Articles tagged with: Neoliberalismus
Chile: Was steckt hinter dem Triumph der extremen Rechten?
Die Wahlergebnisse zum Verfassungsrat am Sonntag in Chile fügten der Regierung eine herbe Niederlage zu. Der Prozess war von antidemokratischen und massenfeindlichen Maßnahmen geprägt, die Teil des kontinuierlichen Rechtsruckes der Regierung von Gabriel Boric sind. …
Der Kapitalismus als verhängnisvoller Pfad der Ukraine
Natylie Baldwin. Renfrey Clarke ist ein australischer Journalist. In den 1990er Jahren berichtete er aus Moskau für Wöchentlich links grün von Sydney. Im vergangenen Jahr veröffentlichte er The Catastrophe of Ukrainian Capitalism: How Privatisation Dispossessed …
Die Schweizer Medienmoguln und die Beseitigung der Meinungsvielfalt
Christian Müller. Der morgen Donnerstag beginnende Kongress «SWISSMEDIAFORUM» hat den richtigen Namen, denn die vier veranstaltenden Medienkonzerne Ringier, NZZ, Tamedia und CH-Media, die zusammen mit dem öffentlich-rechtlichen Radio und Fernsehen SRF morgen im Konzert- und …
Frankreich: Die Intersyndicale erwürgt die Bewegung gegen die Rentenreform
Nathan Erderof. Nach einem historischen 1. Mai hat die Intersyndicale den 6. Juni als nächsten Mobilisierungstermin angekündigt. Ein weit entferntes Datum, das einzig und allein dazu gedacht ist, Druck auf die Nationalversammlung auszuüben und damit …
Woke: Pseudolinks ist nicht „Linksliberal“
Tobias Riegel. In der Debatte um pseudolinke und „woke“ Politik wird oft ein „linksliberales“ Milieu beschrieben, dass es gar nicht gibt: Die grünen Kriegstreiber und Corona-Hardliner, die die sozialen Fragen nicht stellen – sie und …
Frankreich: 1. Mai 23 v.a. in der „Provinz“ stark, Polizeigewalt flächendeckend
Bernard Schmid. Beteiligung am 1. Mai 23 fiel relativ stark aus, vor allem in kleineren und mittleren Städten – doch historisch sieht anders aus – Zahlreiche Zusammenstöße, Verletzte (auch Polizisten) und Festnahmen, vor allem doch …
Ergebnisse und Perspektiven der Protestbewegung in Frankreich
Mit der Verkündung des Rentengesetzes wenige Stunden nach dessen Bestätigung durch den Verfassungsrat und der anschließenden Ansprache an die Franzosen am Montagabend will Emmanuel Macron die Mobilisierung gegen seine Reform abwickeln. Doch ein Schlussstrich scheint …
Frankreich: Ein «historischer und aggressiver» Erster Mai erwartet
Bernard Schmid. Einen „historischen und aggressiven ersten Mai“ dieses Jahres befürchtet der französische Inlandsgeheimdienst, und sagt Demonstrationen erheblichen Ausmaßes bevor. (Vgl. bspw. https://www.europe1.fr/politique/info-europe-1-1er-mai-le-renseignement-attend-80000-a-100000-personnes-dans-les-rues-de-paris-4179755)
Macron gedemütigt, aber noch kein Sieg für die Arbeiter:innen
John Mullen. Mit Blick auf den 1. Mai spitzen sich die Forderungen der Proteste gegen Macron zu. Der Druck auf ihn und sein Lager steigen. Wie zu erwarten bedienen sie sich des Rassismus und Hetze …
Grosse Streiks in Norwegen und in Schweden
Jordan Shilton. In ganz Norwegen haben vom Sonntag bis Donnerstag rund 24.000 Beschäftigte der Transport-, Energie- und Baubranche, der Lebensmittel- und Getränkeindustrie und des Fährbetriebs an einem Lohnstreik teilgenommen. Gleichzeitig traten am Montag 150 Lokführer …
100.000 Beschäftigte der kanadischen Bundesbehörden seit Mittwoch im Streik
Letzten Mittwoch 19. April 2023 begann in Kanada ein Streik von über 100.000 Beschäftigten der Bundesbehörden. Die liberale Trudeau-Regierung betont, sie habe nicht die Absicht, den Forderungen der Arbeiter nachzugeben. Die Beschäftigten der Steuer-, Einwanderungs- …
Frankreich: Bevölkerungsmehrheit für Fortsetzung der Proteste
Bernard Schmid. 60 % bis 64 % erklären ihre Unterstützung für eine Fortsetzung der Protestbewegung gegen die Renten„reform“ – CFDT-Generalsekretär Laurent Berger kündigt seinen Abtritt an
Irgendwie hatte Emmanuel Macron sich das anders vorgestellt. Am Abend …
Sudan: Kämpfe zwischen rivalisierenden Fraktionen des Militärs
Jean Shaoul. Am Samstag brachen in der sudanesischen Hauptstadt Khartum und anderen Städten Kämpfe zwischen rivalisierenden Fraktionen der sudanesischen Streitkräfte aus.
Die Kämpfe brachen aus, nachdem die seit Monaten anhaltenden Spannungen zu einem offenen Kampf um …
Frankreich: Breite Wut nach diktatorischer Durchsetzung der Rentenkürzung
Alex Lantier. Am Freitag um 18 Uhr erklärte der französische Verfassungsrat die Rentenkürzungen von Präsident Emmanuel Macron für verfassungskonform. Damit ist das letzte rechtliche Hindernis für ihr Inkrafttreten beseitigt. Eine Viertelstunde später gab der Elysée-Palast …
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