Articles tagged with: Breite Parteien
Brasilien: Lehren aus der ersten Wahlrunde für den Kampf gegen Bolsonaro
André Barbieri. Lulas Bündnisse mit der Rechten und den Bossen wurden bei der ersten Runde der Wahlen in Brasilien auf die Probe gestellt und führten zur Stärkung des rechtsextremen Bolsonaro.
Stichwahl zwischen Lula und Bolsonaro inmitten wachsender politischer Krise
Tomas Castanheira. Am Sonntag fand die erste Runde der brasilianischen Präsidentschaftswahlen statt. Im Ergebnis muss sich der amtierende faschistische Präsident Jair Bolsonaro seinem Herausforderer, dem ehemaligen Präsidenten Lula da Silva von der Arbeiterpartei (Partido dos …
Parlamentswahl in Italien: Rechtsruck inmitten der Instabilität
Azim Parker. Wie erwartet gingen Giorgia Meloni und ihre ultra-reaktionäre Partei Fratelli d’Italia als Siegerinnen aus der Wahl am 25. September hervor. Sie wird demzufolge an der Spitze der nächsten Regierung stehen. Die Fratelli d’Italia, …
Russland reagiert auf imperialistische Invasion
Ukraine, NATO und USA ignorieren rote Linien des Kremls. Die jüngste militärische Intervention Russlands in der Ukraine ist ein Beispiel dafür, was passieren kann, wenn man «ein Angebot erhält, das man nicht ablehnen kann» und …
Die Ultrarechte gewinnt die Wahlen in Italien
Die Rechtskoalition aus den Brüdern Italiens (FdI), der Liga und Forza Italia (FI) gewann die Parlamentswahlen mit 44 Prozent der Stimmen. Die Partei von Giorgia Meloni hat mit 26 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Bei …
Neofaschistische Fratelli d’Italia gewinnen italienische Parlamentswahlen
Alex Lantier. Georgia Meloni von den Fratelli d’Italia (FdI, Brüder Italiens) hat am Sonntagabend die italienischen Parlamentswahlen gewonnen. Die Fratelli d’Italia sind die politische Nachfolgepartei der Faschisten von Diktator Benito Mussolini aus der Zeit vor …
Großbritannien im Streikfieber: Lehren für Deutschland?
Dan Kedem & Tim Jonat. Nach dem Staatsbegräbnis von Elizabeth II. im Vereinigten Königreich geht der Klassenkampf weiter. Die neu besetzte Regierungsbank unter Liz Truss beginnt mit ihrem Thatcher-Tribut; die Gewerkschaften gehen ebenfalls in die …
Imperialistische Rivalitäten eskalieren: Russland, Kapitalexport & Weltmacht
Revolutionäre haben ein Arsenal von Instrumenten, um auch in turbulenten Perioden wie der aktuellen Orientierungslinien für eine revolutionäre Politik herauszuarbeiten: die Tradition des revolutionären Marxismus in Verbindung mit revolutionären Strömungen in der Arbeiterklasse. Treten diese …
Chile: Weshalb der neue Verfassungsentwurf bei der Mehrheit durchfiel
In Chile fällt der Vorschlag der neuen Verfassung bei den Wahlen durch. Der Triumph der Ablehnung zeigt auf, wie der „Friedensvertrag“ und das Konvent, welches den verfassungsmäßigen Gewalten untergeordnet ist, als auch die Regierung Boric …
Plebiszit in Chile: Die neue Verfassung ist ein historischer Betrug
In Chile wird am 4. September über eine neue Verfassung abgestimmt. Welche Position sollen Revolutionär:innen dazu einnehmen? Wie sieht eine unabhängige Alternative der Arbeiter:innenklasse und der Massen aus? Erklärung der chilenischen revolutionären Organisation PTR.
Italien droht eine rechtsextreme Regierung
Peter Schwarz. Es wird immer wahrscheinlicher, dass in diesem Herbst, genau hundert Jahre nach Benito Mussolinis Marsch auf Rom, in Italien eine neofaschistische Partei die Regierung übernimmt.
Italien: Draghi scheitert, die extreme Rechte im Aufschwung
Dave Stockton. Am 21. Juli trat der italienische Ministerpräsident Mario Draghi zum zweiten Mal innerhalb einer Woche zurück, nachdem wichtige Teile seiner Koalition der nationalen Einheit – die populistische Fünf-Sterne-Bewegung M5S, die rechtsextreme Lega von …
Vom pandemischen Elend der Linken
Helge Buttkereit. Die politische Linke in Deutschland hat es nicht leicht. Die Partei gleichen Namens hat im Herbst die Fünf-Prozent-Hürde gerissen und ist nur durch eine Sonderregelung im Bundestag. Ein Grund: Die linke Reaktion auf …
Für eine neue Arbeiterpartei!
Hanns Graaf. Das schwache Abschneiden der LINKEN bei der vergangenen Bundestagswahl, der sich seit Jahrzehnten verstärkende Niedergang der SPD und die Inaktivität und „Staatstreue“ der Gewerkschaften werfen die Frage auf, wie es erreicht werden kann, …
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