Articles tagged with: Deutschland
9. Mai 2024: Sowjetfahne verboten!
Peter Nowak. Auch Symbole des Sieges über Nazi-Deutschland stehen unter Strafe. Das ist beachtlich, aber im größeren Kontext zu sehen. Eine Staatskritik zum Tag der Befreiung.
„Polizei schützt Versammlungen und Veranstaltungen zum 8. und 9. Mai“, …
Ukraine 2014 – Das zweite Massaker
Arnold Schölzel. Über den 9. Mai 2014 in Mariupol schweigen oder lügen westliche Medien
Zu Beginn der »Antiterroristischen Operation« standen etwa 100.000 Mann unter Führung Kiews rund 30.000 bewaffneten Milizionären im Donbass gegenüber. Die USA unterstützten …
Ukraine 2014 – Die erste Phase des Krieges
Arnold Schölzel. Im Frühjahr 2014 griffen die Kiewer Putschisten den Donbass an. Damit begann der Ukraine-Krieg.
Der Band Lothar Schröters »Der Ukraine-Krieg. Die Wurzeln, die Akteure und die Rolle der NATO« ist jetzt schon das wahrscheinlich …
Die Arbeiterklasse in Myanmar kämpft um ihre Rechte gegen die Junta
Dossier. Die Gewerkschaften von Myanmar kämpfen für die Arbeitsrechte der Arbeitnehmer, die an der Spitze der Civil Disobedience Movement (CDM) standen und fordern von internationalen Marken die Einhaltung der Richtlinien zur Vereinigungsfreiheit (FOA), Teil der …
Instrumentalisierung von „Antisemitismus“ in Deutschland
Annette Groth. Der Palästina-Kongress, der vom 12. bis 14. April 2024 mit hochrangigen Experten in Berlin stattfinden sollte und nach nur 90 Minuten verboten wurde, scheint im Ausland mehr Aufmerksamkeit erhalten zu haben als in …
Ukraine-Konferenz in der Schweiz: Ohne Russland, ohne China, ohne Friedensabsicht
Artur Leier. Trotz verzweifelter Versuche des Bundeskanzlers Olaf Scholz bei seinem China-Besuch hat die Volksrepublik kein Interesse an der Ukraine-Konferenz in der Schweiz. Dies ist bezeichnend für den Zustand der westlichen und vor allem deutschen …
25 Jahre Jugoslawienkrieg: Weltmacht, Öl und Gold
David North & James Brookfield. Vor 25 Jahren griff die NATO Jugoslawien an, das damals noch aus Serbien und Montenegro bestand. Sie besiegelte damit die endgültige Zerschlagung des Staats, der nach dem Zweiten Weltkrieg im …
Resolution des Palästina-Kongress 2024: Wir klagen an!
Resolution des Palästina Kongress 2024, Berlin, den 14. April 2024, Infomail 1251, 17. April 2024. Vorwort: Der Palästina-Kongress wurde am 12. April von der Berliner Polizei aufgelöst. Dennoch konnten am 14. April die geplanten Beiträge …
Palästina, Imperialismus und Antikoloniale Befreiung
Taylan Kara. Während der Genozid in Gaza weitergeht, finden in der weltweiten Solidaritätsbewegung Diskussionen statt, wie eine Befreiung von Palästina zu erreichen ist. Warum es für die Befreiung Palästinas eine Revolution braucht und warum diese …
Wo bleibt die Antikriegsbewegung?
Hannah Behrendt. Die Umfragen zum Ukrainekrieg, zur Frage der Waffenlieferungen, zu Taurus usw. zeigen ein differenziertes Bild. Einerseits ist eine Mehrheit der Bevölkerung der Meinung, dass Russland die Schuld am Krieg trägt, die Ukraine das …
Berliner Polizei löst Palästinakongress auf – Meinungsfreiheit wird zur Farce
Martin Suchanek. Einschränkungen demokratischer Rechte gehören mittlerweile zum Normalzustand der „Demokratie“. Die von Merkel und Scholz zur Staatsräson erklärte „bedingungslose Solidarität“ mit Israel verträgt sich offenkundig schlecht mit der Meinungsfreiheit.
Diese kam am 12. April unter …
Das Verbot des Palästina-Kongresses ist Teil des Rechtsrucks
Niklas K. Am gestrigen Freitag brach die Berliner Polizei den Palästina-Kongress ab. Während Palästinasolidarität unterdrückt wird, werden extreme Rechte wie Björn Höcke in den Medien hofiert. Eine große Bewegung gegen Rechtsruck und Militarismus ist nötig. …
Berliner Polizei löst Palästina-Kongress auf
Tamino Dreisam & Peter Schwarz. Berlin erlebte am Freitagnachmittag Szenen, die an die Zeiten des Nazi-Regimes erinnern. Hunderte von Polizisten terrorisierten einen Palästina-Kongress, der sich gegen den israelischen Genozid in Gaza richtete, um ihn nach …
Der aufhaltsame Aufstieg der AfD: Zum Charakter und Erfolg der Partei
Wilhelm Schulz. Ein geheimes Hinterzimmertreffen. Die Salonfähigkeit des Begriffs der Remigration oder sogenannter „negativer Aufnahmezahlen“. Die ersten Land- und Stadträte der Alternative für Deutschland. Zusammenarbeit mit der AfD auf Kommunal- und Landesebene. Mordanschläge und Gewaltverbrechen …
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