Articles tagged with: Repression
Noch immer kein Brexit-Deal: Der Arbeiterklasse droht eine Katastrophe
Thomas Scripps. Der erbitterte politische Konflikt um Großbritanniens Austritt aus der Europäischen Union geht weiter. Während sich Europa mitten in der tödlichsten Katastrophe seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs befindet, liefern sich
Nawalny – Kein Vorbild, kein Held
Julius Jamal. In den deutschen Medien wird Alexej Nawalny oft als der gute demokratische Gegenspieler von Putin dargestellt. Mit der Realität hat dies wenig gemein. Nawalny ist ein rassistischer, homophober und nationalistischer Politiker.
Die Corona-Krise im historischen Kontext sehen
Nima Sabouri. Die Corona-Pandemie macht abermals deutlich, dass das kapitalistische System krisenanfällig ist. Und wie die Corona-Krise die Linksradikalen betrifft. Der globale Kapitalismus setzt sich unter den durch vergangene Krisen geschaffenen
Alternative Perspektiven auf die Deutsche Wende
Lea Klingberg. 30 Jahre Wiedervereinigung. Wir haben uns vorgenommen, selbst zu erleben, wie es um die „deutsche Einheit“ steht. Deshalb sind wir mit 30 im SDS organisierten Studierenden durch Thüringen, Sachsen und
Frankreich: Zehntausende demonstrieren gegen Repressions-Gesetze
Scott Cooper. In ganz Frankreich gingen die Demonstrationen am vergangenen Wochenende weiter, bereits die dritte Woche in Folge. Die Macron-Regierung drängt auf ein „Sicherheitsgesetz“, das das Filmen der Polizei kriminalisieren
Gespräch: «Araber und Juden gemeinsam gegen die israelische Besatzung»
Jakob Reimann. Die politische Landschaft in Israel scheint, sich immer mehr nach rechts zu verschieben. Mit der endlos fortwährenden Besatzung der Palästinensischen Gebiete und der Behandlung der Palästinenserinnen und Palästinenser in Israel als
Gegen das Gesetz «polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus»
Theo Vanzetti. Das geplante Schweizer „Anti-Terror-Gesetz“ ist brandgefährlich, weil es einen Frontalangriff auf unsere Grundrechte beinhaltet. Im Schatten der Pandemie haben Stände- und Nationalrat in der Schweiz kurz vor Schluss der vergangenen
Kurdische Regionalregierung im Irak unterdrückt Lohnproteste mit Gewalt
Jean Shaoul. Seit einer Woche gehen Sicherheitskräfte der nordirakischen Autonomieregion Kurdistan (KRG) mit Schusswaffen gegen Arbeiter und Staatsbedienstete vor, die für die Zahlung ausstehender Löhne demonstrieren. Acht
Der Staat in der Corona-Krise
Jakob Schäfer. Die Politik der jeweiligen Regierung unterscheidet sich von Land zu Land, doch gerade in der Corona-Krise sind sie ganz grundsätzlich mit den gleichen Aufgaben konfrontiert.
Indische Bauern weiten Proteste gegen neoliberale Angriffe aus
Wasantha Rupasinghe, Keith Jones. Die indische Zentralregierung unter Führung der Bharatiya Janata Partei (BJP) hat angekündigt, sie werde die drei wirtschaftsfreundlichen Landwirtschaftsgesetze nicht zurücknehmen, die sie im letzten September
[Buch] Revolte in Hongkong. Die Protestbewegung und die Zukunft Chinas
“Hongkong ist in Aufruhr: Eine neue Generation junger und politisch aktiver Bürgerinnen und Bürger erschüttert das Regime. Von der Regenschirm-Bewegung 2014 bis zur erfolgreichen Abwehr des Auslieferungsgesetzes im Oktober 2019 – und
Dannenröder Wald: Klimabewegung gegen „grüne“ Realpolitik
Seit Wochen tobt eine Schlacht um den Dannenröder Wald. Eine Armee von Cops versucht die Besetzung durch Klimaaktivist:innen zu räumen, um den Weg für eine Autobahn frei zu machen. Brisant: In Hessen regieren die „Grünen“ …
Der unvollendete «arabische Frühling»
Harald Etzbach. «Ash-shab yurid isqat an-nizam» – das Volk will den Sturz des Regimes war die zentrale Parole jener politischen Bewegung, die Ende 2010 als «arabischer Frühling»[1] zunächst Tunesien, dann Ägypten und schließlich weitere Länder
Spanische Generäle rufen in faschistischen Chats zu Massenmorden auf
Alejandro López. Am Mittwoch veröffentlichte die Nachrichtenseite Infolibre Auszüge aus einer privaten WhatsApp-Chatgruppe, in der ehemalige Offiziere der spanischen Luftwaffe über die politische Lage diskutierten. Der Bericht
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