Articles tagged with: Sozialdemokratie
Die italienische Regierung Conte – weiter wie bisher?
Tobi Hansen. Am Ende der Regierungskrise blieb der Ministerpräsident. Auch die stärkste Partei im italienischen Parlament, die Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle) um Vize-Premier Di Maio, bleibt erhalten, nur die „Juniorpartnerin“ wurde ausgetauscht.
Österreich vor den Wahlen
Markus Salzmann. An diesem Sonntag wird in Österreich ein neues Parlament gewählt. Umfragen zufolge wird die konservative Volkspartei (ÖVP) unter Sebastian Kurz stärkste Kraft. Kurz hat bereits zu erkennen gegeben, dass er
Landtagswahl Bremen 2019: Linker Kotau vor grüner Bürgerlichkeit
Georg T. Die gleichzeitig durchgeführten Landtags- und Bürgerschaftswahlen im 2-Städte-Bundesland Bremen kennt in der Stadt Bremen vier Sieger: die CDU mit 27,23% und – die neue Regierungskoalition aus den Wahlverlierern SPD (24,92%),
Ostwahlen: Das Problem ist mehr als Rassismus
Simon Zamora Martin. Die AfD hat bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg enorm an Stimmen gewonnen. Im Folgenden wird analysiert, was die Wahlergebnisse mit dem von allen Regierungsparteien
Juso: Wahlkampf statt Bewegung gegen «Marsch für’s Läbe»?
Nino Fedele. Am Samstag werden sich in Zürich hunderte Aktivist*innen dem grössten rechten Aufmarsch der Schweiz entgegenstellen. Solche Proteste waren in der Vergangenheit sehr erfolgreich. Die Juso kocht derweil ihr eigenes Süppchen.
Bundesland Hessen in bester Verfassung?
Tim Blaschke. In der hessischen Gemeinde Altenstadt-Waldsiedlung (Wetteraukreis) ist ein NPD-Funktionär, der stellvertretende NPD-Landesvorsitzende Stefan Jagsch, – einstimmig und mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP – zum Ortsvorsteher
Altersvorsorge: Die alte Leier
flo. Mit ihrer Niederlage bei der Abstimmung über die Reform der Renten 2017 erhielten die grossen Parteien einen Denkzettel. Gewerkschaften und Wirtschaftsorganisationen wurden von Bundesrat Berset beauftragt, einen Vorschlag
Regierungskrise in Österreich: Die herrschende Klasse mag es autoritär
Georg T. Alexander Van der Bellen (VdB) hat Österreich durch seine die schwerste politische Krise der 2. Republik, ausgelöst durch die offen zu Tage getretene Bereitschaft der FPÖ-Führung, sich selbst und das Land an die …
Gegen die AfD braucht es Kämpfe und eine wirklich linke Alternative
Tom Hoffmann. Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen setzt sich der Niedergang von SPD und CDU fort. Die Verluste für DIE LINKE sind massiv. Auch wenn die AfD in keinem der beiden Länder stärkste …
Baerbock und Habeck machen den Fischer
Erhard Crome. Charakteristisch für die Zeit nach der deutschen Vereinigung war, dass Schritt für Schritt eine Atmosphäre geschaffen wurde, in der über Krieg wieder gesprochen wurde wie über das Wetter oder den Dollarkurs. Galt Krieg …
Ministerpräsidenten gerettet – Katastrophe für die Linkspartei
Tobi Hansen. Seit Wochen werden die Wahlen in Brandenburg, Sachsen und am 27. Oktober in Thüringen ausschließlich unter dem Gesichtspunkt diskutiert, ob die AfD stärkste Kraft werden kann. In Sachsen und Brandenburg kann das
Rechte Regierungspolitik von CDU, SPD und Linkspartei stärkt AfD
Ulrich Rippert. Die Landtagswahlen [vom Sonntag] in Sachsen und Brandenburg zeigen eine Entwicklung, die sich auch bundesweit abspielt. Die Regierungsparteien werden aufgrund ihrer rechten, unsozialen Politik massiv abgestraft. Gleichzeitig
Blauer Osten? Für eine Politik gegen die AfD und die Unternehmer
Steve Hollasky. Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen im September und Oktober will die AfD im Osten flächendeckend zur stärksten Kraft werden. Antirassist*innen, Gewerkschafter*innen, Helfer*innen von Geflüchteten und Linke fürchten die Folgen eines …
Portugals linke Regierung setzt Militär gegen Streikende ein
Alex Lantier. Als am Montag ein unbefristeter Streik der Lastwagenfahrer in Portugal begann, traf sich das Kabinett von Ministerpräsident António Costa (Sozialistische Partei, PS) zu einer Krisensitzung. Da 35 Prozent der Tankstellen im ganzen Land
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