Die Artikel getaggt mit: Grüne
Ampel-Aus: Regierungschaos in Deutschland nach Trump-Wahl
Marius Rabe. Gleich am Tag nach den US-Wahlen ist klar: Die Ampel wird nicht die Regierung sein, um den Herausforderungen einer neuen Trump-Ära zu begegnen.
„Zu oft wurden die nötigen Kompromisse übertönt durch öffentlich inszenierten …
Regierungskrise in Deutschland: SPD zieht den Stecker
Jaqueline Katharina Singh. Mittwoch, 21:25 Uhr: Scholz tritt im Bundeskanzleramt vor die Kamera. In gewohnter, trockener Art erklärt er, was wenige Minuten zuvor durch die Medien als Eilmeldung raste: als Kanzler habe er Finanzminister Christian …
Baerbock? Habeck? Hofreiter? Logisch, dass sie die Nato & Aufrüstung toll finden
Arno Luik. 1980 gründeten sich die Grünen – nicht zuletzt wegen der Aufrüstung, der Stationierung von US-Langstreckenraketen. Sie wollten die Abschaffung der Nato, eine bessere Welt. Und heute? Heute sind sie so rücksichts- wie gewissen- …
Frankreich: Regierungsbildung der Neuen Volksfront scheitert
Alex Lantier. Der Versuch der Nouveau Front populaire (NFP, Neue Volksfront), nach dem Sieg in den vorgezogenen Parlamentswahlen am 7. Juli einen Premierminister zu benennen und eine Regierung zu bilden, ist am Dienstagabend kläglich gescheitert. …
Die größte Wohlstandsvernichtung in der Geschichte der Bundesrepublik
Karsten Montag. Corona-Maßnahmen, die Unterstützung der Ukraine und Aufrüstung haben Sonderausgaben und Kosten erzeugt, welche zu höheren Belastungen führen als die deutsche Einheit. Eine Aufstellung der Positionen verdeutlicht die Dimensionen der Verluste und die Auswirkungen …
Die Herrschenden wollen Krieg, wir wollen eine Zukunft!
Pippine Garterbelt. Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung, SPD) warnt vor einem nahenden russischen Angriff auf die NATO und stellte daher am Mittwoch, dem 12.06.2024, seine Pläne für ein neues Wehrdienstmodell vor. Diese Pläne sehen vor, …
Prager Zimmerwald Konferenz: Gedanken zur antimilitärischen Aktionswoche
Peter Nowak. Gegen alle Querfronten, ob für den kapitalistischen Frieden oder den kapitalistischen Krieg. Um 17 Uhr waren am 24. Mai auf einen zentralen Platz in Prag weder Polizei noch Demonstrant*innen zu sehen. Dabei sollte …
IG-Metall im Windschatten von Scholz, von Biden?
S.Müller. Der Augsburger Sozialdemokrat Jürgen Kerner hat in der IG-Metall eine steile Karriere gemacht vom 17-jährigen Jugendvertreter zum zweiten Vorsitzenden im letzten Oktober. Dabei ist er windschnittig dem industrie- und rüstungsfreundlichen Kurs seiner SPD-Führer gefolgt. …
9. Mai 2024: Sowjetfahne verboten!
Peter Nowak. Auch Symbole des Sieges über Nazi-Deutschland stehen unter Strafe. Das ist beachtlich, aber im größeren Kontext zu sehen. Eine Staatskritik zum Tag der Befreiung.
„Polizei schützt Versammlungen und Veranstaltungen zum 8. und 9. Mai“, …
Instrumentalisierung von „Antisemitismus“ in Deutschland
Annette Groth. Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten in Berlin stattfinden sollte und nach nur 90 Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in …
25 Jahre Jugoslawienkrieg: Weltmacht, Öl und Gold
David North & James Brookfield. Vor 25 Jahren griff die NATO Jugoslawien an, das damals noch aus Serbien und Montenegro bestand. Sie besiegelte damit die endgültige Zerschlagung des Staats, der nach dem Zweiten Weltkrieg im …
Wo bleibt die Antikriegsbewegung?
Hannah Behrendt. Die Umfragen zum Ukrainekrieg, zur Frage der Waffenlieferungen, zu Taurus usw. zeigen ein differenziertes Bild. Einerseits ist eine Mehrheit der Bevölkerung der Meinung, dass Russland die Schuld am Krieg trägt, die Ukraine das …
Berliner Polizei löst Palästinakongress auf – Meinungsfreiheit wird zur Farce
Martin Suchanek. Einschränkungen demokratischer Rechte gehören mittlerweile zum Normalzustand der „Demokratie“. Die von Merkel und Scholz zur Staatsräson erklärte „bedingungslose Solidarität“ mit Israel verträgt sich offenkundig schlecht mit der Meinungsfreiheit.
Diese kam am 12. April unter …
Das Verbot des Palästina-Kongresses ist Teil des Rechtsrucks
Niklas K. Am gestrigen Freitag brach die Berliner Polizei den Palästina-Kongress ab. Während Palästinasolidarität unterdrückt wird, werden extreme Rechte wie Björn Höcke in den Medien hofiert. Eine große Bewegung gegen Rechtsruck und Militarismus ist nötig. …
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