Articles tagged with: Neoliberalismus
Ergebnisse und Perspektiven der Protestbewegung in Frankreich
Mit der Verkündung des Rentengesetzes wenige Stunden nach dessen Bestätigung durch den Verfassungsrat und der anschließenden Ansprache an die Franzosen am Montagabend will Emmanuel Macron die Mobilisierung gegen seine Reform abwickeln. Doch ein Schlussstrich scheint …
Frankreich: Ein «historischer und aggressiver» Erster Mai erwartet
Bernard Schmid. Einen „historischen und aggressiven ersten Mai“ dieses Jahres befürchtet der französische Inlandsgeheimdienst, und sagt Demonstrationen erheblichen Ausmaßes bevor. (Vgl. bspw. https://www.europe1.fr/politique/info-europe-1-1er-mai-le-renseignement-attend-80000-a-100000-personnes-dans-les-rues-de-paris-4179755)
Macron gedemütigt, aber noch kein Sieg für die Arbeiter:innen
John Mullen. Mit Blick auf den 1. Mai spitzen sich die Forderungen der Proteste gegen Macron zu. Der Druck auf ihn und sein Lager steigen. Wie zu erwarten bedienen sie sich des Rassismus und Hetze …
Grosse Streiks in Norwegen und in Schweden
Jordan Shilton. In ganz Norwegen haben vom Sonntag bis Donnerstag rund 24.000 Beschäftigte der Transport-, Energie- und Baubranche, der Lebensmittel- und Getränkeindustrie und des Fährbetriebs an einem Lohnstreik teilgenommen. Gleichzeitig traten am Montag 150 Lokführer …
100.000 Beschäftigte der kanadischen Bundesbehörden seit Mittwoch im Streik
Letzten Mittwoch 19. April 2023 begann in Kanada ein Streik von über 100.000 Beschäftigten der Bundesbehörden. Die liberale Trudeau-Regierung betont, sie habe nicht die Absicht, den Forderungen der Arbeiter nachzugeben. Die Beschäftigten der Steuer-, Einwanderungs- …
Frankreich: Bevölkerungsmehrheit für Fortsetzung der Proteste
Bernard Schmid. 60 % bis 64 % erklären ihre Unterstützung für eine Fortsetzung der Protestbewegung gegen die Renten„reform“ – CFDT-Generalsekretär Laurent Berger kündigt seinen Abtritt an
Irgendwie hatte Emmanuel Macron sich das anders vorgestellt. Am Abend …
Sudan: Kämpfe zwischen rivalisierenden Fraktionen des Militärs
Jean Shaoul. Am Samstag brachen in der sudanesischen Hauptstadt Khartum und anderen Städten Kämpfe zwischen rivalisierenden Fraktionen der sudanesischen Streitkräfte aus.
Die Kämpfe brachen aus, nachdem die seit Monaten anhaltenden Spannungen zu einem offenen Kampf um …
Frankreich: Breite Wut nach diktatorischer Durchsetzung der Rentenkürzung
Alex Lantier. Am Freitag um 18 Uhr erklärte der französische Verfassungsrat die Rentenkürzungen von Präsident Emmanuel Macron für verfassungskonform. Damit ist das letzte rechtliche Hindernis für ihr Inkrafttreten beseitigt. Eine Viertelstunde später gab der Elysée-Palast …
Frankreich: Ein Präsident hat’s eilig gegen die überwältigende Mehrheit
Bernard Schmid. Das Gesetz zur Renten„reform“ wurde am Freitag Abend vom Verfassungsgericht bestätigt, und dabei noch verschärft – Referendumsinitiative abgeschmettert – Staatspräsident Emmanuel Macron unterzeichnete den Text noch am selben Abend (anders als Gerüchte behaupteten, …
Schweiz: Grösster Streik seit 15 Jahren
Sereina Weber. Der öffentliche und halböffentliche Dienst im Kanton Waadt hat gegen die verweigerte Lohnerhöhung und die Konsequenzen der Inflation gestreikt. Die Sackgasse des Kapitalismus führt zu verhärteten Fronten und zum offenen Ausbruch des Klassenkampfes …
Zehntausende protestieren gegen Wohnungsnot in Portugal
Elisa Nowak. Zehntausende protestieren in portugiesischen Städten gegen mangelnden Wohnraum. Die sozialdemokratische Regierung verspricht Maßnahmen, sie werden aber nicht ausreichen.
Die Wohnungsnot macht sich auch in der Portugiesischen Republik bemerkbar. Am Samstag,
Frankreich: Es braucht eine andere Strategie
Paul Morao & Nathan Erderof. In Frankreich hat der Verfassungsrat heute Abend die Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf 64 Jahre für gültig erklärt – trotz massiven Widerstands gegen die Reform. Gleichzeitig lehnten die sogenannten „Weisen“ den …
Frankreich: Mehr als 1,5 Millionen demonstrieren gegen Rentenkürzungen
Nach Angaben der Gewerkschaften haben am Mittwoch mehr als 1,5 Millionen Menschen an einem zwölften landesweiten Proteststreiktag gegen die Rentenkürzungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron demonstriert. Die wesentlichen Elemente der Rentenreform wurden vom französischen Verfassungsgericht …
Frankreich: Verfassungsgericht entscheidet hinter Barrikaden Renten„reform“
Bernard Schmid. Am heutigen Freitag um 17.30 Uhr wird die Entscheidung des französischen Verfassungsgericht zur am 20. März 23 (infolge gescheiterten Misstrauensvotums) verabschiedeten Rentenreform erwartet – Demoverbotszone im Zentrum von Paris – Protestaktivitäten in über …
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