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Griechenland: Alles zu verscherbeln unter Syriza
Eleni Triantafyllopoulou. Kulturelle Güter, Krankenhäuser, öffentliche Plätze: Das Ausmass der – durch die griechische Regierung abgesegneten – Privatisierungen in Griechenland steigt immer weiter.
Bernie Sanders kündigt Präsidentschaftskampagne 2020 an
Niles Niemuth. Wie erwartet kündigte Senator Bernie Sanders am Dienstag im Vermont Public Radio und in einem YouTube-Video an, dass er sich für die Kandidatennominierung der Demokratischen Partei vor den Präsidentschaftswahlen
Fünf Elemente der Krise des Spanischen Staates
Diego Lotito & Santiago Lupe. Vergangene Woche endete mit dem x-ten Kapitel der langen Krise des politischen Regimes Spaniens. Am Dienstag begann der politische Prozess gegen die katalanischen Unabhängigkeitsführer.
Spanien: Katalonien-Krise bringt Regierung zu Fall
Alejandro López. Am Freitag rief der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez von der Partido Socialista Obrero Español (PSOE) Neuwahlen für den 28. April aus. Nur zwei Tage zuvor hatte der Kongress
Portugals Linksparteien nicht gegen Streikverbot im Gesundheitswesen
Der Kampf der Beschäftigten im Gesundheitswesen Portugals dauert schon seit (mindestens) Herbst 2018 an, vom 22. – 25. Januar 2019 gab es vier Tage lang Streiks in jeweils wechselnden Regionen. Die Krankenpflegerinnen
Podemos – Konflikt zwischen Eurokommunismus und Populismus des Zentrums
Die spanische Podemos-Partei ist eine der vielen Varianten des Versuches einer Erneuerung des Reformismus links der Sozialdemokratie; solche Projekte entstanden seit der zweiten Hälfte der
Griechisches Parlament votiert für Namensänderung Mazedoniens
Katerina Selin . Am Freitag stimmte das griechische Parlament für die Namensänderung des nördlichen Nachbarlandes Mazedonien, das bislang offiziell FYROM (Former Yugoslav Republic of Macedonia) hieß. Im Juni hatten sich
Sackgasse Linkspopulismus. Eine Kritik der Theorien von Laclau und Mouffe
Martin Suchanek. Historische Krisenperioden gehen notwendigerweise auch mit einer raschen Umwälzung der politischen Bewegungen, Parteien und Ideologien einher. Der Niedergang der Sozialdemokratie,
Venezuela: NEIN zum Imperialismus, dem Putschismus und der Diktatur
UIT-CI. Als internationalistische Sozialistinnen und Sozialisten lehnen wir den politischen Interventionismus des Imperialismus in Venezuela kategorisch ab, insbesondere die ultrareaktionäre Anerkennung Trumps des selbsternannten
Syriza contra Emanzipation und Selbstbestimmung
Ralf Dreis. Vom bösen Buben zum Musterschüler, so würde ich den Werdegang von Ministerpräsident Aléxis Tsípras (Syriza) beschreiben. Vier Jahre nach Machtantritt der „ersten linken“ Regierung Griechenlands
Schuldenberge und Spardiktate – Europas ungelöste Probleme
Ingo Schmidt. Brexit-Verhandlungen und der Haushaltsstreit zwischen Brüssel und Rom sind die jüngsten Auflagen der politischen und wirtschaftlichen Krisen, die ein Fortschreiten der marktradikalen Integration Europas behindern.
Jair Bolsonaro – Eine Niederlage des „Systems“
Thomas Fatheuer. Am 1. Januar 2019 wird Jair Bolsonaro die Rampe in Brasília hochsteigen und die Präsidentenschärpe von Michel Temer überreicht bekommen. Dann ist das Unfassbare ein simpler Fakt:
Die politische Bedeutung des zweitägigen Generalstreiks in Indien
Keith Jones. Zehn Millionen Arbeiter in ganz Indien haben sich am Dienstag und Mittwoch vergangener Woche einem 48-Stunden-Streik angeschlossen, um ihre Ablehnung der „investorenfreundlichen“ Politik
Brasilien: Wie kann der Faschist Bolsonaro bekämpft werden?
Mit Jair Bolsonaro regiert seit dem 1. Januar 2019 ein Neofaschist in Brasilien. Gestützt auf das Militär und mit einer Massenbewegung im Rücken holt er zum Generalangriff auf die Linke aus. Seitens
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