Articles tagged with: Repression
Frankreich: Zehntausende demonstrieren gegen Repressions-Gesetze
Scott Cooper. In ganz Frankreich gingen die Demonstrationen am vergangenen Wochenende weiter, bereits die dritte Woche in Folge. Die Macron-Regierung drängt auf ein „Sicherheitsgesetz“, das das Filmen der Polizei kriminalisieren
Gespräch: «Araber und Juden gemeinsam gegen die israelische Besatzung»
Jakob Reimann. Die politische Landschaft in Israel scheint, sich immer mehr nach rechts zu verschieben. Mit der endlos fortwährenden Besatzung der Palästinensischen Gebiete und der Behandlung der Palästinenserinnen und Palästinenser in Israel als
Gegen das Gesetz «polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus»
Theo Vanzetti. Das geplante Schweizer „Anti-Terror-Gesetz“ ist brandgefährlich, weil es einen Frontalangriff auf unsere Grundrechte beinhaltet. Im Schatten der Pandemie haben Stände- und Nationalrat in der Schweiz kurz vor Schluss der vergangenen
Kurdische Regionalregierung im Irak unterdrückt Lohnproteste mit Gewalt
Jean Shaoul. Seit einer Woche gehen Sicherheitskräfte der nordirakischen Autonomieregion Kurdistan (KRG) mit Schusswaffen gegen Arbeiter und Staatsbedienstete vor, die für die Zahlung ausstehender Löhne demonstrieren. Acht
Der Staat in der Corona-Krise
Jakob Schäfer. Die Politik der jeweiligen Regierung unterscheidet sich von Land zu Land, doch gerade in der Corona-Krise sind sie ganz grundsätzlich mit den gleichen Aufgaben konfrontiert.
Indische Bauern weiten Proteste gegen neoliberale Angriffe aus
Wasantha Rupasinghe, Keith Jones. Die indische Zentralregierung unter Führung der Bharatiya Janata Partei (BJP) hat angekündigt, sie werde die drei wirtschaftsfreundlichen Landwirtschaftsgesetze nicht zurücknehmen, die sie im letzten September
[Buch] Revolte in Hongkong. Die Protestbewegung und die Zukunft Chinas
“Hongkong ist in Aufruhr: Eine neue Generation junger und politisch aktiver Bürgerinnen und Bürger erschüttert das Regime. Von der Regenschirm-Bewegung 2014 bis zur erfolgreichen Abwehr des Auslieferungsgesetzes im Oktober 2019 – und
Dannenröder Wald: Klimabewegung gegen „grüne“ Realpolitik
Seit Wochen tobt eine Schlacht um den Dannenröder Wald. Eine Armee von Cops versucht die Besetzung durch Klimaaktivist:innen zu räumen, um den Weg für eine Autobahn frei zu machen. Brisant: In Hessen regieren die „Grünen“ …
Der unvollendete «arabische Frühling»
Harald Etzbach. «Ash-shab yurid isqat an-nizam» – das Volk will den Sturz des Regimes war die zentrale Parole jener politischen Bewegung, die Ende 2010 als «arabischer Frühling»[1] zunächst Tunesien, dann Ägypten und schließlich weitere Länder
Spanische Generäle rufen in faschistischen Chats zu Massenmorden auf
Alejandro López. Am Mittwoch veröffentlichte die Nachrichtenseite Infolibre Auszüge aus einer privaten WhatsApp-Chatgruppe, in der ehemalige Offiziere der spanischen Luftwaffe über die politische Lage diskutierten. Der Bericht
Wer auch immer die USA regiert: Der Widerstand wächst
Mit dem Wahlsieg Joe Bidens in den USA ist was vorbei? Gar nichts. Nicht nur, dass Donald Trump 2020 runde 14 Millionen Stimmen mehr bekam, als 2016 ist Hinweis genug darauf, dass der „Trumpismus“ keineswegs …
Querdenkerbewegung: Festival des Irrationalismus
Marcel Hartwig. Leipzig am 7. November 2020. Gegen Abend ist die Stimmung rund um den Hauptbahnhof gekippt. Eine Gruppe von mehreren hundert Hooligans, Neonazis und rechten Kampfsportlern hat Absperrungen der Polizei durchbrochen, und
Frankreich: Schulstreik gegen mangelnde Hygiene-Vorkehrungen
Es handelt sich um die erste soziale Bewegung mit einer gewissen Dynamik seit der Sommer-, wenn nicht der Coronapause 2020: Die französische Lehrer/innen und mit ihr die Oberschüler/innen-Schaft ist in Bewegung geraten. Und für kommenden …
Attentat in Nizza: Zwischen Dschihad und République en Marche
In einem Frankreich, das sich auf einen neuen Lockdown vorbereitet, hat das Grauen erneut zugeschlagen. Ein Mann marschierte am Donnerstag in eine Basilika in Nizza tötete drei Gottesdienstbesucher:innen mit einem Messer. Derzeit hat es den …
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