Articles tagged with: Breite Parteien
Die Amtsenthebung in Brasilien und das Debakel der Arbeiterpartei
Bill Van Auken. Der Beschluss des Unterhauses des brasilianischen Kongresses von Sonntag, die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff einzuleiten, markiert das Ende einer politischen Ära
Spanien: Bildung einer klassenkämpferischen politischen Alternative
Mehr als 120 Personen kamen am Samstag, den 2. April 2016, in Madrid zum zweiten landesweiten Treffen des Bündnisses „No Hay Tiempo Que Perder“ („Es gibt keine Zeit zu verlieren“, NHTQP) zusammen.
Geflüchtetenkrise: Syrizas zweiter Verrat
Stefan Schneider. Seit Monaten spielt Griechenland eine Schlüsselrolle in der Geflüchtetenkrise als Durchgangsland für hunderttausende Menschen. Vor anderthalb Wochen schlossen die Europäische Union (EU) und die Türkei
Deutschland: Der aufhaltsame Aufstieg der Rechten
Thies Gleiss. 1. Die Wahlen zu den hessischen Kommunalparlamenten und den Landtagen von Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg haben ein überragendes Ergebnis: Rechte Parteien, allen voran die Alternative für Deutschland,
Über den Stand der Dinge im Genfer Budgetstreit
Im Unterschied zu anderen Schweizer Städten und Kantonen haben sich die Lohnabhängigen im öffentlichen Dienst in Genf im vergangenen Herbst mit einem siebentägigen intermittierenden Streik gegen drastische Abbaumassnahmen zur Wehr gesetzt.
Griechenland: Aus „stiller Wut“ wird laut vernehmbare Unzufriedenheit
In Griechenland beginnen verschiedene Schichten der Lohnabhängigen sich erneut gegen die Sparmassnahmen – diesmal umgesetzt durch die Syriza-Regierung – zu kämpfen.
Venezuela: Angriffe auf die Arbeiterklasse nehmen zu
Peter Robe. Die Regierung von Nicolás Maduro greift inmitten einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise zu immer härteren Maßnahmen gegen die Massen. Nach der Wahlniederlage bei den Parlamentswahlen im Dezember
DiEM25 und Varoufakis: Der Linksreformismus formiert sich neu
Stefan Schneider. Am Dienstag stellte der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in der Berliner Volksbühne sein Projekt „Democracy in Europe Movement 2025“ (DiEM25) vor. Sein Vorschlag: die EU zu demokratisieren. Ihn unterstützen prominente Intellektuelle, europäische …
Ein „linker Plan B“ für Europa?
Damien Bernard. In Paris ging am Sonntag die Konferenz für einen „Plan B“ zu Ende. Zwei politische Linien zeichneten sich ab. Die erste, die „Linke des Plan B“, sammelt sich um die Forderung nach dem …
Der Chavismus – von seiner Basis abgestraft
Miguel Angel Hernández. In den Parlamentswahlen vom 6. Dezember 2015 fuhr die chavististische Regierung von Nicolás Maduro eine vernichtende politische Niederlage ein. Diese übertraf alle Erwartungen. Der Chavismus, das heisst dessen politische Partei, der PSUV, …
Venezuela: Das Versagen des Chavismus und die Rückkehr der Rechten
Die rechte Opposition hat in den Parlamentswahlen in Venezuela einen durchschlagenden Sieg errungen. Dies wird mit Sicherheit in eine Periode der Spannungen und Auseinandersetzungen zwischen der Legislative und Exekutive, also mögliche tiefe politische Krisen, führen. …
Neue Strategie, neue Partei?
Willi Eberle. Folgt aus der Feststellung, dass eine neue Periode im Kapitalismus angebrochen ist, auch dass die Strategie revolutionärer Parteien geändert werden muss? Braucht es dazu neue Parteien? Wenn ja, in welcher Hinsicht? Ein Blick …
Über das Scheitern der deutschen Neuen antikapitalistischen Organisation
Das Scheitern des Aufbaus einer neuen breiten antikapitalistischen Partei in Deutschland bereits im Anfangsstadium ist ein weiterer Anlass, nach dem tragischen Debakel des Syriza-Projektes in Griechenland, über den Sinn solcher Projekte «Breiter Parteien» überhaupt nachzudenken. …
Portugals Cavaco Silva und die wahren Werte der EU-Demokratie
Markus Lehner. Die Wahlen vom 4. Oktober 15 in Portugal führten dazu, dass nach Griechenland zu Jahresbeginn eine weitere Regierung im südlichen Europa, die eine Austeritätspolitik verfolgte, ihre Mehrheit verlor. Die Koalition aus liberaler PSD
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