Articles tagged with: Sozialdemokratie
Griechenland: Syriza wirbt um Investoren und feiert Macron
Katerina Selin. In Griechenland ist die politische Sommerpause vorüber. In den kommenden Wochen und Monaten beginnt eine neue Sparrunde, die zu heftigen Klassenauseinandersetzungen führen wird. Am Montag waren Vertreter der Troika
Rentenreform: Wo steht die JUSO und wohin geht sie?
Michael Wepf. Kurz vor der Abstimmung über die Rentenreform geht es in den Diskussionen hoch her. Eines ist klar: Die AV2020 spaltet die Linke – und dies nachhaltig. Sozialdemokratie und Gewerkschaftsbürokratie haben sich bei den …
Wahlkampf in Österreich: Wettlauf um das rechteste Programm
Markus Salzmann. Sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Österreich überbieten sich die Parteien in Flüchtlingshetze und dem Ruf nach innerer Aufrüstung. Sowohl die Sozialdemokraten (SPÖ) von Kanzler Christian Kern als auch die Volkspartei (ÖVP) unter dem …
Bilanz der Großen Koalition in Deutschland – Zahlen und Fakten
Tobi Hansen. Die wenigen Reformen der Regierung wie die schrittweise, von vielen Ausnahmen begleitete Einführung des Mindestlohns haben weder die Profite des Kapitals in Deutschland gemindert noch zu einer „Jobkrise“ geführt.
Die AV2020: Griff in den Giftschrank der Sozialpartnerschaft
maulwuerfe.ch. Die Führungen der grössten Gewerkschaften Unia und VPOD werden nicht müde, die Reform der Altersvorsorge 2020 (AV2020) in ihrer Kampagne als bestmöglichen Kompromiss zur «Sicherung der Renten und zur Stärkung der AHV »
Deutschland: Niedriglöhner wählen Linkspartei, AfD oder gar nicht
Ben Mendelson. Union und SPD werden sich nicht nur inhaltlich immer ähnlicher. Auch die Struktur ihrer Wähler hat sich stetig angeglichen. Zu diesem Schluss kommt eine am Mittwoch vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)
Griechische Syriza pflegt das Grosskapital und verteilt Elend an die Arbeiterklasse
John Vassilopoulos. Die Syriza-Regierung in Griechenland will in den Jahren 2017 und 2018 Staatseigentum im Wert von 4,4 Milliarden Euro veräußern. Noch in diesem Jahr soll der Verkauf eines 66-prozentigen Anteils am staatlichen Erdgasanbieter
Bundesparteitag der Linkspartei: Die Hoffnung stirbt zuletzt
Tobi Hansen. Im Echo auf den Hannoveraner Parteitag der Linken sind sich zumindest die bürgerlichen Medien einig: zu links, zu viele Forderungen, zu viel Beharren auf dem Programm und sich nicht deutlich genug SPD und …
G20 in Hamburg: Der Staat provoziert und rüstet auf
Claus Ludwig und Sascha Stanicic. Bilder brennender Autos und Barrikaden sowie geplünderter Läden dominieren die Berichterstattung über die Proteste gegen den G20-Gipfel. Damit lenken die bürgerlichen Medien davon ab,
G20 – Wer braucht schon Grundrechte?
René Schneider. Es war ein gewaltiger Polizeieinsatz. Über 20.000 PolizistInnen, Räumfahrzeuge, Wasserwerfer, SEK, GSG 9, österreichische Polizei, ein eigens hierfür gebautes Gefängnis und Hartmut Dudde als Polizeieinsatzleiter,
Grossbritannien am Rande des Abgrunds
Rob Sewell. In Grossbritannien haben wir eine fundamentale Wende der Situation erlebt. Politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich hat ein grundlegender Wandel stattgefunden. Grossbritannien ist nun eines der instabilsten Länder Europas.
Nach G20-Gipfel: scharfer Rechtsruck in der herrschenden Klasse
Sven Heymanns. Politiker der etablierten Parteien und Medienkommentatoren nutzen die Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg, um die deutsche Innenpolitik weit nach rechts zu rücken und linken Protest jeglicher Art zu kriminalisieren.
Polizeistaat Hamburg für die Herrschaft der Bourgeoisie
Johannes Stern. Schwer bewaffnete Polizeieinheiten treiben immer wieder Demonstrationszüge mit gepanzerten Fahrzeugen und Wasserwerfern auseinander und attackieren Protestierende mit Schlagstöcken und Pfefferspray und sogar Schusswaffen.
Was ist Chauvinismus?
Robert Samstag. Ständig werden wir mit Chauvinismus konfrontiert: Sei es durch die Springer-Presse, die Abschiebungen und Grenzkontrollen mit der „Verteidigung der deutschen Werte“ rechtfertigt; sei es durch die Bundesregierung, die mit
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