Articles tagged with: Sozialdemokratie
Präsidentschaftswahlen in Frankreich: Der Weg ins grosse Übel
Kumaran Ira und Alex Lantier. Die erste Runde der französischen Präsidentschaftswahlen endete am Sontag – genau wie die erste Runde der Wahl des Jahres 2017 – damit, dass Amtsinhaber Emmanuel Macron und die Neofaschistin Marine Le …
Frankreich: Geringe Wahlbeteiligung für zwei Übel
Trotz Rufen nach einer “taktischen Stimme” für den Linksreformisten Mélenchon hat die erste Runde der Präsidentschaftswahlen gestern eine Wiederholung von 2017 gebracht, begleitet von einer massiven Wahlenthaltung. Es ist bereits jetzt notwendig, Mobilisierungen gegen die …
Kosovo-Krieg 1999: Der Massenmord von Nato, SPD und Grünen
Hans Krause. Bundeskanzler Schröder ist sich der historischen Dimension seiner Entscheidung bewusst. Also wendet er sich am 24. März 1999 mit einer Fernsehansprache direkt an die Menschen in Deutschland:
»Heute Abend hat die NATO mit Luftschlägen
Lafontaine verlässt die Linkspartei
Peter Schwarz. Oskar Lafontaine hat zum zweiten Mal in seinem Leben eine Partei verlassen, die er selbst mit aufgebaut und geführt hat. Am 17. März erklärte der 78-Jährige seinen Austritt aus der Linkspartei.
La Fontaine: La Fin
Frederik Haber. Das Ende seiner parlamentarischen Laufbahn, zuletzt als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Saarländischen Landtag, und seiner Mitgliedschaft in ebendieser Partei dürften auch das Ende seiner politischen Laufbahn bedeuten.
Ukraine-Krieg: Am Ende zahlen die Armen für die Sanktionen
Simon Zamora Martin. Die Sanktionen gegen Russland werden auch in Deutschland immer spürbarer. Die explodierenden Energiepreise sind ein starker Ausdruck davon. Am Ende zahlen wieder die Armen.
Der Staat ruft – zu den Waffen! Die Friedensfront ist gefechtsbereit
Suitbert Cechura. Seit Putins Angriff auf die Ukraine ist das Erschrecken über den Krieg überall zu spüren, führt aber zu einer merkwürdigen Konsequenz: Frieden schaffen mit noch mehr Waffen!
Wohin geht der deutsche Imperialismus?
Stefan Schneider. Der reaktionäre Einmarsch Russlands in die Ukraine verändert die internationale geopolitische Lage grundlegend und führt zu einer seit Jahrzehnten nicht gesehenen Rüstungseskalation im Herzen Europas. Welche Aufgaben haben Linke und Gewerkschafter:innen in dieser …
Zwei Jahre Pandemie vs. drei Tage Aufrüstung: Wer kriegt die Milliarden?
Leonie und Charlotte Ruga. 100 Milliarden für die Bundeswehr sind ein klares Zeichen für die Politik der „Fortschrittsregierung“. Es wird offensichtlich, wofür die Regierung Geld auftreibt und wer ihr egal ist.
Wie die „außenpolitische Zeitenwende“ vorbereitet wurde
Johannes Stern. Am vergangenen Sonntag verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag eine gigantische Erhöhung des deutschen Militärhaushalts. Das „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden, das er in Aussicht stellte, bedeutet zusammen mit den bisher für …
Imperialistische Aufrüstungshysterie unter Kanzler Olaf Scholz
Martin Suchanek. Auf einmal ging es ganz schnell. Zusätzlich zum laufenden Budget wird die Bundeswehr in diesem Jahr mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ausgestattet, mehr als das Doppelte des aktuellen Verteidigungshaushaltes von 46,9 …
Worum geht es beim Kampf der US-Eisenbahn- und Ölarbeiter?
Tom Hall. In den letzten Wochen haben sich die Eisenbahner und Ölraffineriearbeiter in den Vereinigten Staaten an die Spitze einer wachsenden Bewegung in der Arbeiterklasse gestellt. Ihr Kampf richtet sich gegen erschöpfende und gefährliche Arbeitszeiten …
Corona-Massnahmen Schweiz. Opportunismus im sozialistischen Lager
Samuel Minski. Die sozialistische Bewegung in der Schweiz verurteilt die Massnahmen der Regierung im Kampf gegen Corona. In ihrer Kritik teilt sie sich jedoch in zwei Lager: Während die einen die teilweise Zertifikatspflicht als Minimum …
Eine neue sozialistische Bewegung in Russland
Die große Gewinnerin der jüngst in Russland durchgeführten Wahl war die Kommunistische Partei, deren Stimmenanteil sprunghaft auf fast 20 Prozent stieg. Die Partei unterliegt zur Zeit einem Transformationsprozess durch eine Welle demokratischer sozialistischer Aktivist*innen, die …
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