Articles tagged with: Sozialdemokratie
Macron verweigert Neuer Volksfront die Regierungsbildung
Alex Lantier. Nachdem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag seine Gespräche mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien beendet hatte, weigerte er sich, einen Premierminister zu ernennen, der eine Mehrheit im Parlament erreichen könnte. …
Jede Regierung wird sich gegen die Arbeiter*innenklasse wenden
Georg T. Redaktionelle Vorbemerkung: Diese Erklärung der GMI wendet sich natürlich an die französische Leser*innenschaft, der die erwähnten politischen Parteien, Politiker*innen und “administrativen” Begriffe geläufig sind. Um den Text nicht unnötig zu verkomplizieren, fügen wir …
Frühgeschichte der KPÖ: Wie der Kampf um die Räterepublik scheiterte
David Reisinger. „Die ganze Woche über Furcht vor der Kommunistenrevolution in Wien“, dieser hübsche Satz ist kein mediales Schreckgespenst im Angesicht der aktuellen Wahlsiege der KPÖ, sondern stammt aus 1919 vom deutschnationalen Politiker Josef Redlich. …
Rechtsextreme Ausschreitungen in Großbritannien: Die Klassenfragen
SEP.UK. Die migrantenfeindlichen Ausschreitungen, die in unterschiedlichen Städten des Vereinigten Königreichs ausgebrochen sind, stellen die umfassendsten Bemühungen seit den 1930er Jahren dar, eine faschistische Bewegung in Großbritannien zu entwickeln.
Frankreich. Die Nouveau Front Populaire & die extreme Linke
„Der Präsident hat die Macht und die Pflicht, die Nouveau Front Populaire zum Regieren aufzufordern. Sie ist bereit.“ So erklärte Jean-Luc Mélenchon, der Führer der NFP, am 7. Juli, nachdem die „linke“ Koalition aus den …
Von wegen «Lebenswerk»
flo. Bürgerliche Propaganda und Polemik laufen aktuell auf Hochtouren. Unter allen Umständen will man die Erbschaftssteuer-Initiative der Juso Schweiz bodigen. Aber auch von der eigenen Mutterpartei kommen fadenscheinige Einwände gegen das Vorhaben der Jungsozialist:innen.
Verrat an der Linken ebnete Meloni den Weg – Interview mit Christian de Vito
Manfred Ecker. Die radikalen europäischen Linksparteien haben in den vergangenen Jahren die Hoffnungen von Millionen Menschen inspiriert und wieder enttäuscht. Ein wirkliches Lehrstück ist dabei die Geschichte der italienischen Kommunisten, deren Versagen mit dem Machtantritt …
NEIN zu BVG 21
Die Reform der 2. Säule ist für alle Versicherten schädlich und nur für Swiss Life gewinnbringend. Eine ausführliche Analyse der BVG-Revision, über die in der Schweiz am 22. September 2024 abgestimmt wird.
Von Guido Freda, ursprünglich …
Plädoyer gegen die Kriegstüchtigkeit
Gerald Grüneklee. Die Debatten sind entkontextualisiert: kein Kontext, kein Zusammenhang, keine Analyse, mehr noch: Analyseverbote ohne Ende, erst Corona, dann Ukraine, nun auch Israel/Palästina. Wer sich diesem Verbot widersetzt ist ein Systemrisiko, wird bedroht durch …
Frankreich: Die NFP als Lebensretterin der PS und als Sackgasse
Anasse Kazib. Kaum war die Wahl vorbei, haben wir diese Woche eine regelrechte Schlacht zwischen den Mitgliedern der Neuen Volksfront (NFP) erlebt. Die Kakophonie offenbart in Wirklichkeit die sehr engen Grenzen dieses linken Bündnisses. Wenn …
Regierungserklärung der Labour Party: Keine Verbesserungen für Arbeiter
Thomas Scripps. Mit der Rede des britischen Königs zur Eröffnung des Parlaments am Mittwoch versuchte die neue Labour-Regierung einerseits, den Anschein zu erwecken, sie werde auf die ausufernde soziale Krise in Großbritannien eingehen, während sie …
Frankreich: Regierungsbildung der Neuen Volksfront scheitert
Alex Lantier. Der Versuch der Nouveau Front populaire (NFP, Neue Volksfront), nach dem Sieg in den vorgezogenen Parlamentswahlen am 7. Juli einen Premierminister zu benennen und eine Regierung zu bilden, ist am Dienstagabend kläglich gescheitert. …
Zerstörung des Gazastreifens geht weiter
Thomas Scripps. Die Massaker, die Israel am Wochenende an palästinensischen Zivilisten verübte, gingen am Montag weiter. Artillerie-, Drohnen- und Luftangriffe wurden gegen die Flüchtlingslager Nuseirat, al-Bureij und al-Maghazi, die Städte Deir al-Balah im Zentrum des …
Französische Wahlen: Die Falle der Volksfront
Die Parteien der Volksfront haben Le Pen vorerst ausmanövriert. Aber die Gefahr bleibt bestehen! Gemeinsame Erklärung von LCFI und ClassConscious.org 14. Juli 2024
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