Die Artikel getaggt mit: Sozialdemokratie
9. Mai 2024: Sowjetfahne verboten!
Peter Nowak. Auch Symbole des Sieges über Nazi-Deutschland stehen unter Strafe. Das ist beachtlich, aber im größeren Kontext zu sehen. Eine Staatskritik zum Tag der Befreiung.
„Polizei schützt Versammlungen und Veranstaltungen zum 8. und 9. Mai“, …
Instrumentalisierung von „Antisemitismus“ in Deutschland
Annette Groth. Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten in Berlin stattfinden sollte und nach nur 90 Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in …
25 Jahre Jugoslawienkrieg: Weltmacht, Öl und Gold
David North & James Brookfield. Vor 25 Jahren griff die NATO Jugoslawien an, das damals noch aus Serbien und Montenegro bestand. Sie besiegelte damit die endgültige Zerschlagung des Staats, der nach dem Zweiten Weltkrieg im …
Wo bleibt die Antikriegsbewegung?
Hannah Behrendt. Die Umfragen zum Ukrainekrieg, zur Frage der Waffenlieferungen, zu Taurus usw. zeigen ein differenziertes Bild. Einerseits ist eine Mehrheit der Bevölkerung der Meinung, dass Russland die Schuld am Krieg trägt, die Ukraine das …
Berliner Polizei löst Palästinakongress auf – Meinungsfreiheit wird zur Farce
Martin Suchanek. Einschränkungen demokratischer Rechte gehören mittlerweile zum Normalzustand der „Demokratie“. Die von Merkel und Scholz zur Staatsräson erklärte „bedingungslose Solidarität“ mit Israel verträgt sich offenkundig schlecht mit der Meinungsfreiheit.
Diese kam am 12. April unter …
Das Verbot des Palästina-Kongresses ist Teil des Rechtsrucks
Niklas K. Am gestrigen Freitag brach die Berliner Polizei den Palästina-Kongress ab. Während Palästinasolidarität unterdrückt wird, werden extreme Rechte wie Björn Höcke in den Medien hofiert. Eine große Bewegung gegen Rechtsruck und Militarismus ist nötig. …
Berliner Polizei löst Palästina-Kongress auf
Tamino Dreisam & Peter Schwarz. Berlin erlebte am Freitagnachmittag Szenen, die an die Zeiten des Nazi-Regimes erinnern. Hunderte von Polizisten terrorisierten einen Palästina-Kongress, der sich gegen den israelischen Genozid in Gaza richtete, um ihn nach …
Deutschland vor Gericht
Martin Suchanek. „Begünstigung zum Völkermord“: So lautet die Anklage gegen Deutschland, die seit dem 8. April vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag verhandelt wird. Die „werteorientierte“ und „feministische“ Außenpolitik , die nicht nur …
Die Französische Sackgasse
Charlie Kimber. In Frankreich tobt seit der Präsidentschaft von Macron der Klassenkampf. Mittlerweile mussten vier Premierminister zurücktreten, doch Macron selbst hält sich noch als Präsident. Mit der Streikbewegung gegen die Rentenreform und der Ermordung von …
Bist du Kommunist? Dann lass uns über die IMT reden
Nathaniel Flakin. Die Internationale Marxistische Tendenz, angeführt von Alan Woods, vermarktet sich neuerdings als „die Kommunisten“. Ist das ein Schritt nach links? Irgendwie schon. Aber Jahrzehnte opportunistischer Politik verschwinden nicht über Nacht.
Demonstrationen in Deutschland: „Das gesamte Regime wird rechtsradikaler“
In Deutschland gehen Millionen Menschen gegen die extreme Rechte auf die Straße. Inés Heider, Sozialarbeiterin und Aktivistin bei Klasse Gegen Klasse, spricht im Interview über die Mobilisierungen und die aktuelle politische Dynamik in Deutschland.
Demos gegen Rechts: Für welche Demokratie steht die SPD?
Hans-Peter Waldrich. Ironie der SPD: Scholz feiert Demokratie, während seine Partei sie aushöhlt. Selbst wenn sie diesen Fehler einsieht, wird es wohl zu spät sein. Ein Zwischenruf.
Olaf Scholz lobt die Demonstrationen für Demokratie und gegen …
Solidarität mit Israel in der genozidalen Tradition des deutschen Imperialismus
Johannes Stern. Zwischen 1904 und 1908 beging der deutsche Imperialismus mit der Niederschlagung des Aufstands der Herrero und Nama in der damaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika den ersten Genozid des 20. Jahrhunderts. Zwischen 1941 und 1945 folgte …
Kritik jüdischer Gewerkschafter an deutschen Gewerkschaften für Haltung zu Gaza
Wir sind stolze jüdische Gewerkschafter*innen und Arbeitsrechtsaktivist*innen in Deutschland. Viele von uns sind Nachkommen von Holocaust-Überlebenden, die sich dafür entschieden haben als aktive Mitglieder der Gewerkschaftsbewegung hier in Deutschland zu leben. Wir kämpfen für die …
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