Articles tagged with: Sozialdemokratie
Bundeskanzler Olaf Scholz und die sogenannte Zeitenwende
Wilma Ruth Albrecht. Mit dem Juristen und SPD-Berufspolitiker Olaf Scholz, geboren am 14.6.1958 in Osnabrück, gelangte ein regierungserfahrener Politiker ins Bundeskanzleramt, der zuvor schon wichtige politische Ämter innehatte.
München: Zensur an Roger Waters wegen Kritik am Nato-Krieg in der Ukraine
Stefan Steinberg. Die Münchner Stadtregierung, eine Koalition aus SPD und Grünen, will verhindern, dass Pink Floyd-Mitbegründer Roger Waters am 21. Mai 2023 in der stadteigenen Olympiahalle seine Musikshow This Is Not a Drill aufführt. Der …
Frankreich: Streikbewegung wächst
Der Streik in den französischen Raffinerien geht in die dritte Woche, und ein Drittel der Tankstellen meldet Engpässe. Unterdessen nehmen weitere Teile der Arbeiterklasse den Kampf gegen Inflation und Rentenkürzungen auf. Eisenbahner, Verkehrsarbeiter, Beschäftigte der …
Widerstand gegen die Krise und Wege aus der Krise der Linken
Redaktion Aufruhrgebiet: Deutschland ist in schweres Fahrwasser geraten. Manche Beobachter befürchten die schwerste Krise nach 1945. Kanzler Scholz spricht von einer Zeitenwende. Wie schätzt Du die Lage ein?
AfD-Grossaufmarsch – ein Alarmsignal für Arbeiter:innenklasse und Linke
Wilhelm Schulz. Es war ein unheimlicher Aufmarsch. Am Samstag, den 8. Oktober, folgten etwa 10.000 Personen der AfD, die unter dem Motto „Energiesicherheit und Schutz vor Inflation – Unser Land zuerst“ zur Demonstration durch das …
Branchen- und gewerkschaftsübergreifende Streiks in Großbritannien 2022
Dossier. „Am Dienstagmorgen meldete der britische Ölkonzern BP, dass er im zweiten Quartal dieses Jahres einen Gewinn von fast sieben Milliarden Pfund (8,3 Milliarden Euro) gemacht hat; es ist der höchste Profit seit 14 Jahren. …
AHV-Gegen-Reform: Ein Schlag gegen die GANZE Arbeiterklasse
Dario Dietsche. Die Annahme der AHV-Reform ist eine harte Niederlage. Die Lebensbedingungen der gesamten Arbeiterklasse, speziell der Frauen, verschlechtern sich weiter. Die vielen «Ja»-Stimmen von Männern zeigen vor allem eines: Die Arbeiterklasse braucht konsequente Klassenpolitik …
Die Ultrarechte gewinnt die Wahlen in Italien
Die Rechtskoalition aus den Brüdern Italiens (FdI), der Liga und Forza Italia (FI) gewann die Parlamentswahlen mit 44 Prozent der Stimmen. Die Partei von Giorgia Meloni hat mit 26 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Bei …
Neofaschistische Fratelli d’Italia gewinnen italienische Parlamentswahlen
Alex Lantier. Georgia Meloni von den Fratelli d’Italia (FdI, Brüder Italiens) hat am Sonntagabend die italienischen Parlamentswahlen gewonnen. Die Fratelli d’Italia sind die politische Nachfolgepartei der Faschisten von Diktator Benito Mussolini aus der Zeit vor …
Münchner Philharmoniker: Konzertmeister wegen „Russland-Nähe“ entlassen
Verena Nees. Lorenz Nasturica-Herschcowici, seit 30 Jahren Erster Konzertmeister bei den Münchner Philharmonikern, ist Ende vorletzter Woche wegen „Russland-Nähe“ gekündigt worden.
Der gebürtige Rumäne wurde 1992 vom damaligen Chefdirigenten, dem weltberühmten Sergiu Celibidache entdeckt und für …
Großbritannien im Streikfieber: Lehren für Deutschland?
Dan Kedem & Tim Jonat. Nach dem Staatsbegräbnis von Elizabeth II. im Vereinigten Königreich geht der Klassenkampf weiter. Die neu besetzte Regierungsbank unter Liz Truss beginnt mit ihrem Thatcher-Tribut; die Gewerkschaften gehen ebenfalls in die …
Plebiszit in Chile: Die neue Verfassung ist ein historischer Betrug
In Chile wird am 4. September über eine neue Verfassung abgestimmt. Welche Position sollen Revolutionär:innen dazu einnehmen? Wie sieht eine unabhängige Alternative der Arbeiter:innenklasse und der Massen aus? Erklärung der chilenischen revolutionären Organisation PTR.
Schweiz. Zur Finanzierung der AHV: Die Lektion von vor 50 Jahren
Benoit Blanc. Eine Erhöhung der Lohnbeiträge um 4,4% zur Finanzierung der Renten: Wo gibt es das schon? In einem angeblich „sozialistischen“ Regime in den östlichen Ländern, das 1989 mit dem Fall der Berliner Mauer verschwand? …
Die AfD – brandgefährlich oder neue Friedenspartei?
Johannes Schillo. „Schosshunde von Putin“ sind laut grünem Landeschef Kretschmann die Rechten von der AfD. Sie selber sehen sich als neue Friedenspartei, warnen vor „Kriegsrhetorik“ bei denen da oben und „Verelendung“ im Volk. Zum Buch …
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