Die Artikel getaggt mit: Repression
G20 – Wer braucht schon Grundrechte?
René Schneider. Es war ein gewaltiger Polizeieinsatz. Über 20.000 PolizistInnen, Räumfahrzeuge, Wasserwerfer, SEK, GSG 9, österreichische Polizei, ein eigens hierfür gebautes Gefängnis und Hartmut Dudde als Polizeieinsatzleiter,
Nach G20-Gipfel: scharfer Rechtsruck in der herrschenden Klasse
Sven Heymanns. Politiker der etablierten Parteien und Medienkommentatoren nutzen die Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg, um die deutsche Innenpolitik weit nach rechts zu rücken und linken Protest jeglicher Art zu kriminalisieren.
Polizeistaat Hamburg für die Herrschaft der Bourgeoisie
Johannes Stern. Schwer bewaffnete Polizeieinheiten treiben immer wieder Demonstrationszüge mit gepanzerten Fahrzeugen und Wasserwerfern auseinander und attackieren Protestierende mit Schlagstöcken und Pfefferspray und sogar Schusswaffen.
Die italienische Variante des Weges zum Polizeistaat?
Jeden Ansatz von Protest, Widerstand oder Erhebung gegen die immer unerträglicheren Verhältnisse im Keim zu ersticken und zugleich die Armen aus dem Stadtbild zu tilgen, damit das wachsende Elend nicht sichtbar wird. Das scheint die
Arbeiterkämpfe in der Schweiz 1945-73
A.V. „Die ganze Welt freute sich, als in Japan der letzte Schuss in diesem Krieg gefallen war. Aber schon verzeichnet die sozialistische Presse triumphierend den ersten Schuss, der an der inneren schweizerischen Front ausgelöst wurde,
Die unerträgliche Lage im Gazastreifen
Hanspeter Gysin. Der völlig abgeriegelte Gazastreifen ist ein Getto, das wegen der Blockade durch die Armee Israels und die kollaborierende ägyptische Militärdiktatur keinerlei Entwicklungsmöglichkeiten hat und sich nicht selbst versorgen kann.
Heftige Proteste gegen Polizeiterror in Frankreich
„Der Präsident als Feuerlöscher: Um den sich ausweitenden Flächenbrand in einer Reihe von banlieues rund um Paris zu beruhigen, begab der sich noch knappe drei Monate amtierende Staatschef François Hollande am Dienstag dieser Woche (14. …
Zionisten mobben linke Professerin von der FU Berlin
Can Yıldız. Die kritische Politikwissenschaftlerin Eleonora Roldán Mendívil, die ein Seminar zu „Kapitalismus und Rassismus“ am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin anbieten wollte, wurde suspendiert auf Grundlage eines Antisemitismusvorwurfes.
Frankreich: Solidarität mit den «acht von Goodyear»
“Nicht alle Jahrestage geben Anlass zum freudigen Feiern. So war es auch diese Woche im nordfranzösischen Amiens. Am Donnerstag jährte sich dort zum ersten Mal das – wie nicht nur viele Gewerkschafter/innen meinen – „Skandalurteil“,
Köln: Rassistisches Einsatzkonzept der Polizei
Claudia Wrobel. Nachdem die Kölner Sicherheitsbehörden in der Silvesternacht vor einem Jahr versagt und zahlreiche Frauen sexualisierte Übergriffe und Diebstähle gemeldet hatten, zeigte der Staat bei diesem Jahreswechsel nun, dass er hart durchgreifen kann.
Shimon Peres aus der Perspektive seiner Opfer
Ilan Pappe. Die Nachrufe auf Shimon Peres waren zweifelsohne bereits vorbereitet als die Nachricht seiner Aufnahme ins Krankenhaus bei den Medien eingetroffen war.
Rechte Offensive nach dem Anschlag in Berlin
Peter Schwarz. Obwohl die Hintergründe des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt, der am Montag zwölf Tote und 48 Verletzte forderte, noch völlig ungeklärt sind, nutzen ihn Politiker und Medien in Deutschland und ganz Europa
Donald Trump – letzter gewählter Präsident der USA?
Ernst Wolff. Donald Trump hat sich im US-Wahlkampf als Vorkämpfer für die Interessen des kleinen Mannes ausgegeben. Er hat versprochen, ins Ausland verlegte Arbeitsplätze zurückzuholen, Millionen gut bezahlte neue Arbeitsplätze zu schaffen
Mit Verunsicherung der Gesellschaft zur Militarisierung
Angela Klein. Die Anschläge in Würzburg, Ansbach und München haben die Bevölkerung in Schrecken versetzt. Erstmals werden die Folgen des «Krieges gegen den Terror» auch in Deutschland unmittelbar spürbar.
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