Die Artikel getaggt mit: Sozialdemokratie
PDS/Die Linke in Berlin: Fatale Bilanz der Regierungsbeteiligung
Zehn Jahre lang regierte die PDS/Die Linke in Berlin zusammen mit der SPD. Das Ergebnis: Personalabbau und Privatisierung. Mit einer rot-rot-grünen Koalition,
Ein neuer Zyklus der reformistischen Illusionen?
Donny Gluckstein. Der neue Einzug radikaler Politik in die Parlamente vieler Länder hat etwas Spektakuläres an sich. Von Bernie Sanders in der Demokratischen Partei der Vereinigten Staaten bis zur unerwarteten Wahl von Jeremy Corbyn
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Stand 8. August 2016
Das Verfassungsgericht winkt das am 21. Juli d.J. verabschiedete „Arbeitsgesetz“ im Wesentlichen durch. Es kassiert nur unwesentliche Bestimmungen, und dies auf Antrag der konservativ-wirtschaftsliberalen Rechten.
Was der Putsch gegen Jeremy Corbyn über den Charakter der Labour Party sagt
Chris Marsden. Es ist gerade einmal zehn Monate her, dass Jeremy Corbyn zum Vorsitzenden der Labour Party gewählt wurde, weil er versprochen hatte, die Partei neu gegen Kürzungspolitik,
Das armselige Ende von Sanders‘ „politischer Revolution“
Patrick Martin. Am Dienstag beendete Bernie Sanders seinen Präsidentschaftswahlkampf nicht mit einem Knall, sondern mit einem Winseln. Der Senator aus Vermont vollführte einen würdelosen Kniefall vor dem Demokratischen Parteiapparat
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Stand 8. Juli 2016
Bernard Schmid. Der Gesetzentwurf wurde am Mittwoch, den 06. Juli in dritter Lesung (ohne Aussprache) angenommen. Die sozialdemokratische Partei„linke“ hatte es nicht geschafft,
Frankreich: Neues Arbeitsgesetz per Notverordnung
Alex Lantier. Vor dem Hintergrund anhaltender Proteste gegen das geplante reaktionäre Arbeitsgesetz in Frankreich griff Premierminister Manuel Valls erneut auf Artikel 49-3 der Verfassung zurück, um das Gesetz in leicht geänderter Form ohne Abstimmung
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Stand vom 4. Juli 2016
Bernard Schmid. Der aktuell in Frankreich regierende Parti Socialiste (PS) sagt seine für Ende August 16 geplante „Sommeruniversität“ ab: „Furcht vor Ausschreitungen“
Zwischenbilanz der Klassenkämpfe in Frankreich
Nach vier Monaten: Eine Zwischenbilanz von SUD Solidaires über den Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich, die französische Gewerkschaftsbewegung und die sozialen Bewegungen.
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Stand 24. Juni 2016
Bernard Schmid. Pariser Demonstration am gestrigen Donnerstag lief im Käfig ab, pardon: im Kreis umher * Aber noch relativ starke Beteiligung in Paris, während sie anderswo deutlich zurückgeht
Schweizer Asylgesetz: Eine Wahl zwischen zwei Übeln
Die Annahme der Revision des Asylgesetzes durch die StimmbürgerInnen wird als Niederlage der SVP gehandelt. Für die Kräfte am linken Rand blieb in der Debatte im Vorfeld wenig Raum.
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Stand 15. Juni 2016
Bernard Schmid. Paris gestern: Zentraldemonstration groß, doch infolge militanter Zusammenstöße in drei Teile zerbrochen * Gewerkschaften gelangen mehrheitlich nicht bis auf den Abschlussort
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform: Stand vom 10. Juni 2016
Bernard Schmid. Bewegung Zehnter Juni: Am heutigen Freitag wird die Fußball-Europameisterschaft im Raum Paris eröffnet * Der Plan der Regierung, die Proteste unter diesem Vorwand zurückzudrängen, ist gescheitert
Umkämpfte „Reform“ des französischen Arbeitsrechts: Stand 8. Juni 2016
Bernard Schmid. Der Bahnstreik wird auch am heutigen Mittwoch fortgeführt, trotz klaren Seitenwechsels der CFDT und Zögerns der CGT * Alle Personalversammlungen bei der Bahngesellschaft SNCF stimmten
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