Articles tagged with: Sozialdemokratie
Wie die „außenpolitische Zeitenwende“ vorbereitet wurde
Johannes Stern. Am vergangenen Sonntag verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag eine gigantische Erhöhung des deutschen Militärhaushalts. Das „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden, das er in Aussicht stellte, bedeutet zusammen mit den bisher für …
Imperialistische Aufrüstungshysterie unter Kanzler Olaf Scholz
Martin Suchanek. Auf einmal ging es ganz schnell. Zusätzlich zum laufenden Budget wird die Bundeswehr in diesem Jahr mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ausgestattet, mehr als das Doppelte des aktuellen Verteidigungshaushaltes von 46,9 …
Worum geht es beim Kampf der US-Eisenbahn- und Ölarbeiter?
Tom Hall. In den letzten Wochen haben sich die Eisenbahner und Ölraffineriearbeiter in den Vereinigten Staaten an die Spitze einer wachsenden Bewegung in der Arbeiterklasse gestellt. Ihr Kampf richtet sich gegen erschöpfende und gefährliche Arbeitszeiten …
Corona-Massnahmen Schweiz. Opportunismus im sozialistischen Lager
Samuel Minski. Die sozialistische Bewegung in der Schweiz verurteilt die Massnahmen der Regierung im Kampf gegen Corona. In ihrer Kritik teilt sie sich jedoch in zwei Lager: Während die einen die teilweise Zertifikatspflicht als Minimum …
Eine neue sozialistische Bewegung in Russland
Die große Gewinnerin der jüngst in Russland durchgeführten Wahl war die Kommunistische Partei, deren Stimmenanteil sprunghaft auf fast 20 Prozent stieg. Die Partei unterliegt zur Zeit einem Transformationsprozess durch eine Welle demokratischer sozialistischer Aktivist*innen, die …
Wahlen in Chile: Die Bedeutung des Sieges von Gabriel Boric
Robert Samstag. Bei den Präsidentschaftswahlen in Chile hat sich am Sonntag der reformistische Kandidat Gabriel Boric in der Stichwahl gegen den ultrarechten José Antonio Kast durchgesetzt. Boric wird damit zum jüngsten Präsidenten der Geschichte Chiles. …
Merkel ist weg – 16 Jahre linke Kanzlerinnen-Verharmlosung
Nelli Tügel. Zum Abschied wünschte sich Angela Merkel einen Schlager aus dem Osten – und ein letztes Mal führten Kanzlerin, mediale Öffentlichkeit und leider auch einige Linke das absurde Merkelschauspiel auf. Die Rollen dabei sind …
Ampelkoalition: rechts abbiegen erlaubt!
Jürgen Roth. Nun ist es amtlich: Seit dem Nikolaustag steht die Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Die Grünen hatten als letzte Partei gleichfarbiges Licht gegeben und der neue Kanzler, Olaf Scholz, präsentierte die MinisterInnenriege …
Schweiz: Das Geschäft mit den Altersrenten: Die Lex UBS
Yves Wegelin. Nächste Woche kommt die Reform der Berufsvorsorge ins Parlament. Recherchen zeigen: Die Vorschläge der Nationalratskommission zu den künftigen Renten wurden von Versicherern und Banken geschrieben.
FPÖ dank Corona – Faschismus ohne Wenn und Aber
Manfred Ecker. Über viele Jahrzehnte war die FPÖ hin- und hergerissen zwischen einem Fixplatz im österreichischen Parteiensystem und ihren finsteren Neonazi-Kellern. Corona und besonders die Querdenker-Demonstrationen haben sie nun „endlich“ auf Kurs gebracht. Die FPÖ ist …
Hinnehmen oder durchdrehen? – Linke Konfusion in der Spätpandemie
Julian Freitag & M. Lautréamont. Anarchist:innen verbreiten esoterische Impfkritik, Feministinnen treten an Anti-Massnahmen-Demonstrationen auf und an linken Veranstaltungen werden Ausweise kontrolliert. Am Anfang der fünften Corona-Welle zeigt sich: Es ist höchste Zeit, die vergangenen Debatten …
Spanien: PSOE/Podemos-Regierung attackiert Metallarbeiterstreik
Alice Summers. Am Dienstag ging die spanische Regierung aus sozialdemokratischer Partido Socialista Obrero Español (PSOE) und „linkspopulistischer“ Podemos mit der Polizei massiv gegen den Metallarbeiterstreik im südspanischen Cádiz vor. Dabei setzte sie Tausende Bereitschaftspolizisten und …
Unbefristete Streiks in Cádiz – Barrikaden und Polizeirepression
Nach einer gescheiterten Tarifauseinandersetzung zwischen den Industriegewerkschaften und Unternehmerverbänden findet in der andalusischen Hauptstadt seit sieben Tagen ein Generalstreik in der Metallbranche statt.
Spanien: PSOE/Podemos-Regierung geht gegen streikende Metallarbeiter vor
Alejandro López & Alex Lantier. In ganz Europa und der Welt nimmt die Zahl der Streiks zu. In der andalusischen Provinz Cádiz befinden sich rund 29.000 Metallarbeiter seit fünf Tagen in einem unbefristeten Streik. Sie fordern …
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