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Instrumentalisierung von „Antisemitismus“ in Deutschland
Annette Groth. Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten in Berlin stattfinden sollte und nach nur 90 Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in …
25 Jahre Jugoslawienkrieg: Weltmacht, Öl und Gold
David North & James Brookfield. Vor 25 Jahren griff die NATO Jugoslawien an, das damals noch aus Serbien und Montenegro bestand. Sie besiegelte damit die endgültige Zerschlagung des Staats, der nach dem Zweiten Weltkrieg im …
Wo bleibt die Antikriegsbewegung?
Hannah Behrendt. Die Umfragen zum Ukrainekrieg, zur Frage der Waffenlieferungen, zu Taurus usw. zeigen ein differenziertes Bild. Einerseits ist eine Mehrheit der Bevölkerung der Meinung, dass Russland die Schuld am Krieg trägt, die Ukraine das …
Berliner Polizei löst Palästinakongress auf – Meinungsfreiheit wird zur Farce
Martin Suchanek. Einschränkungen demokratischer Rechte gehören mittlerweile zum Normalzustand der „Demokratie“. Die von Merkel und Scholz zur Staatsräson erklärte „bedingungslose Solidarität“ mit Israel verträgt sich offenkundig schlecht mit der Meinungsfreiheit.
Diese kam am 12. April unter …
Das Verbot des Palästina-Kongresses ist Teil des Rechtsrucks
Niklas K. Am gestrigen Freitag brach die Berliner Polizei den Palästina-Kongress ab. Während Palästinasolidarität unterdrückt wird, werden extreme Rechte wie Björn Höcke in den Medien hofiert. Eine große Bewegung gegen Rechtsruck und Militarismus ist nötig. …
Berliner Polizei löst Palästina-Kongress auf
Tamino Dreisam & Peter Schwarz. Berlin erlebte am Freitagnachmittag Szenen, die an die Zeiten des Nazi-Regimes erinnern. Hunderte von Polizisten terrorisierten einen Palästina-Kongress, der sich gegen den israelischen Genozid in Gaza richtete, um ihn nach …
Deutschland vor Gericht
Martin Suchanek. „Begünstigung zum Völkermord“: So lautet die Anklage gegen Deutschland, die seit dem 8. April vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag verhandelt wird. Die „werteorientierte“ und „feministische“ Außenpolitik , die nicht nur …
Solidarität mit Israel in der genozidalen Tradition des deutschen Imperialismus
Johannes Stern. Zwischen 1904 und 1908 beging der deutsche Imperialismus mit der Niederschlagung des Aufstands der Herrero und Nama in der damaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika den ersten Genozid des 20. Jahrhunderts. Zwischen 1941 und 1945 folgte …
Ökopax? –Klimaschützer auf dem rüstungspolitischen Auge blind
Leo Ensel. Dass der Kampf gegen die Klimakatastrophe und der Kampf gegen Krieg und Aufrüstung inhaltlich zusammengehören, müsste eigentlich jedem denkenden Menschen klar sein. Wie kommt es daher, dass Fridays for Future & Co. sich …
Gegen Windmühlen: Energiewende und Neokolonialismus
Malte Seiwerth. In Chile boomen erneuerbare Energien, doch Umweltaktivist*innen kritisieren neokoloniale Verhältnisse. Der Traum vom schnellen Energiewandel könnte zum Albtraum werden.
Mit Wut im Bauch fährt Cristián Osorio über die kleinen Strassen seiner Gemeinde an …
Wie sich eine neue Klasse mit Moral tarnt und die Solidarität verrät
Die deutschen Eliten mögen weltoffen sein, aber sie machen sich offen über die deutsche Arbeiterklasse lustig und schauen auf sie herab.
Tugendhaft im Dienst des Neoliberalismus: Gleichermaßen scharf wie analytisch brillant zeigt Catherine Liu in ihrem …
Warum die Hetze gegen Roger Waters?
Peter Schwarz. Der Rock-Musiker Roger Waters beendete am 28. Mai mit einem Konzert in Frankfurt seine erfolgreiche Deutschlandtournee. Während ihm zehntausende Fans zujubelten, organisierten Politik und Medien eine beispiellose Hetzkampagne. Alle im Bundestag vertretenen Parteien, …
US-Imperialismus verlangt neuerliches Blutbad in der Ukraine
Andre Damon. Während die Zahl der Todesopfer im Ukrainekrieg steigt, fordern die Vereinigten Staaten von Kiew eine neue Militäroffensive. Die amerikanische herrschende Klasse ist entschlossen, bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen.
Bis heute haben die Nato-Mächte …
Rheinmetall entwaffnen — Kriegstreiberei von Grünen & Co stoppen!
Die sich vor vielen Jahrzehnten einst als »Friedenspartei« verstandenen Grünen treiben die Militarisierung immer weiter voran und befeuern die kriegerische Eskalation in der Ukraine. Anstatt ernsthaft nach Alternativen zu einem lang andauernden Abnutzungskrieg mit Tausenden …
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