Articles tagged with: Repression
Der Staat in der Corona-Krise
Jakob Schäfer. Die Politik der jeweiligen Regierung unterscheidet sich von Land zu Land, doch gerade in der Corona-Krise sind sie ganz grundsätzlich mit den gleichen Aufgaben konfrontiert.
Indische Bauern weiten Proteste gegen neoliberale Angriffe aus
Wasantha Rupasinghe, Keith Jones. Die indische Zentralregierung unter Führung der Bharatiya Janata Partei (BJP) hat angekündigt, sie werde die drei wirtschaftsfreundlichen Landwirtschaftsgesetze nicht zurücknehmen, die sie im letzten September
[Buch] Revolte in Hongkong. Die Protestbewegung und die Zukunft Chinas
“Hongkong ist in Aufruhr: Eine neue Generation junger und politisch aktiver Bürgerinnen und Bürger erschüttert das Regime. Von der Regenschirm-Bewegung 2014 bis zur erfolgreichen Abwehr des Auslieferungsgesetzes im Oktober 2019 – und
Dannenröder Wald: Klimabewegung gegen „grüne“ Realpolitik
Seit Wochen tobt eine Schlacht um den Dannenröder Wald. Eine Armee von Cops versucht die Besetzung durch Klimaaktivist:innen zu räumen, um den Weg für eine Autobahn frei zu machen. Brisant: In Hessen regieren die „Grünen“ …
Der unvollendete «arabische Frühling»
Harald Etzbach. «Ash-shab yurid isqat an-nizam» – das Volk will den Sturz des Regimes war die zentrale Parole jener politischen Bewegung, die Ende 2010 als «arabischer Frühling»[1] zunächst Tunesien, dann Ägypten und schließlich weitere Länder
Spanische Generäle rufen in faschistischen Chats zu Massenmorden auf
Alejandro López. Am Mittwoch veröffentlichte die Nachrichtenseite Infolibre Auszüge aus einer privaten WhatsApp-Chatgruppe, in der ehemalige Offiziere der spanischen Luftwaffe über die politische Lage diskutierten. Der Bericht
Wer auch immer die USA regiert: Der Widerstand wächst
Mit dem Wahlsieg Joe Bidens in den USA ist was vorbei? Gar nichts. Nicht nur, dass Donald Trump 2020 runde 14 Millionen Stimmen mehr bekam, als 2016 ist Hinweis genug darauf, dass der „Trumpismus“ keineswegs …
Querdenkerbewegung: Festival des Irrationalismus
Marcel Hartwig. Leipzig am 7. November 2020. Gegen Abend ist die Stimmung rund um den Hauptbahnhof gekippt. Eine Gruppe von mehreren hundert Hooligans, Neonazis und rechten Kampfsportlern hat Absperrungen der Polizei durchbrochen, und
Frankreich: Schulstreik gegen mangelnde Hygiene-Vorkehrungen
Es handelt sich um die erste soziale Bewegung mit einer gewissen Dynamik seit der Sommer-, wenn nicht der Coronapause 2020: Die französische Lehrer/innen und mit ihr die Oberschüler/innen-Schaft ist in Bewegung geraten. Und für kommenden …
Attentat in Nizza: Zwischen Dschihad und République en Marche
In einem Frankreich, das sich auf einen neuen Lockdown vorbereitet, hat das Grauen erneut zugeschlagen. Ein Mann marschierte am Donnerstag in eine Basilika in Nizza tötete drei Gottesdienstbesucher:innen mit einem Messer. Derzeit hat es den …
Teil-Lockdown in Deutschland: Kein Geld für das Gesundheitssystem
Yunus Özgür. In einer Pressekonferenz heute Nachmittag hat die Bundeskanzlerin Merkel die neuen Corona-Maßnahmen angekündigt, die von Bund und Länder beschlossen wurden. Die Regierungen halten an ihrem unternehmensfreundlichen
Protest gegen Corona-Willkür (in Neapel) – und die Hetzkampagne dagegen
„… Wie erwartet wurde sofort eine Medienkampagne entfesselt gegen diejenigen, die auf die Straße gingen. Der Rauch des Tränengases hatte sich noch nicht verzogen und die politischen Kommentatoren stellten bereits Hypothesen über die verschiedenen
Belarus – Eigentor per Generalstreik
Roland Bathon. Die Strategie der Opposition zu Lukaschenko ging nicht auf. Die Exil-Belorussen laufen Gefahr, zu einer vom Westen abhängigen Salon-Opposition zu degenerieren.
Gewerkschaften im Sudan mobilisieren gegen Armut und Regierung
In mehreren Städten des Sudan fanden am Mittwoch, 21. Oktober 2020 große Massendemonstrationen statt – die größten, wie „normal“ in Khartum und Omdurman – die sich gegen die wachsende wirtschaftliche Not der Menschen im Land …
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