Macron ernennt einen EU-Technokraten mit Affinitäten zur extremen Rechten
Pierre Michel. Weißer Rauch über dem Elysée-Palast! Macron hat sich am Donnerstag dafür entschieden, Michel Barnier zum Premierminister zu ernennen. Der ehemalige EU-Kommissar ist dafür bekannt, dass er bei den Vorwahlen der Republikaner einen ganzen …
Proteste und Generalstreik in Israel – befangen im Zionismus
Thomas Scripps. Die Massenproteste der vergangenen Tage haben den breiten Widerstand der israelischen Bevölkerung gegen die rechtsextreme Netanjahu-Regierung deutlich gemacht. Sie haben aber auch gezeigt, dass jede oppositionelle Bewegung, die in einer zionistischen Perspektive befangen …
Imperialistische Gräueltaten, von My Lai bis Gaza
Patrick Martin. Im August wurde bekannt, dass der ehemalige Armeeleutnant William Calley Jr. schon im April im Alter von 80 Jahren gestorben war. Calleys Tod bietet Anlass, an eins der berüchtigtsten Verbrechen des amerikanischen Imperialismus …
Ukraine wegen Bodenschätzen zum Interessengebiet Europas erklärt
Bernd Müller. EU will Zugang zu ukrainischen Rohstoffen. CDU-nahe Stiftung sieht „geoökonomische Basis“. Aber alles hängt vom Ausgang des Kriegs ab.
Aus wirtschaftlichen Interessen Krieg führen? Oder deswegen eine Kriegspartei unterstützen?
Die wundersame Verwandlung der Arbeiterklasse in Ausländer
pm. Die Werktätigen wurden unterteilt in «Einheimische» und «Migrant:innen». Heute spricht niemand mehr von der «Arbeiterklasse». Und der Begriff «Arbeiter» ist zum Synonym von «Ausländer» geworden.
Regisseur Samir erzählt einmal mehr auf unterhaltsame Weise mithilfe von …
Macron verweigert Neuer Volksfront die Regierungsbildung
Alex Lantier. Nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag seine Gespräche mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien beendet hatte, weigerte er sich, einen Premierminister zu ernennen, der eine Mehrheit im Parlament erreichen könnte. …
Die Version der Nord-Stream-Sprengung durch ukrainische Taucher ist Unsinn
Die Version des Westens, die Ukraine habe die Nord Streams von einigen Tauchern von einem Segelboot aus sprengen lassen, ist unsinnig, was überraschenderweise nun sogar das deutsche Magazin Focus im Detail aufgezeigt hat.
Solingen: Eure Kriege, unsere Toten
Rojhat Altuntaş. Nach dem Attentat werden die Stimmen lauter, die auf rassistische Weise die muslimische und arabische Bevölkerung unter Generalverdacht stellen. Die Regierungspolitiker:innen kommen den Rufen entgegen und versprechen härtere Disziplinierungsmaßnahmen. Dabei haben NATO und …
Ein Monat nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Venezuela
Antoine Weil. Fast einen Monat nach den problembehafteten Wahlen in Venezuela geht das Tauziehen zwischen dem autoritären Präsidenten Nicolás Maduro und der rechten, pro-imperialistischen Opposition weiter. Während speziell die Volksmassen von der staatlichen Repression betroffen …
Jede Regierung wird sich gegen die Arbeiter*innenklasse wenden
Georg T. Redaktionelle Vorbemerkung: Diese Erklärung der GMI wendet sich natürlich an die französische Leser*innenschaft, der die erwähnten politischen Parteien, Politiker*innen und “administrativen” Begriffe geläufig sind. Um den Text nicht unnötig zu verkomplizieren, fügen wir …
Frühgeschichte der KPÖ: Wie der Kampf um die Räterepublik scheiterte
David Reisinger. „Die ganze Woche über Furcht vor der Kommunistenrevolution in Wien“, dieser hübsche Satz ist kein mediales Schreckgespenst im Angesicht der aktuellen Wahlsiege der KPÖ, sondern stammt aus 1919 vom deutschnationalen Politiker Josef Redlich. …
Kriegsvorbereitung, Faschismusgefahr und Demokratiefrage
Ekkehard Lieberam. Gut 90 Jahre nachdem das Großkapital in Deutschland der Nazipartei die Staatsmacht übertrug, ist das Faschismusthema ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Irritierend ist die Art und Weise: primär als Mobilisierung aller „Demokraten …
US-Demokraten bereiten hinter den Kulissen globale Kriegseskalation vor
Andre Damon. Das Auffälligste am Parteitag der US-Demokraten ist, dass die Außenpolitik der Regierung Biden oder einer künftigen Regierung Harris mit keiner Silbe erwähnt wird, obwohl sich die Vereinigten Staaten im Krieg gegen Russland befinden …
Harris, Trump und die Rückkehr zur wirtschaftlichen „Normalität“
Jason Koslowski. Die Kampagnen von Harris und Trump finden in einer Wirtschaft statt, in der die herrschende Klasse versucht, zu „normalen“ Bedingungen zurückzukehren. Aber diese „Normalität“ ist eine Katastrophe für die Arbeiter:innenklasse und den Planeten. …
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