Articles tagged with: Repression
Die Verbrechen der Bandera-Anhänger gegen das ukrainische Volk
Stepan Geller. Die Führer der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und ihres paramilitärischen Flügels, der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA), wie auch ihre faschistischen Anhänger waren an zahlreichen Verbrechen beteiligt, die sich auch gegen das ukrainische Volk …
Frankreich: Breite Wut nach diktatorischer Durchsetzung der Rentenkürzung
Alex Lantier. Am Freitag um 18 Uhr erklärte der französische Verfassungsrat die Rentenkürzungen von Präsident Emmanuel Macron für verfassungskonform. Damit ist das letzte rechtliche Hindernis für ihr Inkrafttreten beseitigt. Eine Viertelstunde später gab der Elysée-Palast …
Frankreich: Ein Präsident hat’s eilig gegen die überwältigende Mehrheit
Bernard Schmid. Das Gesetz zur Renten„reform“ wurde am Freitag Abend vom Verfassungsgericht bestätigt, und dabei noch verschärft – Referendumsinitiative abgeschmettert – Staatspräsident Emmanuel Macron unterzeichnete den Text noch am selben Abend (anders als Gerüchte behaupteten, …
Auf Kommando des CIA-Chefs: Wie der Ukraine-Krieg am 15. April 2014 begann
Thomas Röper. Der kürzliche Jahrestag des Beginns des Krieges in der Ukraine ist eine gute Gelegenheit, noch einmal auf die Ereignisse Mitte April 2014 zurückzublicken. Ich werde dazu eine weitere Leseprobe aus meinem Buch über …
Zehntausende protestieren gegen Wohnungsnot in Portugal
Elisa Nowak. Zehntausende protestieren in portugiesischen Städten gegen mangelnden Wohnraum. Die sozialdemokratische Regierung verspricht Maßnahmen, sie werden aber nicht ausreichen.
Die Wohnungsnot macht sich auch in der Portugiesischen Republik bemerkbar. Am Samstag,
Nicaragua: Menschenrechte als Mittel für Regime Change?
Rudi Kurz. UN-Menschenrechtsbericht stößt auf deutlichen Protest. Kritiker bezeichnen ihn als einseitig und voller Falschinformationen.
Die Nicaragua Solidaritäts-Koalition richtete vergangene Woche die Aufforderung an
Frankreich: Es braucht eine andere Strategie
Paul Morao & Nathan Erderof. In Frankreich hat der Verfassungsrat heute Abend die Heraufsetzung des Renteneintrittsalters auf 64 Jahre für gültig erklärt – trotz massiven Widerstands gegen die Reform. Gleichzeitig lehnten die sogenannten „Weisen“ den …
Frankreich: Mehr als 1,5 Millionen demonstrieren gegen Rentenkürzungen
Nach Angaben der Gewerkschaften haben am Mittwoch mehr als 1,5 Millionen Menschen an einem zwölften landesweiten Proteststreiktag gegen die Rentenkürzungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron demonstriert. Die wesentlichen Elemente der Rentenreform wurden vom französischen Verfassungsgericht …
Frankreich: Verfassungsgericht entscheidet hinter Barrikaden Renten„reform“
Bernard Schmid. Am heutigen Freitag um 17.30 Uhr wird die Entscheidung des französischen Verfassungsgericht zur am 20. März 23 (infolge gescheiterten Misstrauensvotums) verabschiedeten Rentenreform erwartet – Demoverbotszone im Zentrum von Paris – Protestaktivitäten in über …
Pentagon-Leaks: Mehr Krieg und mehr Waffen
Lennart Beeken. Mutmaßlich geheime Dokumente aus dem US-Verteidigungsministerium sind im Netz aufgetaucht und sorgen im NATO-Lager für Wirbel. Die Dokumente scheinen im Kern authentisch, auch wenn es Hinweise auf Manipulationen gibt. Sie geben Informationen, die …
Ukraine-Krieg: Die Gsoa als linker Wachthund des Imperialismus
flo. Der Krieg in der Ukraine hat nicht nur einen Bruch innerhalb der politischen Linken verursacht, sondern auch in der Friedensbewegung ist durch die Invasion Putins ein alter Konflikt neu aufgebrochen. Es kam zu Ausschlüssen …
Frankreich: Eine Antwort von unten auf den Autoritarismus des Staates
Juan Chingo. Mit dem Rückgriff auf Artikel 49.3 der Verfassung hat die französische Exekutive den Charakter der aktuellen Bewegung gegen die Rentenreform verändert. Nicht nur hat sich die Bewegung in ihren Methoden radikalisiert, sondern auch …
Vor vier Jahren wurde WikiLeaks-Herausgeber Julian Assange verhaftet
Oscar Grenfell. Am 11. April war es genau vier Jahre her, dass der Gründer und Herausgeber von WikiLeaks, Julian Assange, von der britischen Polizei gewaltsam aus der ecuadorianischen Botschaft in London gezerrt und verhaftet wurde. …
Ein Streik-Frühling in Europa und das Potenzial der Arbeiter:innenklasse
Josefina Martinez. Mit dem Epizentrum in Frankreich entsteht eine Streikwelle in mehreren europäischen Ländern. In diesem Artikel wollen wir auf die Möglichkeiten und Grenzen dieser Entwicklung eingehen.
Allein in den letzten zwei Monaten gab es in …
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