-İplik-Sen (dem Hak-İş angeschlossen) ausgetreten und dem BİRTEK-SEN beigetreten waren, wurden sie von anderen Gewerkschaftsmitgliedern und der …
Die Schweiz und der Zionismus
Basil Haag. «Die Schweiz und der Kanton Basel-Stadt müssen klare Signale senden, ihre Solidarität mit Israel und der jüdischen Glaubensgemeinschaft bekunden und wirksame politische und rechtliche Massnahmen zum Schutz der Jüdinnen und Juden ergreifen.»
Venezuela und die zweitgrößte Geflüchtetenkrise der Welt
Jonathan Frühling. 1998 wurde Hugo Chaves zum Präsidenten Venezuelas gewählt. Dies war der Startpunkt einer Linksentwicklung auf dem südamerikanischen Kontinent. Diese Art des Linkspopulismus wurden nach Chaves als Bolivarismus bezeichnet (in Anlehnung an den antikolonialen …
„Zwei Staaten“ in Palästina: Geschichte einer reaktionären Idee
Robert Teller. Dass „Zwei Staaten“ in Palästina niemals Wirklichkeit werden, bedeutet nicht, dass die Idee nicht auch einen eigenen Zweck erfüllen kann. Während Israels Bombenteppiche in Gaza Wohnviertel, Bäckereien, Justiz- und Regierungsgebäude in Schutt und …
Generalstreik für Waffenstillstand im Westjordanland
Wolfgang Mandelbaum. Am Montag kam es im palästinensischen Westjordanland zu einem Generalstreik. Die Streikenden forderten einen Waffenstillstand. In vielen Teilen der arabischen Welt kam es ebenfalls zu Arbeitsniederlegungen.
Ein gigantischer Rachefeldzug: Vergesst sie, vergesst alles
Eine flächendeckende national-identitäre Ideologie hindert die meisten Deutschen, wenn es um Israel-Palästina geht, selbständig zu denken, d.h. überhaupt zu denken. Und Empathie zu empfinden.
Israel/Palästina, „der Nahostkonflikt“ verschwindet kaum jemals ganz aus den Nachrichten in Deutschland, …
Polizeistaat gegen Gaza-Proteste
Marianne Arens. Die Reaktion des deutschen Staats auf pro-palästinensische Proteste verrät die Angst der Herrschenden vor einer Massenbewegung der Arbeiterklasse gegen Krieg und Ausbeutung. Proteste, Kundgebungen und Demonstrationen, ja sogar Texte und Karikaturen, die Israels …
Hamas-Überfall: Lange Vorwarnzeit für Regierung, Öffentlichkeit und Militär
Florian Rötzer. Überraschend war der 7. Oktober nicht gekommen, wofür es immer mehr Beweise gibt. Warum ließ man es geschehen oder schaute weg?
Es wird immer deutlicher, woran auch die israelischen Medien arbeiten, dass der groß …






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