Articles tagged with: Sozialdemokratie
Frankreich: Neue Volksunion ein Fortschritt für die Arbeiter:innenklasse?
Marc Lassalle. „Französisches Volk, wenn du es willst, kannst du mit deinen Stimmen viele wichtige Forderungen erfüllen“. „Am 12. und 19. Juni, wenn Sie sich dafür entscheiden, indem Sie die Abgeordneten der NUPES wählen, wird …
Krieg und Klassenkrieg: Ampelkoalition wälzt Kriegskosten auf Arbeiter ab
Peter Schwarz. Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, wird die Arbeiterklasse die Kosten für ihre Teilnahme am Ukrainekrieg und das größte Aufrüstungsprogramm seit Hitler mit Massenarmut und dem Verlust hunderttausender Arbeitsplätze bezahlen.
Pro-Kriegs-Sozialisten: G. Achcar und der Ukraine-Krieg
Tony Greenstein. Es war die Entscheidung der deutschen, französischen, österreichischen und anderen sozialdemokratischen Vertreter, 1914 für die Kriegskredite zu stimmen, die den Todesstoss für die Zweite Internationale bedeutete. Trotz all der blumigen Phrasen über den …
Deutschland: Zerfall der Linkspartei – der Preis rechter Politik
Peter Schwarz. Susanne Hennig-Wellsow ist am Mittwoch mit sofortiger Wirkung vom Vorsitz der Linkspartei zurückgetreten. Die 44-Jährige war erst vor 14 Monaten gemeinsam mit Janine Wissler zur Parteivorsitzenden gewählt worden. Wissler soll die Partei nun …
Über den feigen Rückzug von Mélenchon trotz des guten Wahlergebnisses
Alex Lantier. Jean-Luc Mélenchon von der Partei Unbeugsames Frankreich (La France insoumise, LFI) gab am Sonntagabend bereits kurz nach 20 Uhr, noch vor dem offiziellen Ende der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen, rasch seine Niederlage …
Präsidentschaftswahlen in Frankreich: Der Weg ins grosse Übel
Kumaran Ira und Alex Lantier. Die erste Runde der französischen Präsidentschaftswahlen endete am Sontag – genau wie die erste Runde der Wahl des Jahres 2017 – damit, dass Amtsinhaber Emmanuel Macron und die Neofaschistin Marine Le …
Frankreich: Geringe Wahlbeteiligung für zwei Übel
Trotz Rufen nach einer “taktischen Stimme” für den Linksreformisten Mélenchon hat die erste Runde der Präsidentschaftswahlen gestern eine Wiederholung von 2017 gebracht, begleitet von einer massiven Wahlenthaltung. Es ist bereits jetzt notwendig, Mobilisierungen gegen die …
Kosovo-Krieg 1999: Der Massenmord von Nato, SPD und Grünen
Hans Krause. Bundeskanzler Schröder ist sich der historischen Dimension seiner Entscheidung bewusst. Also wendet er sich am 24. März 1999 mit einer Fernsehansprache direkt an die Menschen in Deutschland:
»Heute Abend hat die NATO mit Luftschlägen
Lafontaine verlässt die Linkspartei
Peter Schwarz. Oskar Lafontaine hat zum zweiten Mal in seinem Leben eine Partei verlassen, die er selbst mit aufgebaut und geführt hat. Am 17. März erklärte der 78-Jährige seinen Austritt aus der Linkspartei.
La Fontaine: La Fin
Frederik Haber. Das Ende seiner parlamentarischen Laufbahn, zuletzt als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Saarländischen Landtag, und seiner Mitgliedschaft in ebendieser Partei dürften auch das Ende seiner politischen Laufbahn bedeuten.
Ukraine-Krieg: Am Ende zahlen die Armen für die Sanktionen
Simon Zamora Martin. Die Sanktionen gegen Russland werden auch in Deutschland immer spürbarer. Die explodierenden Energiepreise sind ein starker Ausdruck davon. Am Ende zahlen wieder die Armen.
Der Staat ruft – zu den Waffen! Die Friedensfront ist gefechtsbereit
Suitbert Cechura. Seit Putins Angriff auf die Ukraine ist das Erschrecken über den Krieg überall zu spüren, führt aber zu einer merkwürdigen Konsequenz: Frieden schaffen mit noch mehr Waffen!
Wohin geht der deutsche Imperialismus?
Stefan Schneider. Der reaktionäre Einmarsch Russlands in die Ukraine verändert die internationale geopolitische Lage grundlegend und führt zu einer seit Jahrzehnten nicht gesehenen Rüstungseskalation im Herzen Europas. Welche Aufgaben haben Linke und Gewerkschafter:innen in dieser …
Zwei Jahre Pandemie vs. drei Tage Aufrüstung: Wer kriegt die Milliarden?
Leonie und Charlotte Ruga. 100 Milliarden für die Bundeswehr sind ein klares Zeichen für die Politik der „Fortschrittsregierung“. Es wird offensichtlich, wofür die Regierung Geld auftreibt und wer ihr egal ist.
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