Articles tagged with: Repression
Israel unterdrückt Generalstreik im Westjordanland
Jean Shaoul. Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) reagierten mit brutaler Repression auf einen palästinensischen Generalstreik im besetzten Westjordanland und in arabischen Städten in Israel.
Die Kriegsverbrechen Israels und der „Menschenrechts“-Imperialismus
Bill Van Auken. Der Auftritt von US-Außenminister Antony Blinken auf einer Pressekonferenz am Mittwoch war ein Lehrstück über den grenzenlosen Zynismus des „Menschenrechts“-Imperialismus, der sein Markenzeichen ist.
Gegen die zionistische Aggression! Solidarität mit der Jugend in Sheikh Jarrah!
Dilara Lorin und Martin Suchanek. Seit Montag, den 10. Mai, bombardiert die israelische Luftwaffe Gaza. Mindestens 24 Menschen, darunter 9 Kinder, wurden nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums bis
China: Neijuan
Die Streikwelle von 2010 und die Kämpfe gegen Fabrikschließungen liegen lange zurück. Für die letzten Jahre verzeichnet das China Labour Bulletin einen deutlichen Rückgang von Arbeiterkämpfen, mit einem Tiefpunkt 2020. Zwar gab es Proteste
Jerusalemer Deklaration zu Antisemitismus und die jüdische Linke
“… Die JDA ist eine Reaktion auf die vielfach umstrittene Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (Internationale Allianz zum Gedenken an den Holocaust; IHRA). Diese Definition wurde die letzten Jahre vielfach
Kolumbien: Ein Protest, der nach Aufstand riecht
Nicolás Herrera. Konfrontiert mit einem Wahlkampf, ohne die Möglichkeit eines Konsenses und mit einer galoppierenden Krise der Hegemonie, geht der Narco-Uribismo daran, es mit der totalen Herrschaft zu versuchen.
Polizeigewalt am 1. Mai: Werft die GdP aus dem Gewerkschaftsbund!
Baran Serhad. Motiviert durch die Demobilisierung des Deutschen Gewerkschaftsbunds, hat die Polizei am 1. Mai bundesweit die Demonstrationen gestürmt. Die Arbeiter:innenbewegung sollte Konsequenzen daraus ziehen.
„Völkermord“ an den Uiguren: Eine verlogene Kampagne des Imperialismus
Peter Symonds. Erst vor drei Monaten, an seinem letzten Arbeitstag als Außenminister der Trump-Regierung, verurteilte Mike Pompeo Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren im Xinjiang im Westen Chinas als Völkermord. Beweise
USA: Trotz Pandemie Rückkehr grosser Arbeitskämpfe
James Dennis Hoff. Von der Autoproduktion und dem Kohlebergbau bis hin zum Gesundheits- und Hochschulwesen streiken Arbeiter in den Vereinigten Staaten so zahlreich wie seit der Zeit vor der Pandemie nicht mehr.
Totals Zahlungen an Myanmars Junta
Samuel Schlaefli. Seit dem Militärcoup in Myanmar hat das Regime über 740 ZivilistInnen ermordet. Trotzdem führt der französische Erdöl- und Gaskonzern Total sein lokales Geschäft weiter. Seine Gasförderplattform vor der Küste
Brasilien – ein Pulverfass
Liga Socialista (Brasilien). Was wir heute in Brasilien erleben, ist die Fortsetzung des Putsches von 2016, der die Präsidentin Dilma (ArbeiterInnenpartei; PT) stürzte. Es war nicht nur ein Putsch gegen die PT-Regierung, sondern ein gegen …
Frankreich: Ex-Generäle drohen mit Putsch
Alex Lantier. Am 21. April, dem 60. Jahrestag des Putschversuchs des französischen Militärs in Algier, veröffentlichten 23 ehemalige Generäle auf der neofaschistischen Website Valeurs Actuelles einen offenen Brief an die Regierung. Der Brief stellt eine ungewöhnliche
Covid-19 Regime: Der entfesselte Staat
Jessica Hamed. Der Gesetzesentwurf der deutschen Bundesregierung zur erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist verfassungswidrig. Darin ist vorgesehen, per formellem Gesetz eine direkt geltende „Notbremse“ zu etablieren. In der
Deutschland: Ausgangssperren, der Staat und linke Antworten
Robert Teller. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kommt die bundesweite Ausgangssperre, wenn auch nun in einer stark abgeschwächten Form. Auf Grundlage von Landesverordnungen ist sie ohnehin vielerorts in Kraft. In vielen anderen
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